XXII. Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaften 1988

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Kommission der Europäischen Gemeinschaften
XXII. Gesamtbericht
über die Tätigkeit der
Europäischen Gemeinschaften
1988 Kommission der Europäischen Gemeinschaften
XXII. Gesamtbericht
über die Tätigkeit der
Europäischen Gemeinschaften
1988
Brüssel . Luxemburg . 1989 Diese Veröffentlichung erscheint ebenfalls in folgenden Sprachen :
ES ISBN 92-825-9344-4
DA ISBN 92-825-9345-2
GR ISBN 92-825-9347-9
EN ISBN 92-825-9348-7
FR ISBN 92-825-9349-5
IT ISBN 92-825-9350-9
NL ISBN 92-825-9351-7
PT ISBN 92-825-9352-5
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1988
ISBN 92-825-9346-0
Katalognummer: CB-55-89-027-DE-C
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel · Luxemburg 1989
Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium Der Präsident und die Mitglieder der Kommission der Europäischen Gemeinschaf­
ten an den Herrn Präsidenten des Europäischen Parlaments
Herr Präsident!
Wir beehren uns, Ihnen den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Gemeinschaften
im Jahr 1988 vorzulegen, den die Kommission nach Artikel 18 des Vertrages über
die Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der
Europäischen Gemeinschaften zu veröffentlichen hat.
Es handelt sich um den Zweiundzwanzigsten Gesamtbericht seit der Fusion der
Exekutivorgane.
Gemäß der „Erklärung betreffend das System zur Festsetzung der Agrarpreise der
Gemeinschaft" in der Beitrittsakte vom 22. Januar 1972 hat die Kommission dem
Parlament zuvor den Bericht 1988 über die Lage der Landwirtschaft in der Gemein­
schaft übermittelt.
Die Kommission bereitet außerdem gemäß Artikel 122 des Vertrages zur Grün­
dung der Europäischen Gemeinschaft einen Bericht über die Entwicklung der
sozialen Lage in der t 1988 vor.
Ferner bereitet die Kommission entsprechend einer am 7. Juni 1971 im Parlament
eingegangenen Verpflichtung auch den Achtzehnten Jahresbericht über die Wett­
bewerbspolitik vor.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, den Ausdruck unserer ausgezeichnetsten Hoch­
achtung.
Brüssel, 14. Februar 1989
Antonio CARDOSO E CUNHA Jacques DELORS
Präsident
Frans M.J.J. ANDRIESSEN Abei MATUTES
Vizepräsident
Henning CHRISTOPHERSEN /" í\l ! Λ Peter M. SCHMIDHUBER "?ΛΓ W ^—■^r~
Vizepräsident /ι
Manuel MARIN Christiane SCRIVENER
Vizepräsident
¿J^U. >*u¿*v~ Filippo Maria PANDOLFI fo­^^^jLAA^ Bruce MILLAN
Vizepräsident \ \ I
Jean DONDELINGER Martin BANGEMANN
Vizepräsident r
Leon BRITTAN Ray MAC SIIARRY / (3——■» /Ό^ ^^ (j
Vizepräsident
Carlo RIPA DI MEANA t*­«£o fèy^K. ct^//ta^. Karel VAN MIERT
y. í^k¿Ü2¿> Vasso PAPANDREOU Inhalt
Die Gemeinschaft 1988 23
Institutionen und Finanzierung der Gemeinschaft7
Aufbau der Gemeinschaft 8
Außenbeziehungen 343
Das Gemeinschaftsrecht 43
Chronologische Übersicht 45
Anhänge 461
Institutionen und Organe — Liste der Abkürzungen — Genannte Veröffentlichungen 473
22. GESAMTBER. EG Inhalt
DIE GEMEINSCHAFT 1988 23
KAPITEL I: INSTITUTIONEN UND FINANZIERUNG DER GEMEINSCHAFT 27
Abschnitt 1 : Institutionen und Organe
Europäische Politik und Beziehungen zwischen den Institutionen
— Europäische Politik7
• Einheitliche Europäische Akte
— „Die Einheitliche Akte muß ein Erfolg werden" 28
— Die neuen Tätigkeitsbereiche der Einheitlichen Akte
• Die institutionellen Entwicklungen 30
— Abstimmung im Rat
— Beteiligung des Parlaments am Entscheidungsprozeß
— Termin für die Wahlen zum Europäischen Parlament1
— Durchführungsbefugnisse der Kommission
— Gerichtshof 32
Zusammensetzung und Arbeitsweise der Institutionen
— Europäisches Parlament
— Rat6
— Kommission7
— Gerichtshof9
— Rechnungshof 40
— Wirtschafts- und Sozialausschuß1
— Beratender Ausschuß der EGKS2
Verwaltung und Führung der Institutionen3
— Modernisierung des europäischen öffentlichen Dienstes 4
• Einstellungspolitik4
— Beamtenstatut 4
• Besoldungspolitik5
— Sprachendienste und EDV-Dienste
•e
• EDV-Dienste7
Abschnitt 2: Information der Öffentlichkeit und Beziehungen zu gesellschaft­
lichen Gruppen 49
Informationstätigkeiten
Presse 51
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 52
Historische Archive3
22. GESAMTBER. EG 8 INHALT
Beziehungen der Kommission zu den Sozialpartnern und dem Jugendforum der
Europäischen Gemeinschaften 53
Abschnitt 3 : Statistische Informationen4
Statistische Informationen im Zusammenhang mit den Bestimmungen der Einheitli­
chen Akte
Statistische begleiten die Gemeinschaftspolitik 56
Abschnitt 4: Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten8
Wesentliche Entwicklungen 5
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele9
— Der neue Haushaltsmechanismus
Haushaltspläne 61
— Haushaltsjahr 1988
— Ausführung des Haushaltsplans 19882
—r 19893
• Vorentwurf des Gesamthaushaltsplans der Gemeinschaften: Haushaltsjahr
1989
— Politische Darstellung des Haushaltsplans 6
— Einnahmen
— Ausgaben4
— Fünfjährige finanzielle Vorausschau 1988—1992
• Verlauf des Haushaltsverfahrens6
• EGKS-Haushalt 70
Eigene Mittel1
— Haushaltsjahr 1988
—r 19892
— Konvergenz und Korrektur der Haushaltsungleichgewichte 73
Haushaltsdisziplin4
Haushaltsbefugnisse
— Entlastungsverfahren für die Haushaltsjahre 1985 und 1986
Änderung der Finanzvorschriften5
Interne Finanzkontrolle 77
Maßnahme zur Betrugsbekämpfung8
Anleihen und Darlehen
— NGI-Maßnahmen
• Neues Gemeinschaftsinstrument (NGI)
• Zinszuschüsse zu NGI- und EIB-Darlehen für den Wiederaufbau in den erdbe­
bengeschädigten Gebieten Italiens und Griechenlands 80
— EWG-Zahlungsbilanzen 8
— Finanzierung der EGKS-Investitionen1
— Euratom-Finanzierung2
— Europäische Investitionsbank
Garantie des Gesamthaushalts für Anleihen und Darlehen5
22. GESAMTBER. EG