Bulletin der Europäischen Union

European Commission Secretariat-General

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• Langue: Deutsch
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Extrait

ISSN 0378-3707
EUROPÄISCHE KOMMISSION
L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
9 Φ 2000 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der
Kommission und der übrigen Geme¡nschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Europäischen n in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und ihre
Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System nummeriert: Die erste
Zahl bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende Nummer in jedem
Kapitel. Verweise werden also nach folgendem Muster angegeben: Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber zum Bulletin gehörender
Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise gesondert durchnummeriert. Sie enthalten amtliche
Texte der Kommission (Mitteilungen an den Rat. Programme. Berichte. Vorschläge).
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
Anschrift der Redaktion: Rue de la Loi 200/Wetstraat 200 - B-1049 Brüssel - Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen Im November 2000
© Europäische Gemeinschaften, 2000
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium EUROPÄISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
9 · 2000 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlussfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Vertretungen der Kommission in Berlin, Bonn und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Berlin: (49-30) 22 80-2000
Bonn: (49-228) 53 00 90
München: (49-89)202 10 11
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
(—> Ziff....) - Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Abkürzungen
Genannte Veröffentlichungen
Bull. Bulletin der Europäischen Union
Beilage - Bull. Beilage zum Bulletin der Europäischen Union
Gesamtbericht Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Währungen
EUR Euro
ATS Österreichischer Schilling
Belgischer Franc BEF
Deutsche Mark DEM
DKK Dänische Krone
ESP Spanische Peseta
HM Finnmark
FRF Französischer Franc
GBP Pfund Sterling
GRD Griechische Drachme
IEP Irisches Pfund
ITL Italienische Lira
LUF Luxemburgischer Franc
NLG Niederländischer Gulden
PTE Portugiesischer Escudo
SEK Schwedische Krone
USD US-Dollar Inhalt
TeiM Tätigkeiten im September 2000
Wichtige Ereignisse
1 Regierungskonferenz
2 Menschenrechte
Gemeinschaftlicher Wirtschafts- und Sozialraum 13
Wirtschafts- und Währungspolitik 13
Statistisches System 14
Beschäftigung und Sozialpolitik 15
Binnenmarkt 19
Wettbewerb 23
Unternehmen 32
Forschung und Technologie 33
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 34
Transeuropäische Netze 38
Landwirtschaft 39
Fischerei 40
Unionsbürgerschaft und Lebensqualität 43
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 43
Bürgerrechte 48
Bildung und Kultur 48
Umwelt 51
Energie 57
Verkehr 60
Gesundheit und Verbraucherschutz 67
5 Erweiterung 70
6 Rolle der Union in der Welt 75
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 75
Internationale Organisationen und Konferenzen 83 e Handelspolitik 84
Entwicklungszusammenarbeit 89
92 Humanitäre Hilfe
Europäischer Wirtschaftsraum (EWR), Länder der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA) 93
Beziehungen zu den Ländern des Westbalkans 93 Beziehungen zu den südlichen Mittelmeerdrittländern und den Ländern
des Nahen und Mittleren Ostens 94
Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei6
Länder Asiens8 r Lateinamerikas
Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG)9
Diplomatische Beziehungen 102
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten, Ressourcenmanagement 104
Haushaltspläne4
Finanztätigkeiten6
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
und Betrugsbekämpfung7
Gemeinschaftsrecht 108
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 108
Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz 112
Institutionelle Fragen 11
10 Organe und Einrichtungen 118
Europäisches Parlament 118
Rat 120
Kommission 124
Rechnungshof 125
126 Europäische Investitionsbank
127 Wirtschafts- und Sozialausschuss
128 Ausschuss der Regionen
Dokumentation Teil 2
1 Euro 132
2 Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 133
134 3 Index TEIL 1
TÄTIGKEITEN IM
SEPTEMBER 2000 Wichtige Ereignisse
G Regierungskonferenz: Ergänzender Beitrag zur Regierungskonferenz über die institutionel­
len Reformen „Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft: das Amt eines europäischen
Staatsanwalts": Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.1.2).
□ Wirtschaft/Umwelt: Mitteilung über die Einbeziehung des Umweltschutzes in die Wirt­
schaftspolitik: Annahme durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.2).
D Beschäftigungsstrategie von Lissabon: Mitteilung über Strukturindikatoren (—> Ziff. 1.3.1),
Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2000, Vorschlag für Leitlinien für beschäftigungspolitische
Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2001 und Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zur
Durchführung der Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten (—¥ Ziff. 1.3.10 bis 1.3.12): Annahme
durch die Kommission.
D Leistungen der Daseinsvorsorge: Mitteilung über Leistungen der Daseins Vorsorge in Eu­
ropa: Annahme durch die Kommission (—¥ Ziff. 1.3.19).
□ Geldwäsche: Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ände­
rung der Richtlinie von 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der
Geldwäsche: Genehmigung durch den Rat (—> Ziff. 1.3.25).
□ Wettbewerb: Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Durchführung der in den Artikeln
81 und 82 EG­Vertrag niedergelegten Wettbewerbsregeln: Annahme durch die Kommission
f­> Ziff. 1.3.29).
□ Innovation: Mitteilung über die Innovation in einer wissensbasierten Gesellschaft: Annahme
durch die Kommission (—* Ziff. 1.3.55).
D Forschung: Mitteilung „Ein neues Kapitel der europäischen Raumfahrt": Annahme durch die
Kommission (—» Ziff. 1.3.57).
D Justiz und Inneres: Vorschlag für eine Richtlinie über Mindestnormen für die Verfahren in
den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung oder Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft: Annahme
durch die Kommission (—» Ziff. 1.4.6) und Entscheidung über die Errichtung eines Europäischen
Flüchtlingsfonds: Annahme durch den Rat (—* Ziff. 1.4.9).
D Umwelt: Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft
im Bereich der Wasserpolitik: Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat
(—¥ Ziff. 1.4.32); Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein Gemeinschafts verfahren zur
Koordinierung von Katastrophenschutzmaßnahmen bei schweren Notfällen: Annahme durch die
Kommission (­» Ziff. 1.4.39).
ü Nukleare Sicherheit: Mitteilung der Kommission über die nukleare Sicherheit in den Neuen
Unabhängigen Staaten und den mittel­ und osteuropäischen Ländern: Annahme durch die Kom­
mission (—> Ziff. 1.4.50).
D Verkehr: Entwurf für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ge­
meinsame Vorschriften auf dem Gebiet der Zivilluftfahrt und die Errichtung einer Europäischen
Agentur für Flugsicherheit: Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.4.67).
D Entwicklung: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über ein Mehrjahresschema allge­
meiner Zollpräferenzen zwecks Ausweitung der Zollbefreiung ohne mengenmäßige Beschrän­
kung auf Waren mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern (—» Ziff. 1.6.55) und
Bull. EU 9­2000 Mitteilung ­ Beschleunigte Aktion zur Bekämpfung der wichtigsten übertragbaren Krankheiten
im Rahmen der Armutslinderung (—ï Ziff. 1.6.57): Annahme durch die Kommission.
D Mittelmeerländer: Mitteilung „Intensivierung des Barcelona­Prozesses": Annahme durch
die Kommission (—* Ziff. 1.6.64).
D Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten: Verordnung betreffend die Haushaltsdisziplin
(­» Ziff