Bulletin der Europäischen Gemeinschaften. Nr. 5 1980 13. Jahrgang

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• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 28 Mo

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ISSN 0378-3707
Bulletin
■■
DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Kommission
Nr. 5 1980
13. Jahrgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich (11
Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften (rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in
den Amtssprachen der Gemeinschaft sowie in Spanisch herausgegeben.
Der Nachdruck ist nur mit Quellenangabe gestattet.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bul­
letins zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden
die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet
den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten
Zahlen die laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden
also nach folgendem Muster angegeben: Bull. EG 1 -1979, Ziff. 1.1.3. bzw.
2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge). Die Beilagen
erscheinen nicht in Spanisch.
Printed in Belgium BULLETIN
DER
EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl e Wirtschaftsgemeinschaft e Atomgemeinschaft
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Generalsekretariat
Brüssel
Nr. 5
1980
Manuskript abgeschlossen im Juni 1980 13. Jahrgang inhalt
WICHTIGE EREIGNISSE
1. Globale Einigung der Neun 7
2. Vor dreißig Jahren:die„Schuman­Erklärung"15
3. Erste MinistertagungEWG—Andengruppe21
4. Energie: ZieleundStrategieauflangeSicht25
5. Die Gemeinschaft,dieMitgliedstaatenund Iran 28
Λ TÄTIGKEITEN
IM MAI 1980
Aufbau der Gemeinschaft 34
— Wirtschafts­undWährungspolitik34
— BinnenmarktundgewerblicheWirtschaft36
— Zollunion37
— Wettbewerb38
— Finanzinstitutionen und Steuerfragen 43
— Beschäftigung und Sozialpolitik43
— Regionalpolitik 48
—UmweltundVerbraucher50
—Agrarpolitik53
—Fischereipolitik58
—Verkehrspolitik59
—Energiepolitik60
—Forschungs­undEntwicklungspolitik, WissenschaftundBil­
dung632. Erweiterung und Außenbeziehungen 66
— Erweiterung und bilaterale Beziehungen zu den Bewerberlän­
dern 6
— Handelspolitik
— Entwicklungspolitik9
— Internationale Organisationen und Konferenzen 75
— Industrieländer 7
— Mittelmeerländer 81
— Entwicklungsländer2
— Diplomatische Beziehungen5
— Europäische politische Zusammenarbeit
3. Institutionelle und politische Fragen6
—e Entwicklungen — Europapolitik 8
— Institutionen und Organe der Gemeinschaften7
• Europäisches Parlament
• Rat 9
• Kommission5
• Gerichtshof g
• Rechnungshof 101
• Wirtschafts-und Sozialausschuß 10
• Beratender Ausschuß EGKS2
• Europäische Investitionsbank4
— Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten
11 L ó DOKUMENTATION
1. Rechnungseinheiten HO
2. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 113
3. Verstoßverfahren 114
4. Gemeinsame Erklärung der Gemeinschaft und der Anden­
gruppe5
Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften Beilagen 1980
*1/80 Bericht über die Aussichten für eine Angleichung der Steuersy­
steme in der Gemeinschaft
* In Vorbereitung. Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten in den
verschiedenen Sprachen der Gemeinschaft :
BFR = Belgische frank / Franc beige
LFR = Franc luxembourgeois
DKR = Dansk krone
FF = Franc français
DM = Deutsche Mark
LIT = Lira italiana
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
UKL = Pound sterling
IRL = Irish pound
USD = United States Dollar 1. Globale
Einigung der Neun
Globale Einigung der Neun
Gebiet vorzubereiten. Den ganzen Monat Beitrag des Vereinigten
Mai wurde hieran gearbeitet, so daß die Königreichs zum EG-Haushalt,
Kommission in den ersten Stunden der Ta­
Agrarpreise, Schaffleisch, gung des Rates der Außenminister am 29.
Erklärung zur Fischereipolitik und 30. Mai ein Basisdokument vorlegen
konnte.
1.1.1. Fünf Wochen nach den ergebnislos
Da sich der Europäische Rat nicht noch ein­gebliebenen, oft auch als gescheitert bezeich­
mal unter den gleichen Bedingungen wie in neten Verhandlungen des Europäischen Rates
Luxemburg mit den noch offenen Problemen in Luxemburg ist nun eine politische Eini­
befassen wollte, hat sich der Rat bemüht, gung in den noch ausstehenden Streitfragen
Antworten auf die in den jeweiligen Ressorts erzielt worden. Die wichtigsten Beschlüsse be­
noch ausstehenden Fragen zu finden. So hat treffen den britischen Beitrag zum EG-
der Rat der Außenminister am 5. und 6. Mai Haushalt, die Agrarpreise für das Wirt­
einen allgemeinen Gedankenaustausch ge­schaftsjahr 1980/81, die Schaffleischmarktre­
führt. Der Rat der Landwirtschaftsminister gelung sowie eine Erklärung zur gemeinsa­
hat in den meisten Fragen weitgehend Eini­men Fischereipolitik.
gung erzielt und für die übrigen grundsätzli­
che Orientierungen erarbeitet. Der Rat der
Vom Europäischen Rat Energieminister, der am 13. Mai zusammen­
zu den Tagungen Ende Mai trat, hat positive Ergebnisse erzielt (2). Die Ta­
gung des Rates der Wirtschafts- und Finanz­
1.1.2. Dieses wichtige Ergebnis, das — ge­
minister vom 27. Mai war der Prüfung neuer
messen an den Positionen, die am 27. und 28.
Zahlentabellen der Kommission über die Ein­
April vertreten worden waren — in relativ
nahmen und Ausgaben der Gemeinschaft für
kurzer Zeit zustande kam, war nur dank der
die drei Jahre 1980 bis 1982 gewidmet.
gemeinsamen Bemühungen des amtierenden
Ratspräsidenten, der Kommission und der Der amtierende Ratspräsident Colombo
Regierungen der Mitgliedstaaten während machte eine Rundreise durch die Hauptstädte
und am Rande der zahlreichen Ministerta­ der Mitgliedstaaten und führte am 29. Mai
gungen im Mai möglich.
— vor Beginn der Ratstagung der Außenmi­
nister — Gespräche mit Präsident Jenkins, Die Arbeit der Institutionen der Gemeinschaft
um die Auffassungen des Vorsitzes und der hat sich fünf Wochen lang auf die Probleme
Kommission aufeinander abzustimmen. konzentriert, die in Luxemburg nicht gelöst
werden konnten. Bereits in ihrer Sitzung vom
Das Europäische Parlament hatte seine Be­
30. April zog die Kommission Bilanz, be­
sorgnis über den Mißerfolg des Europäischen
schloß, an ihrem Kompromißvorschlag fest­
Rates zum Ausdruck gebracht und am 21.
zuhalten, und erklärte sich „entschlossen, ih­
Mai eine ausführliche Aussprache (') über die
re Verantwortung voll wahrzunehmen und
Erklärungen der Präsidenten Colombo und
dazu beizutragen, daß die notwendigen Lö­
Jenkins vor dem Parlament geführt. Der
sungen noch gefunden werden" (')· Eine klei­
Wirtschafts- und Sozialausschuß, der am 28.
ne Gruppe von Kommissionsmitgliedern wur­
de unverzüglich beauftragt, das Thema „Kon­
(') Bull. EG 4-1980, Ziff. 1.1.22.
vergenz und Haushaltsfragen" weiter zu ver­
O Ziff. 1.4.1 bis 1.4.5.
folgen und eventuelle Initiativen auf diesem (') Ziff. 2.3.4.
Bull. EG 5-1980 Globale Einigung der Neun Globale Einigung der Neun
über den Beitrag des Vereinigten Königreichs und 29. Mai zusammentrat, hatte an den Eu­
und die Fischereipolitik erreicht, wobei sich ropäischen Rat, an die Institutionen der Ge­
alle Delegationen verpflichten, ihrer jeweili­meinschaft und an die Regierungen der Mit­
gen Regierung die Annahme dieses Kompro­gliedstaaten den dringenden Appel gerichtet,
misses zu empfehlen und den Vorsitz unver­unverzüglich alle notwendigen Maßnahmen
züglich über deren Stellungnahme zu unter­zu treffen, um die „schwere Krise" der Ge­
richten. meinschaft zu beenden.
1.1.5. Bezüglich der agrarpolitischen Ent­1.1.3. Am Ende dieser Vorbereitungsphase
scheidung führt „die Mitteilung an die Pres­treffen schließlich die Minister in Brüssel zu­
sammen. Der Rat der Landwirtschaftsmini­ se", die im Anschluß an die Tagung der
ster nimmt als erster seine Arbeiten auf, die Landwirtschaftsminister veröffentlicht wird,
sich über drei Tage hinziehen (vom 28. bis aus:
zum 30. Mai). Nach mehreren Unterbrechun­
— Die politischen Beschlüsse über das ge­
gen, die zu bilateralen Beratungen über die
samte Paket sind ad referendum gefaßt wor­
heikelsten Kompromißvorschlä