Viertes AKP-EWG-Abkommen, unterzeichnet am 15. Dezember 1989 in Lomé

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VIERTES
AKP—EWG-ABKOMMEN
unterzeichnet am 15. Dezember 1989 in Lomé
AKP—EWG-MINISTERRAT
Brüssel VIERTES
AKP—EWG-ABKOMMEN
unterzeichnet am 15. Dezember 1989 in Lomé Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1991
ISBN 92-824-0814-0
Katalognummer: BX-71-91-073-DE-C
Der vollständige oder auszugsweise Nachdruck von Beiträgen dieser Veröffentlichung ist mit
Quellenangabe gestattet.
Printed In Belgium • ΠΙ
INHALTSVERZEICHNIS
Seite
Präambel
ERSTER TEIL GRUNDLAGEN DER ZUSAMMENARBEIT 15
Kapitel 1 Ziele und Grundsätze der Zusammenarbeit 17
19 Kapitel2Ziele und Ausrichtungen des Abkommens für die wichtigsten Bereiche der
Zusammenarbeit
20 Kapitel 3 Akteure der Zusammenarbeit
21 Kapitel4Grundsätze für die Handhabung der Instrumente der Zusammenarbeit
22 Kapitel S Organe
25 ZWEITER TEIL BEREICHE DER AKP—EWG­ZUSAMMENARBEIT
27 Titel I Umwelt
29 Titel II Landwirtschaftliche Zusammenarbeit, Ernährungssicherheil und ländliche
Entwicklung
Kapitel 1 e Zusammenarbeit und t 29
33 Kapitel2Bekämpfung der Dürre und der Wüstenbildung
34 Titel III Entwicklung der Fischerei
36 TitelIVZusammenarbeit betreffend Grundstoffe
38 Titel V Industrielle Entwicklung, Herstellung und Verarbeitung
43
TitelVIEntwicklung des Bergbaus
44
Titel VII g des Energiepotentials
46
Titel VIIIEntwicklung der Unternehmen
47
Titel IX g der Dienstleistungen
47
KapitelIZiele und Grundsätze der Zusammenarbeit
47
Kapitel 2 Dienstleistungen zur Unterstatzung der wirtschaftlichen Entwicklung
48 Kapitel3Tourismus
49 Kapitel 4 Verkehr,Kommunikationswesen und Informatik
t
51 Titel XEntwicklung des Handels
52 Titel XI Zusammenarbeit im kulturellen und sozialen Bereich
53 Kapitel1Berücksichtigung der kulturellen und sozialen Dimension
Kapitel 2 Förderung der kulturellen Identität und interkultureller Dialog 54
Kapitel3Maßnahmen zur Nutzbarmachung des menschlichen Potentials 55
58 Titel XII Regionale Zusammenarbeit
63 DRITTER TEIL DIE INSTRUMENTE DER AKP—EWG­ZUSAMMENARBEIT
65 Titel I Handelspolitische Zusammenarbeit
65 Kapitel I Allgemeine Handelsregelung
68 Kapitel2Besondere Verpflichtungen betreffend Rum und Bananen
68 Kapitel 3 Diensdeistungsverkehr IV·
Seite
Titel Π Zusammenarbeit im Bereich der Grundstoffe 69 .
Kapitel1Stabilisierung der Erlöse aus der Ausfuhr von landwirtschaftlichen Grund­ 6?
stoffen
73 Kapitel 2 Besondere Verpflichtungen betreffend Zucker
Kapitel3Bergbauerzeugnisse: besondere Finanzierungsfazilität (Sysmin) 73
77 Titel ΠΙ Zusammenarbeit bei der Entwicklungsfinanzierung
Kapitel1Allgemeine Bestimmungen 77
'77
Abschnitt 1 Ziele
'78
Abschnitt 2 Grundsäue
79 Abschnitt 3Leitlinien
79 Abschnitt 4 Anwendungsbereich
80 Abschnitt 5Interventionsbereiche
81 Abschnitt 6 Förderungswllrdigkeit
82 Kapitel 2 Finanzielle Zusammenarbeit
82 Abschnitt 1 Finanzmittel
82 Abschnitt 2Formen undBedingungen der Finanzierung
Abschnitt 3 Verschuldung und Strukturanpassungshilfe 84
Abschnitt 4Kofinanzierungsmaßnahmen 87
Abschnitt 5 Kleinstvorhaben
Abschnitt 6Soforthilfe
Kapitel 3 Investitionen
Abschnitt1Investitionsförderung
90 Abschnitt 2 Schutz der Investitionen
Abschnitt 3Finanzierung der Investitionen 91
Abschnitt 4 Investitionsförderung 9.1
93 Abschnitt 5Laufende Zahlungenund Kapitalverkehr
Abschnitt 6 Regelung für die Unternehmen 93
93 Kapitel 4 Technische Zusammenarbeit
96
Kapitel 5Durchführungsverfahren
96 Abschnitt 1 Programmierung
97 Abschnitt 2Auswahl, Vorbereitung und Prüfung von Projekten
Abschnitt 3 Finanzierungsvorschlag und Beschlußfassung Ober die Finanzierung 98
Abschnitt 4 Finanzierungsabkommen und Überschreitung der Kredite 98
Abschnitt SWettbewerb und Vorzugsbehandlung 99
Abschnitt 6 Steuer­ und Zollregelung 103
Kapitel 6 Instanzen der Verwaltung und Durchführung 104
Abschnitt1Der Hauptanweisungsbcfugte 104
Abschnitt 2 Der nationale Anweisungsbefugte
104
Abschnitt 3 Der Kommissionsbeauftragte
105
Abschnitt 4Zahlungen — Beauftragte Zahlstellen
107 Seite
Abschnitt 5 Überwachung und Evaluierung 107
Abschnitt 6 AKP—EWG-Ausschuß für die Zusammenarbeit bei der Entwicklungsfinan­ 108
zierung
Titel TV Allgemeine Bestimmungen betreffend die am wenigsten entwickelten AKP- 110
Suaten, die AKP-Binnenstaaten und die AKP-Inselstaaten
111
Kapitel 1 Am wenigsten entwickelte AKP-Suaten
112
Kapitel 2 AKP-Binnensuaten
113
Kapitel 3 AKP-Inselstaate
•Ί115
VIERTER TEIL ARBEITSWEISE DER ORGANE
.417
Kapitel 1 Der Ministerrat
118
Kapitel 2r Botschafterausschuß
118
Kapitel 3 Gemeinsame Bestimmungen für Ministerrat und BotschafterausschuS
118
Kapitel 4 Paritätische Versammlung
119
Kapitel 5 Sonstige Bestimmungen
FÜNFTER TEIL SCHLUSSBESTIMMUNGEN 121
PROTOKOLLE
145
Finanzprotokoll
147
Protokoll Nr. 1 über die Bestimmung des Begriffs „Ursprungswaren" und über die Metho­
148
den der Zusammenarbeit der Verwaltungen
218
Protokoll Nr. 2 über die Verwaltungskosten der gemeinsamen Organe
219
Protokoll Nr. 3 über die Vorrechte und Immunitäten
219
Protokoll Nr. 4 betreffend die Durchführung des Artikels 178
223 Protokoll Nr. 5 betreffend Bananen
Protokoll Nr. 6 betreffend Rum 225
Protokoll Nr. 7 betreffend Rindfleisch 226
Protokoll Nr. 8 mit dem Wonlaut des Protokolls Nr. 3 betreffend AKP-Zucker im Anhang
zu dem am 28. Februar 1975 unterzeichneten AKP—EWG-Abkommen von
Lome und den entsprechenden Erklärungen, die dem genannten Abkommen
beigefügt sind 227
Protokoll Nr. 9 über die Waren, die unter die Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft
für Kohle und Suhl fallen 231 VI-
Seite
SCHLUSS AKTE 233
Anhang I Gemeinsame Erklärung betreffend den Beitritt Haitis und der Dominikani­
schen Republik zum Abkommen · 261
Anhang IIe Erklärung zu Artikel 2 des Abkommens: Imerdep'cndcnz ^6
Anhang III Erklärung der Gemeinschaft zu Artikel 2: Souveräne Verfügungsgewalt der
AKP-Staaten über ihre natürlichen Ressourcen M2
Anhang IV Gemeinsame Erklärung zu Artikel 5: Menschenrechte
Anhang Ve Erklärung über Wanderarbeitnehmer und Studenten der 26
AKP-Staaten ¡n der Gemeinschaft
Anhang VI Gemeinsame Erklärung betreffend die Arbeitskräfte, die Staatsangehörige
einer der Vertragsparteien sind und sich regelmäßig im Gebiet eines Mit- 263
gliedstaats oder eines AKP-Staats aufhalten
Anhang VII Gemeinsame Erklärung über die Vertretung regionaler Organisationen
Anhang VIIIe Erklärung zu Artikel "39 über tien Vcrkehr,mil gefährlichen
264
Abfällen und mit radioaktiven Abfällen
Anhang IX Gemeinsame Erklärung zu Artikel 39 über den Verkehr mit gefährlichen
264
Abfällen und mit radioaktiven Abfällen
Anhang X Erklärung der AKP-Staaten zu gefährlichen, nuklearen.und radioaktiven 264
Abfällen
Anhang XI Gemeinsame Erklärung zu Artikel 53: Verfügbare landwirtschaftliche Er- 265
Zeugnisse
Anhang XIIe Erklärung über den Sitz des Technischen Zentrums für Zu­
sammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich ^65
Anhang XIII Gemeinsame Erklärung zu Artikel 76: Ausschuß für landwirtschaftliche
Grundstoffe 26S
Anhang XIVe Erklärung zu Artikel 91: Zentrum für industrielle Entwick­
266
lung (ZIE)
\nhang XV Gemeinsame Erklärung zu Artikel 92 Absatz 2: Vcrwaltungsrat des ZIE 266
Anhang XVIe Erklärung zu Artikel 127: Übereinkommen der Vereinten
Nationen über einen Verhahenskodcx für Linienkonferenzen 26
Anhang XVII A. Erklärung der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten zu den Artikeln6
126, 127, 128, 130 und 131
B. Erklärung der AKP-Staaten zu der Erklärung der Gemeinschaft und
ihrer Mitgliedstaatcn zu den Artikeln 126, 127, 123, 130 und 131 26° vn
Seite
Anhang XVIII Erklärung der AKP-Staaten zu den Artikeln 126 Absatz 2, 127 und 128
267 betreffend den Seeverkehr
Anhang XIX Erklärung der Gemeinschaft zu den Artikeln 126 Absatz % 127 und 128 267
betreffend den Seeverkehr
Anhang XX Gemeinsame Erklärung über eine bessere Nutzung der Bestimmungen des
Abkommens über die Entwicklung von Handel und Dienstleistungen 268
268 Anhang XXI Erklärung der Gemeinschaft zu Artikel 136 Absatz 3
Anhang XXII Gemeinsame Erklärung zu Artikel 141 über die Stiftung für die kulturelle
268 Zusammenarbeit zwischen den AKP-Staaten und der EWG
Anhang XXIII Gemeinsame Erklärung zur Bestimmung des Begriffs „geeignete Tedinolo- 269
Anhang XX