Bulletin der europäischen Gemeinschaften. nr. 6 1985 18. Jahrgang

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• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 3 Mo

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ISSN 0378-3707
Bulletin
DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Kommission
Nr. 6 1985
18. Jahrgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich (11
Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften (rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in
den Amtssprachen der Gemeinschaft sowie in Spanisch und Portugiesisch
herausgegeben.
Der Nachdruck ist nur mit Quellenangabe gestattet.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bul­
letins zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden
die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet
den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten
Zahlen die laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden
also nach folgendem Muster angegeben: Bull. EG 1 -1985, Ziff. 1.1.3 bzw.
2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge).
Printed in Belgium Bulletin
DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
EGKS — EWG — EAG
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Generalsekretariat
Brüssel
Nr. 6
1985
Manuskript abgeschlossen im Juli 1985 18. Jahrgang inhalt
v
WICHTIGE EREIGNISSE
1. Spanien und Portugal: Unterzeichnung der Beitrittsakte 7
2. Tagung des Europäischen Rates in Mailand 13
3. Die Vollendung des Binnenmarktesbis1962— „Weißbuch"
der Kommission 19
4. EuropaderBürger— AbschlußberichtdesAd­hoc­Aus­
schusses·23
5. AufdemWegezueiner Technologiegemeinschaft25
6. FinanzierungderGemeinschaft: Feststellung desHaushalts­
plans1985undVorentwurf des Haushaltsplans198627
*"ä TÄTIGKEITEN
IM JUN11985
34 Schaffung einer Gemeinschaftsstruktur
— Wirtschafts­ und Währungspolitik 34
36 — Binnenmarkt und gewerbliche Wirtschaft
— Industrielle Innovation und Informationsmarkt 44 fä
46 — Zollunion ' ;
— Wettbewerb 49 >
51 — Finanzinstitutionen und Steuerfragen 1
— Beschäftigung, Bildung und Sozialpolitik 54
■;■■ — Regionalpolitik 59
— Umwelt und Verbraucher 62
■ ■
— Agrarpolitik 67
— Fischereipolitik 77
H — Verkehrspolitik 79
i;·
— Energiepolitik 81
/, — Forschungspolitik und Entwicklung 82
■.... .... 2. Erweiterung und bilaterale Beziehungen zu Spanien und Por­
tugal 87
3. Auswärtige Beziehungen8
— Handelspolitik
— Beziehungen zu den Industrieländern 90
—n zu anderen Ländern und Regionen5
• Mittelmeerländer r
• Länder Asiens 96
•r Lateinamerikas7
• Staatshandelsländer
— Entwicklungspolitik9
— Internationale Organisationen und Konferenzen 105
4. Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 108
5. Politische und institutionelle Fragen 115
— Europäische politische Zusammenarbeit
— Europapolitik — Beziehungen zwischen den Organen 117
— Institutionen und Organe der Gemeinschaften 11
• Europäisches Parlament7
. Rat 126
• Kommission9
• Gerichtshof 130
• Beratender Ausschuß EGKS
• Europäische Investitionsbank 141
wmm
^ DOKUMENTATION
1. ECU 146
2. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 147
3. Verstoßverfahren 148
4. Eurobarometer 150
^:mím&smimsxü::^:m!m^Sámí¥iBM*'í ' -y- ." . .·:-: ;. ■■■■: ■
Beilagen 1985
1 /85 Die Orientierungen der Kommission der Europäischen Gemein­
schaften
2/85 Zugang der Verbraucher zum Recht
3/85 Grenzüberschreitende Verschmelzung von Aktiengesellschaf­
ten — Vorschlag einer zehnten Richtlinie
4/85 Arbeitsprogramm der Kommission der Europäischen Gemein­
schaften
"5/85 Fortschritte auf dem Wege zu einer gemeinsamen Verkehrs­
politik — Seeverkehr
In Vorbereitung. J'
/
WICHTIGE
EREIGNISSE
.""
/, Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen
des Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des
entsprechenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumen­
tationsdienst bei den Presse- und Informationsbüros in Bonn und Berlin zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Bonn: 02 28/23 80 41
Berlin: 30/8 91 40 28
Mitteilung an den Leser (Hinweise und Fußnoten)
(Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Í1) = Hinweis auf ein anderes Bulletin, ein Amtsblatt, eine Beilage oder irgendeine andere
Quelle
Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten in den verschiede­
nen Sprachen der Gemeinschaft:
ECU = Europäische Währungseinheit
BFR = Belgische frank / Franc belge
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachma
FF = Franc français
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL = Irish pound / Punt
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
= Pound sterling UKL
USD = United States Dollar 1. Spanien und Portugal:
Unterzeichnung der Beitrittsakte
1.1.1. Die feierliche Unterzeichnung der • Vereinigtes Königreich: Sir G. Howe,
Akte über den Beitritt Portugals und Spa­ Außenminister und Minister für das Co-
niens zur Gemeinschaft fand am 12. Juni in monwealth.
Gegenwart von Premier- und Außenmi­
Für Portugal wurde die Akte unterzeichnet
nistern der Mitgliedstaaten der Gemein­
von Premierminister M. Soares, dem Stell­
schaft sowie Portugals und Spaniens zu­
vertretenden Premierminister R. Machete,
nächst in Lissabon und dann in Madrid
dem Minister für auswärtige Angelegenhei­
statt. Die Delegation der Kommission wur­
ten J. Gama und dem Minister für Finanzen
de von Präsident Jacques Delors und Vize­
und Planung, E. Lopes.
präsident Lorenzo Natali geleitet.
Für Spanien wurde die Akte unterzeichnet
vom Präsidenten der Regierung, F. Gonzales
Marquez, Außenminister F. Moran Lopez,
Die Unterzeichnung der
M. Marin Gonzales, Staatssekretär für die
Beitrittsakte
Beziehungen zu den Europäischen Gemein­
schaften, und G. Ferrán de Alfaro, Leiter 1.1.2. Die Dokumente betreffend den Bei­
der Mission Spaniens bei den Europäischen tritt wurden — für die Mitgliedstaaten der
Gemeinschaften. Gemeinschaft — von den nachstehend auf­
geführten Bevollmächtigten sowie von den
Ständigen Vertretern der Zehn unter­ Lissabon
zeichnet: Giulio Andreotti,
• Belgien: Premierminister W. Martens amtierender Ratspräsident
und Außenminister Leo Tindemans;
1.1.3. In seiner Ansprache führte der ita­
• Dänemark: Ministerpräsident P. Schlü­
lienische Außenminister und amtierende
ter undr U. Ellemann-Jensen;
Ratspräsident, Giulio Andreotti, nament­
lich folgendes aus: • Bundesrepublik Deutschland: Außenmi­
... Mit diesem Beitritt nähern wir uns um einen nister H.D. Genscher;
weiteren Schritt dem Ziel eines politischen und
• Frankreich: Premierminister L. Fabius,
institutionellen Europas, das sich mit dem geogra­
Außenminister Roland Dumas und Frau C. phischen Begriff Europa deckt; mit ihm wird er­
Lalumière, abgeordnete Ministerin, zustän­ neut unter Beweis gestellt, daß der Beitritt zur
Europäischen Gemeinschaft die natürliche Folge dig für europäische Angelegenheiten;
der Rückgewinnung der Tugenden der plura­
• Griechenland: Außenminister Y. Chara- listischen Demokratie ist. Dies ist eine Garantie,
lambopoulos und Th. Págalos, Staatssekre­ denn das europäische Einigungswerk kennt keine
Beschneidung der Freiheit und wird sie niemals tär im Wirtschaftsministerium, zuständig
kennen. für EWG-Angelegenheiten;
Das portugiesische Volk trägt somit zur Konsoli­
• Irland: Premierminister G. FitzGerald
dierung eines geeinten Europas bei, dessen poli­
und Außenminister P.L Barry; tisches Konzept der Vergemeinschaftung und
Nutzbarmachung aller vorhandenen materiellen • Italien: Ministerpräsident B. Craxi und
und auch anderen Ressourcen in der Eigenart jedes
Außenminister G. Andreotti;
einzelnen Mitgliedstaats seine Rechtfertigung
• Luxemburg: J. F. Poos, Stellvertretender findet.
Präsident der Regierung und Minister für ... Der Beitritt kann kein Selbstzweck sein. Tritt
Äußeres; ein neues Mitglied in den