Thinking security in europe? [Elektronische Ressource] : is there a European security and defence identity? / vorgelegt von Björn Wilhelm Müller-Wille

FachgebietPolitikwissenschaftThinking Security in Europe____Is there a European Security andDefence Identity?Inaugural-Dissertationzur Erlangung des DoktorgradesderPHILOSOPHISCHEN FAKULTÄTderWestfälischen Wilhelms-UniversitätzuMünster (Westf.)vorgelegt von Björn Wilhelm Müller-Willeaus Münster (Westf.)2003Tag der mündlichen Prüfung: 16 Oktober 2003Dekan: Prof. Dr. Thomas TomasekReferent: Prof. Dr. Wichard WoykeKorreferent: Prof. Dr. Reinhard MeyersDanksagungAn dieser Stelle sei ein Dank an all diejenigen gerichtet, die mit fachlicher, intellektueller,finanzieller und moralischer Unterstützung zum Zustandekommen dieser Arbeit beigetragenhaben.Als erstes möchte ich mich beim ehemaligen Chef der Analyse Abteilung im Hauptquartierder Schwedischen Streitkräfte bedanken, Kapitän zur See Carl-Gustaf Dybeck. Er hat meinInteresse für den Begriff ESDI erweckt, und mir den Auftrag zur ersten Studie erteilt. In die-sem Zusammenhang ist auch die Hilfsbereitschaft von Generalleutnant Håkan Syrén zu er-wähnen.Auf der akademischen Seite geht mein erster Dank an die beiden Betreuer der Dissertation,mein Doktorvater Prof. Dr. Wichard Woyke und Prof. Dr. Reinhard Meyers. Beide habenbereitwillig meine Textmassen kritisch beäugt und mich stets gehindert vom Roten Fadenabzuweichen.Weiterer Dank geht an Prof. Dr. Annand Menon, sowie Prof. Dr. Stuart Croft, die es mirermöglicht haben, am European Research Institute an der Universität von Birmingham zuforschen.
Publié le : mercredi 1 janvier 2003
Lecture(s) : 24
Tags :
Source : MIAMI.UNI-MUENSTER.DE/SERVLETS/DERIVATESERVLET/DERIVATE-1501/DISSERTATION.PDF
Nombre de pages : 243
Voir plus Voir moins

Fachgebiet
Politikwissenschaft
Thinking Security in Europe
____
Is there a European Security and
Defence Identity?
Inaugural-Dissertation
zur Erlangung des Doktorgrades
der
PHILOSOPHISCHEN FAKULTÄT
der
Westfälischen Wilhelms-Universität
zu
Münster (Westf.)
vorgelegt von
Björn Wilhelm Müller-Wille
aus Münster (Westf.)
2003Tag der mündlichen Prüfung: 16 Oktober 2003
Dekan: Prof. Dr. Thomas Tomasek
Referent: Prof. Dr. Wichard Woyke
Korreferent: Prof. Dr. Reinhard MeyersDanksagung
An dieser Stelle sei ein Dank an all diejenigen gerichtet, die mit fachlicher, intellektueller,
finanzieller und moralischer Unterstützung zum Zustandekommen dieser Arbeit beigetragen
haben.
Als erstes möchte ich mich beim ehemaligen Chef der Analyse Abteilung im Hauptquartier
der Schwedischen Streitkräfte bedanken, Kapitän zur See Carl-Gustaf Dybeck. Er hat mein
Interesse für den Begriff ESDI erweckt, und mir den Auftrag zur ersten Studie erteilt. In die-
sem Zusammenhang ist auch die Hilfsbereitschaft von Generalleutnant Håkan Syrén zu er-
wähnen.
Auf der akademischen Seite geht mein erster Dank an die beiden Betreuer der Dissertation,
mein Doktorvater Prof. Dr. Wichard Woyke und Prof. Dr. Reinhard Meyers. Beide haben
bereitwillig meine Textmassen kritisch beäugt und mich stets gehindert vom Roten Faden
abzuweichen.
Weiterer Dank geht an Prof. Dr. Annand Menon, sowie Prof. Dr. Stuart Croft, die es mir
ermöglicht haben, am European Research Institute an der Universität von Birmingham zu
forschen. Für die dortige Unterstützung bedanke ich mich auch bei der gesamten Abteilung
für Political Science. Sie haben mich herzlich aufgenommen und in ihre Arbeitsgemeinschaft
integriert. Für das Engagement und die Hilfsbereitschaft von Prof. Dr. David Marsh, Dr.
Terry Terriff und Dr. Thomas Diez bin ich besonders dankbar.
Darüber hinaus bedanke ich mich auch bei meinen Freunden und Helfern, die die größte
Last tragen mußten. Ohne ihre moralische und praktische Unterstützung hätte ich das Projekt
nicht zu Ende bringen können. Zu nennen sind hier Karim Knio, Erik Macki, Cate Müller-
Wille, Heather Savigny, Craig Stovold, Joe Rothermik, Jens Kallfelz, Anja Eithoff und be-
sonders mein größter Kritiker und Freund Sascha Lafeld. Obwohl ich Sascha ständig in allen
Höhen und Tiefen in Anspruch genommen habe, hat weder sein Interesse am Thema, noch
seine Bereitwilligkeit und Eifer mir zu Helfe je nachgelassen.
Für die finanzielle Unterstützung bedanke ich mich bei der Graduiertenförderung des Lan-
des Nordrhein-Westfalen.
Schließlich möchte ich mich bei meiner Familie und bei Viola Frankenfeld sowohl be-
danken als auch entschuldigen. Sie sind mir stets entgegengekommen wenngleich ich nicht
immer ganz pflegeleicht war. Vielen Dank.Zusammenfassung
In den neunziger Jahren ist vom Begriff 'Europäische Sicherheits- und Verteidigungsiden-
tität' im sicherheitspolitischem Diskurs fleißig gebrauch gemacht worden. Vorstellungen
darüber wie das Verhältnis zwischen der NATO und der EU zu gestallten sei und welche
Rolle der jeweiligen Organisation zukommen soll, führt jedoch zu einer Dissens hinsichtlich
der Frage was sich hinter dem Kürzel ESVI (bzw. ESDI) verbirgt.
Die Attraktion diesen Begriff als Ausgangspunkt für die Studie zu benutzen liegt darin, dass
er mehrere konzeptionelle Veränderungen des Begriffs Sicherheit beinhaltet, die sich in der
akademischen Welt kurz nach dem Fall der Berliner Mauer durchsetzten. In dem diese Studie
der Frage nach geht in wie weit sich eine ESVI in der NATO und der EU herausgebildet hat
und woraus diese bestehet, lassen sich Schlussfolgerungen darüber ziehen wie Sicherheit
gedacht und produziert wird. Dabei werden insbesondere zwei Aspekte ins Auge gefasst.
Erstens geht es darum in wie weit sich tatsächlich ein Verständnis von Sicherheit durchge-
setzt hat, das militärische, kriminelle und ökonomische Bedrohungen nicht getrennt, sondern
als Teile eines Ganzen behandelt werden. Häufiger Hinweise auf einen umfassenden Sicher-
heitsbegriff zu trotz, belegt die Studie, dass unterschiedliche politische Instrumente weiterhin
von getrennten Entscheidungsprozessen gelenkt werden. Ein Ereignis wird demnach zerlegt,
und unterschiedliche Bedrohungsaspekte von verschiedenen Sparten in mehreren
Entscheidungsprozessen gesondert behandelt.
Zweitens, stellt sich die Frage ob Sicherheit in Europa als unteilbar gesehen wird. Tritt Eu-
ropa in ein 'post-Westfälisches' oder 'post-national-staatliches' Sicherheitszeitalter ein? Die
Momentaufnahme des aktuellen Standes zeugt von einer schwach entwickelten ESVI die
nicht im Widerspruch zu Nationalen Sicherheits- und Verteidigungs- Identitäten steht, son-
dern diese ergänzt. Obwohl und weiterhin
eindeutig dominieren, wird eine langsame und bescheidene Weiterentwicklung der ESVI in
der EU prognostiziert. Die NATO hingegen, wird bemüht sein, ihre ESVI zu erhalten.
Neben Souveränitätsansprüchen der Mitgliedstaaten hindern vor allem die geografisch un-
terschiedlich ausgelegten Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten die Weiterentwicklung der
ESVI (was gleichzeitig auch den Mangel einer ESVI widerspiegelt). Dies kommt besonders im
militärischen Kontext zum Vorschein, wo sich die ESVI auf das Euro-atlantische Gebiet
beschränkt. Demnach müssen Mitgliedstaaten mit globalen Sicherheitsinteressen diese außer-
halb der Organisationen wahrnehmen, im Rahmen der UN wenn möglich oder im Alleingang
(vorzugsweise in einer 'coallition of the willing') wenn nötig. Sowohl im Inland als auch im
Ausland wird dadurch die Vorstellung genährt, dass der betroffene Staat alleine für die Si-
cherheit verantwortlich ist, und verantwortlich zu machen ist. Damit wird der ESVI ent-
gegengewirkt.I
Table of contents
________________
1 INTRODUCTION..................................................................................... 1
Genesis and 'abuse' of the term ESDI ........................................................................................ 1
The appeal of the term ESDI ..................................................................................................... 2
This study ................................................................................................................................... 6
2 ESDI – DEFINITION AND MODEL OF INVESTIGATION..................... 9
2.1 DEFINING THE ESDI.................................................................. 9
2.1.1 What is Identity?................................................................................................. 9
2.1.1.1 Forming identity - internalisation of external settings........................ 11
2.1.1.2 Functions and features of internalised settings................................... 13
2.1.2 What are security, defence, and a SDI?.............................................................. 16
2.2 INVESTIGATING THE CURRENT STATE OF THE ESDI ................... 19
2.2.1 Model of analysis .............................................................................................. 22
Categories of analysis: Polity, Politics and Policy..................................................................... 22
Determining the security context to be investigated ................................................................ 24
2.2.2 Classification of different ESDIs ....................................................................... 28
3 EMPIRICAL EXAMINATION OF THE ESDI'S CURRENT STATE ........ 32
3.1 MILITARY CONTEXT................................................................. 32
Selecting organisations.............................................................................................................. 32
3.1.1 Category polity - Organisation .......................................................................... 33
3.1.1.1 Defining military threats - ESDI and intelligence co-operation ......... 33
Collection ................................................................................................................................. 34
Processing ................................................................................................................................. 36
Analysis and evaluation............................................................................................................. 36
Dissemination........................................................................................................................... 39
Tasking, control and development ........................................................................................... 41
3.1.1.1 Political dimension: decision making ................................................ 43
Decision-making within the EU............................................................................................... 43
Decision-making within the Alliance ....................................................................................... 44
3.1.1.2 Operational dimension: Military integration ..................................... 46
Defence planning...................................................................................................................... 46
European integrated forces ....................................................................................................... 49
3.1.1.3 Redefining the EU-NATO relationship ............................................ 55
Inclusion in the political dimension ......................................................................................... 56
Inclusion in the operational dimension.................................................................................... 57
Remaining challenges ............................................................................................................... 59II
3.1.2 Category politics – Authority ............................................................................ 60
3.1.2.1 NATO and the EU - producing security ........................................... 61
Producing security with military operations –NATO dominance ........................................... 61
Why do member states counteract military threats outside of the organisation? ..................... 62
Producing security with civil means – EU dominance............................................................. 64
3.1.2.2 Preparing for the future - matching ambitions with capabilities......... 66
3.1.3 Category policy -Program ................................................................................. 70
3.1.3.1 The referent objects used in the military security process................... 70
3.1.3.2 Why are military threats on the European agenda?............................ 73
3.1.3.3 Why do the security processes of NATO and EU remain separated? . 78
3.1.3.4 Do the national membership-policies comply with an ESDI?............ 80
Does 'ad hoc neutrality' comply with an ESDI?....................................................................... 80
Does a partial participation comply with an ESDI? ................................................................. 86
3.1.4 Current state of the ESDI in the military context.............................................. 91
3.2 ECONOMIC CONTEXT .............................................................. 95
Selecting organisation ............................................................................................................... 98
3.2.1 Category polity and politics- Organisation and Authority ............................... 100
3.2.1.1 Economic policy of stability............................................................ 100
Maintaining Competition ...................................................................................................... 100
Economic Cohesion and a high level of Employment............................................................ 102
Price Stability.......................................................................................................................... 105
3.2.1.2 Supply of essential goods - Security of energy supply....................... 107
Reducing the risks of dependence........................................................................................... 107
Self sufficiency - Research and Development ......................................................................... 108
3.2.1.3 'Geo-economics'- protectionism and export of values...................... 110
Protectionism and Commercial Defence measures ................................................................ 111
Economic concessions and sanctions...................................................................................... 117
Enlargement............................................................................................................................ 123
3.2.2 Category policy -Program ............................................................................... 124
3.2.2.1 Why are economic threats on the European agenda? ....................... 124
3.2.2.2 Do the national membership-policies comply with the ESDI?......... 127
3.2.3 Current state of the ESDI in the economic context ......................................... 131
3.3 CRIMINAL CONTEXT .............................................................. 135
Selecting organisation ............................................................................................................. 138
3.3.1 Category polity and politics – Organisation and Authority.............................. 139
3.3.1.1 Defining and Fighting Crime within the EU (internal threats)........ 140
Political and judicial dimension: Defining crime and criminal threats........ 140
Defining criminal threats in the third pillar. .......................................................................... 141
The first pillar – criminal law in disguise................................................................................ 141
Judicial dimension: Interpretation and control of compliance............................................... 143
Operational dimension: counteracting crime ............................................. 144
Vertical assistance and supranational law enforcement- first pillar......................................... 145
Horizontal co-ordination and central assistance – third pillar................................................ 149III
3.3.1.2 Regulating immigration (external threats) ....................................... 157
Political dimension – legalising non-threatening migration ........................ 159
Desecuritizing migration of EU citizens................................................................................. 160
Legalising immigration of third country nationals ................................................................. 161
Operational dimension: counteracting illegal migration ............................. 169
Burden sharing .......................................................................................... 173
3.3.2 Category policy - Program .............................................................................. 175
3.3.2.1 Common European definitions on crime. ....................................... 176
Common definitions or mutual recognition?......................................................................... 176
European definitions of criminal threats. ............................................................................... 180
3.3.2.2 Why are criminal and migratory threats on the European agenda? .. 180
3.3.2.3 Do national policies comply with the idea of an ESDI?................... 182
3.3.3 Current state of the ESDI in the criminal context ........................................... 185
What kind of security process? ............................................................................................... 185
4 DYNAMIC DEVELOPMENT OF THE ESDI......................................... 193
Criminal context ....................................................................................... 196
Economic context...................................................................................... 198
Military context......................................................................................... 200
ESDI in NATO or EU?............................................................................. 206
5 CONCLUSION...................................................................................... 208
Military context – NATO and EU ............................................................ 209
Thinking security within the EU ............................................................... 213
6 ANNEX .................................................................................................. 218
LITERATURE............................................................................................. 222
________________IV
Table of figures
Figure 2-1. Interest line .................................................................................................................... 262. System of investigation................................................................................................... 28
Figure 2-3. ESDI – Classification External Threats.......................................................................... 294. ESDI – Classification Internal Threats .......................................................................... 30
Figure 3.1-1 The intelligence circle .................................................................................................. 34
Figure 3.1-2 NATO and EU/WEU operations on the Balkans ....................................................... 61
Figure 3.1-3 Major discrepancy between Force Requirements and EU Forces committed to the
Helsinki Headline Catalogue. ...................................................................................... 67
Figure 3.1-4 Activities in the military context. ................................................................................. 78
Figure 3.1-5 US marginalisation of fellow Allies. ............................................................................. 89
Figure 3.2-1. Security process: defending competition rules .......................................................... 102
Figure 3.2-2. Security process: defending economic cohesion and high level of employment ....... 104
Figure 3.2-3. Security process: defending price stability of the currency........................................ 106
Figure 3.2-4. EC energy self-sufficiency funding programs (in million Euro)................................ 109
Figure 3.2-5. Extra-EC trade conflicts at different levels................................................................ 113
Figure 3.2-6. Security process: Defending the Union's economy against external commercial
threats......................................................................................................................... 116
Figure 3.2-7. Security process: Defending general values with commercial and financial 'carrot and
stick' policies. ............................................................................................................. 123
Figure 3.2-8. EU economic security process................................................................................... 132
Figure 3.3- 1. ECJ jurisdiction in 'ordinary' criminal and administrative matters ........................ 143
Figure 3.3- 2. Vertical and horizontal assistance............................................................................. 145
Figure 3.3- 3. Proposed (grey boxes) and effective (3-D boxes) European legislation on migration
................................................................................................................................... 160
Figure 3.3- 4. Structure of European Security processes................................................................. 188
Figure 3.3- 5. EC Legislation on migration.................................................................................... 191
Figure 4-1 Static ESDI ................................................................................................................... 1932 Dynamic ESDI.............................................................................................................. 195
Figure 5-1. Six fields of security...................................................................................................... 2082. Security processes in the six fields of security............................................................... 215V
Abbreviations
Abbr. Meaning
ACP African, Caribbean, and Pacific Group of States
AWACS Airborne Warning And Control System
BENELUX Belgium, Netherlands and Luxembourg
CAP Common Agriculture Policy
CFSP Common Foreign and Security Policy
CM Crisis Management
CTBT Comprehensive Nuclear Test-Ban Treaty
DCI Defence Capability Initiative (NATO)
DG Directorate General (EU)
DG RELEX Directorate-General External Relations (Relations exterieure)
DPC Defence Planning Committee (NATO)
DSACEUR Deputy SACEUR
EAG European Air Group
EAPC Euro-Atlantic Partnership Council
EBPCU External Borders Practitioners Common Unit
EC European Communities
ECB European Central Bank
ECBG European Corps of Border Guards
ECJ European Court of Justice
ECSC European Coal and Steel Community
ECT The Consolidated Version of the Treaty Establishing the European Community (if nothing else is
mentioned, this refers to the Treaty of Amsterdam)
EEC European Economic Community
EJN European Judicial Network
EMU European Monetary Union
ERF European Refugee Fund
ERM European Exchange Rate Mechanism
ESCB European System of Central Banks
ESDI European Security and Defence Identity
ESDP European Security and Defence Policy
EU European Union
EUMC European Union Military Committee
EUMS European Union Military Staff
EUPM European Union Police Mission
GAC General Affairs Council (EU)
GATT General Agreement on Tariffs and Trade
GDP Gross Domestic Product
GNI Gross National Income
GTP Generalised Tariff Preferences
HFC Helsinki Force Catalogue (EU)
HHC Helsinki Headline Catalogue (EU)
HPC Helsinki Progress Catalogue (EU)
HQ Head Quarters
HUMINT Human Intelligence
ICC International Criminal Court
ICTY International Criminal Tribunal for former Yugoslavia
ILO International Labour Organisation
ILSA Iran and Libya Sanctions Act
IMF International Monetary Found
IMINT Imagery Intelligence
IMS International Military Staff (NATO)
IS International Staff (NATO)
JHA Justice and Home Affairs
LCD Least Developed Countries
LPD Landing Platform - dock
MC Military Committee (NATO)
MoD Ministry of Defence
NAC North Atlantic Council
NAPMO NATO Early Warning and Control Programme Management Organisation
NATO North Atlantic Treaty Organisation
NPG Nuclear Planning Group (NATO)
NSDI National Security and Defence Identity
ODA Official Development Assistance
OECD Organization for Economic Cooperation and Development
OJ European Union Official Journal
OOA Out of Area
OSCE Organisation for Security and Cooperation
PARP Partnership for Peace Planning and Review Process (NATO)VI
PfP Partnership for Peace
PPEWU Policy Planning and Early Warning Unit (EU)
PSC Political and Security Committee (EU)
R&D Research and Development
SACEUR Supreme Allied Commander Europe
SACLANT Supreme Allied Commander Atlantic
SDI Security and Defence Identity
SEAD Suppression of Enemy Air Defence
SHAPE Supreme Headquarters Allied Powers Europe
SIGINT Signals intelligence
SIS Schengen Information System
SITCEN Joint Situation Centre (EU)
TEU Consolidated version of the Treaty on European Union (Amsterdam 1997)
UK United Kingdom
UN United Nations
UNMIK United Nations Mission in Kosovo
USA or US United States of America
WEU Western European Union
WTO World Trade Organisation

Soyez le premier à déposer un commentaire !

17/1000 caractères maximum.