Agenda 2000

European Commission Secretariat-General

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Extrait

AGENDA
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Stellungnahme
der Kommission
zum Antrag Polens
auf Beitritt zur
Europäischen Union
Europäische Kommission
—1
(Tee?· Beilage 7/97 Beilagen 1997
1/97 Programm der Kommission für 1997
Rede von Präsident Jacques Santer vor dem Europäischen Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Programm für 1997
2/97 Grünbuch „Handel"
3/97 Erster Aktionsplan für Innovation In Europa
4/97 Eine neue Arbeitsorganisation Im Geiste der Partnerschaft
5/97 Agenda 2000 — eine stärkere und erweiterte Union
6/97 Stellungnahme der Kommission zum Antrag Ungarns auf Beitritt
zur Europäischen Union
7/97 Stellungnahme der Kommission zum Antrag Polens auf Beitritt
zur Europäischen Union
8/97 Stellungnahme der Kommission zum Antrag der Rumäniens auf Beitritt
zur Europäischen Union
9/97e der Kommission zum Antrag Slowakei auf Beitritt
zur Europäischen Union
10/97 Stellungnahme der Kommission zum Antrag Lettlands auf Beitritt
zur Europäischen Union
11/97e der Kommission zum Antrag Estlands auf Beitritt
zur Europäischen Union
12/97 Stellungnahme der Kommission zum Antrag Litauens auf Beitritt
zur Europäischen Union
13/97e der Kommission zum Antrag Bulgariens auf Beitritt
zur Europäischen Union
14/97 Stellungnahme der Kommission zum Antrag der Tschechischen Republik auf
Beitritt zur Europäischen Union
15/97e der Kommission zum Antrag Sloweniens auf Beitritt
zur Europäischen Union Bulletin
der Europäischen Union
Beilage 7/97
Stellungnahme der Kommission
zum Antrag Polens auf Beitritt
zur Europäischen Union
Die Veröffentlichung stützt sich auf das Dokument KOM(97) 2002 endg.
Europäische Kommission Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server
Europa (http://europa.eu.int).
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1997
ISBN 92-828-1268-5
© Europäische Gemeinschaften, 1997
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Germany
GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER
S. 7/97 Inhalt
A. Einleitung 9
a) Vorbemerkung
Beitrittsantrag
Kontext der Stellungnahme
Inhalt dere 10
b) Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Polen 1
Historischer und geopolitischer Kontext
Haltung Polens gegenüber der Europäischen Union1
Vertragliche Beziehungen 1
Heranführungsstrategie
Handelsbeziehungen3
Allgemeine Bewertung
B. Beitrittskriterien5
1 Politische Kriterien
1.1 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit 1
Aufbau des Parlaments und der Legislative
Arbeitsweise des Parlaments6
Aufbau der Exekutive
Arbeitsweise der Exekutive7
Aufbau der Judikative 1
Arbeitsweise der Judikative
1.2 Menschenrechte und Minderheitenschutz8
Bürgerrechte und politische Rechte
Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 19
Minderheitenrechte und Minderheitenschutz
S. 7/97 3 1.3 Allgemeine Bewertung 20
2 Wirtschaftliche Kriterien
2.1e Lage
Rahmenbedingungen
Liberalisierung 23
Stabilisierung der Wirtschaft4
Strukturwandel5
Finanzsektor7
Wirtschaftliche und soziale Entwicklung8
2.2 Bewertung im Hinblick auf den Beitritt
Einleitung
Funktionsfähige Marktwirtschaft 29
Konkurrenz- und Leistungsfähigkeit im EU-Binnenmarkt 30
Perspektiven und Prioritäten 31
2.3 Allgemeine Bewertung2
3 Fähigkeit zur Erfüllung der aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen 33
3.1 Binnenmarkt ohne Grenzen
Die vier Freiheiten 33
— Allgemeine Rahmenbedingungen4
— Freier Warenverkehr6
— Freier Kapitalverkehr8
— Freier Dienstleistungsverkehr9
— Freizügigkeit 41
— Allgemeine Bewertung2
Wettbewerb
3.2 Innovation5
Informationsgesellschaft
Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend 4
Forschung und technologische Entwicklung6
4 S. 7/97 Telekommunikation 47
Audiovisuelle Medien9
3.3 Wirtschafts- und Steuerfragen 50
Wirtschafts- und Währungsunion
Steuern2
Statistik4
3.4 Politikbereiche5
Gewerbliche Wirtschaft
Landwirtschaft 58
Fischerei 6
Energie6
Verkehr
Kleine und mittlere Unternehmen9
3.5 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 70
Beschäftigung und Soziales
Regionalpolitik und Kohäsion2
3.6 Lebensqualität und Umweltschutz3
Umweltschutz 7
Verbraucherschutz4
3.7 Justiz und Inneres5
3.8 Auswärtige Angelegenheiten 78
Handel und internationale Wirtschaftsbeziehungen
Entwicklungszusammenarbeit9
Zoll 80
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik1
3.9 Finanzielle Fragen2
Finanzkontrolle
Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinschaft 83
S. 7/97 4 Fähigkeit der Verwaltungsstrukturen zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes 84
4.1 Verwaltungsaufbau 84
4.2 Leistungsfähigkeit der Verwaltung und der Justiz 85
4.3 Allgemeine Bewertung8
C. Zusammenfassung und Schlußfolgerung 89
Anhang 93
Zusammensetzung des Parlaments5
Binnenmarkt: Maßnahmen des Weißbuchs 96
Statistische Daten8
S. 7/97 RUSSISCHE
FÖDERATION
S. 7/97