Cordis Focus

European Commission Directorate-General For Enterprise And Industry

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●ISSN 1026-8324Basierend auf Informationen von CORDIS News, abrufbar im Internet unter: http://www.cordis.lu/news/deIN DIESER AUSGABE Grünes Licht für Softwarepatente– Gemeinschaftspatent hingegenLaut Untersuchung sindOrganisations- undRessourcefaktoren verantwortlichfür Scheitern von Beagle2 gebremstEine offizielle Untersuchung über dasVersagen des Mars-Landegeräts Beagle2Am zwAm zweiten Teiten Tag des EU-ag des EU-WWettbewettbewerbsrat, dem 18. Mai, bewilligten die Minister Änderungen an derAm zwAm zwAm zweiten Teiten Teiten TWWWettbewettbewettbewhat ergeben, dass “programmatische undorganisatorische Gründe zu einem Richtlinie über Softwtwtwarepatente, die den Weg für eine umfeg für eine umfeg für eine umfeg für eine umfassende Passende Passende Passende Patentierung vatentierung vatentierung von Sofon Sofon Softwtwtware in Euro-are in Euro-are in Euro-bedeutend höheren Risiko für ein pa ebnen.Scheitern des Beagle2 geführt haben alsdas sonst der Fall gewesen wäre” S. 3 Dieselben Minister konnten sich hingegen nicht die getroffene Vereinbarung die Patentierung derüber ein EU-weites Patent einigen, das weithin als Software, die Teil des zu patentierenden mechani-Meeresforschung kann und mussSchlüsselelement für die An- schen Geräts bildet.

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IN DIESER AUSGABE Laut Untersuchung sind Organisations- und Ressourcefaktoren verantwortlich für Scheitern von Beagle2 Eine offizielle Untersuchung über das Versagen des Mars-Landegeräts Beagle2 hat ergeben, dass “programmatische und organisatorische Gründe zu einem bedeutend höheren Risiko für ein Scheitern des Beagle2 geführt haben als das sonst der Fall gewesen wäre” S. 3 Meeresforschung kann und muss zur Erreichung der EU-Ziele beitragen, sagt Referatsleiter Eines der Hauptziele der EUROCEAN 2004 Konferenz, die vom 10. bis 13. Mai in Galway, Irland, stattfand, war das Umreißen der künftigen Entwicklungen und Prioritäten im Bereich der Meeresforschung S. 5 Neue RP6-Projekte zu denThemen M e e r e s g e n o m i k , Brustkrebs, P r o g r a m m i e r b a r e k ü n s t l i c h e Zellen, Meeresfrüchte-Forschung undAllergien S. 9-11 Busquin hofft auf ERC-Entscheidung unter der niederländischen Präsidentschaft Bei einer Ansprache am 11. Mai in Brüssel gab EU-Forschungskommissar Philippe Busquin seiner Hoffnung Ausdruck, dass es während der niederländischen Präsidentschaft, die von Juli bis Dezember 2004 laufen wird, zur Vereinbarung eines Europäischen Forschungsrats (ERC) für Grundlagenforschung kommt S. 14 Läufer wetteifern über 217 km im Namen der Wissenschaft Ein internationales Forschungsprojekt untersucht die Auswirkungen der Teilnahme an einem der extremsten Ausdauerrennen der Welt - dem 217 km langen Badwater Ultramarathon, der jedes Jahr im Juli im Death Valley, USA, stattfindet S. 19 Highlights . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Innovation: Politik und Praxis . . . . . 7 Programmdurchführung . . . . . . . . . 9 Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 Veröffentlichung . . . . . . . . . . . . . . . 13 Ausschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Strategie und Politik . . . . . . . . . . . . 14 Innerhalb Europas . . . . . . . . . . . . . 16 Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . 23 Andere Neuigkeiten Online . . . . . . 24

ISSN 1026-8324

B a s i e r e n d a u f I n f o r m a t i o n e n v o n C O R D I S N e w s , a b r u f b a r i m I n t e r n e t u n t e r :i s . l u / n e w s / d eh t t p : / / w w w. c o r d

Grünes Licht für Softwarepatente  Gemeinschaftspatent hingegen gebremst Am zweitenTag des EU-Wettbewerbsrat, dem 18. Mai, bewilligten die Minister Änderungen de anr Richtlinie über Softwarepatente, die den Weg für eine umfassendePatentierung von Software in Euro- pa ebnen. Dieselben Minister konnten sich hingegen nicht die getroffene Vereinbarung die Patentierung der über ein EU-weites Patent einigen, das weithin als Software, die Teil des zu patentierenden mechani- Schlüsselelement für die An- schen Geräts bildet. Hier- kurbelung der Wettbewerbs- durch wird eine Verschie- fähigkeit Europas angesehen bung zum US-amerikani- wird. schen System hin umgan- In einer Erklärung vermerkt  gen, das die Patentierung von der Europäische Rat: “Die  Geschäftsmethoden oder notwendige Einstimmigkeit z C u o lä m ss p t uterprogrammen zur Unterstützung des  . Kompromissvorschlags der Dieser Punkt ist sehr umstrit- Präsidentschaft über eine Ver- ten gewesen. Die Gegner ordnung des Rates über das von Softwarepatenten argu- Gemeinschaftspatent konn- mentierten, die vorgeschla- te nicht gefunden werden.” gene Regelung würde die In- Es scheint, dass Deutschland, n n o e v h a m ti e o n n     u i n n t   e k r le d i r n ü e c n k   e U n  n u te n r d - Frankreich, Spanien und Por- tugal gegen den Kompromiss d G i r e o  F ß o e r   s F c ir h m un e g n     e h i i n n s g c e h g r e än n  k w e i n e . der irischen Präsidentschaft gestimmt und Italien  beispielsweise Nokia, Alcatel, Philips und Siemens sich enthalten hat. Für ein weiteres Vorgehen war  führten an, dass ihre Investitionen in die Forschung die Einstimmigkeit Voraussetzung. Nun muss die  und Entwicklung (F&E) ohne garantierten Patent- Europäische Kommission über den Entwurf eines  schutz verschwendet wären. neuen Vorschlags entscheiden. Der Vorschlag strebt die Reduzierung der am w N i a s c se h n d s e c m h   af s t i l c e h r    u S n o d f   t k w l a ei r n e e e   n U t n w t i e c r k n l e er h ,  m C e o n  m b p e u kl t a e g r t - Patentierungsprozess beteiligten Kosten und die - Vereinigung der verschiedenen europäischen  hatten, dass durch die vorgeschlagenen Maßnah Patentgesetze in einem einzigen System an. Aller-  men die Softwarepatente von großen Unterneh- dings machten die unterschiedlichen Ansichten P m ar e l n a   m b e e n h t e   r Ä r n s d c e h r t  u w ng ü e rd n  e a n n ,   d n e ah m  m V   o d r a s s c   h E l u a r g  o v p o ä r i . s   c D h ie e über die Anzahl der Sprachen, in die die Patente  Mehrzahl der Änderungen behandelte die Beibe- übersetzt werden sollten, das Erreichen eines Kon-  haltung des Status quo und das Umgehen von sens über die vorgeschlagene Richtlinie unmög-  Softwarepatenten lich. . “Das ist wirklich sehr enttäuschend angesichts der  Die Abstimmung des Europäischen Rats hebt je- enormen, jahrelangen Bemühungen” berichtet  doch einige dieser Änderungen wieder auf. “Der Mary Harney, die irische Ministerin für Handel und g V e or n s e c h hl m a i g g   t d e e   r T   e K x o t  m is m t  is n si a o h n   ” a ,  n s   a d g e te m     ei u n r   s S p p r r ü e n c g h l e i r c   h d e e n s Unternehmen, der Irish Times.  britischen Wirtschaftsministeriums (DTI).   Die Niederlande, welche die EU-Präsidentschaft im Juli übernehmen, haben bereits angekündigt, dass  Der für Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Frits sie nicht versuchen werden, die Verhandlungen B “ü ol b k e e r s   t d e a i s n     h s i a n g a te u , s   g d e a h ss t,     d w i a e  s  V f e ü r r s   i e o i n n   e d a es u   s P g a e rl w a o m g e e n n t e s über dieses Thema wieder aufzunehmen.  Regelung erforderlich ist, die sowohl die Honorie- Was die vorgeschlagene Richtlinie über computer-  rung der Erfinderleistung sicherstellt als auch ande- implementierte Erfindungen angeht, so ermöglicht Fortsetzung auf Seite 2

VERÖFFENTLICHT VON DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION
 INNOVATION

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Kommission genehmigt GV-Pflanzen Die Europäische Kommission hat den Impor t und dieVermarktung einer gentechnisch veränder bekannt alsten (GV) Süßmaissor te, BT11, für den menschlichenVerzehr genehmigt und beendet damit ein sechs J währendes De-facto-Moratorium auf GV-Produkte. ahre “GV-Süßmais wurde einer weltweit beispiel- daher die internationalen Handelsvor- los strengen Bewertung vor dem schriften verletze. Beamte der US-Regie- Inverkehrbringen unterzogen. Die wissen- rung erklärten, dass sie ihre Beschwerde schaftliche Bewertung hat ergeben, dass er trotz der Entscheidung der EU bei der genau so sicher ist wie konventionelle Mais- Welthandelsorganisation (WTO) fortsetzen sorten. Die Lebensmittelsicherheit steht werden. also außer Frage, hier geht es um die Wahl-  Parallel dazu hat die Biotechnologie-Indu- freiheit des Verbrauchers”, sagte David  strie damit begonnen, die Investitionen ins - Byrne, EU-Kommissar für Gesundheit und  besondere in Europa zu reduzieren, wo die Verbraucherschutz. Meh  zahl der Verbraucher keine gen-r “Die neuen EU-Regeln für GVO schreiben © PhotoDisc technisch veränderten Lebensmittel zu sich eine deutliche Kennzeichnung und die nehmen will. Am 10. Mai hat der US-ameri- Rückverfolgbarkeit vor. Die Kennzeichnung  der Kennzeichnung deutlich anzugeben,  kanische Monsanto-Konzern seine Pläne gibt dem Verbraucher die Informationen,  dass der Mais von einer genetisch veränder-  zum Star t des ersten GVO-Weizens auf- die ihm eine eigene Einschätzung erlauben.  ten Pflanze geerntet wurde”, heißt es in ei-  grund der mangelnden Marktnachfrage ver- Er kann also frei entscheiden, was er kau-  ner Erklärung der Kommission.  schoben. Einen Monat zuvor gab die fen möchte. Die Kommission handelt ge- Cropscience-Sparte des deutschen Unter- g m e ä  s ß t   r i e hr n e g r e   r V   e u r n a d n   t k w l o ar rt e u r  n V g o ,  r a s u c f h   r d if e t r e   n G ” r ,  u f n ü d g l t a e - E D u e r r o  g p e a  n l t e e d c i h gl n i i c s h c   h e   i v n e g r e ä f n üh de t r ,  te n   ic M h a t  is a   b d e a r r   f a  i n n - nehmens Bayer den Versuch auf, GV-Mais r kommerziell  im Vereinigten Königreich an- er hinzu.  gebaut werden. Ein Antrag auf Anbau der  zubauen. Pflanze wurde jedoch gestellt. a “ n D   i d e a s s e     U En n t t s e c r h n e e i h d m un e g n     g S i y lt n  f g ü e r n   t 1 a 0     g Ja er h i r c e h   t u e n t.  d  B i e st i Im Januar genehmigte die Kommission den Die Europäischen Grünen warnten  dieses n em  BT11-Mais d die Mitgliedstaaten konn-  Kommissionspräsident Romano Prodi am , un  18. Mai davor, dass die Aufhebung des allen Einfuhren Dose g üses ist in  ten bis Ende April Einwände dagegen erhe-  Moratoriums trotz des Widerstands von ben. Da keine nationale Regierung sich der  mehreren Ländern “als Machtmissbrauch z G e e  a n u e t h o m m ig at u is n c g h     w d i i d e e   r G s e et n z e te h ,  m e i r g h u ie n l g t    d d i e e r     P K fl o a m n- - angesehen werden könnte.” mission. Es handelt sich um das erste GV-  Was nun abzuwarten bleibt, ist, ob die EU Lebensmittel, das seit April 1998 zugelas-  auch dem Anbau von GV-Kulturpflanzen veröffent:onicl vhtsen wird.  Licht gibt. grünes P Für weitere Informationen siehe: E U R O Ä I S C H E K O M M I S S I O N UEw rav nod neV Die  wdril na-t Expoßenurenortena dnu ne rg nered gtnieieratta Sen http://europa.eu.int/comm/food/food/ Generaldirektion für Unternehmen schaftlicher Produkte unter Druck gesetzt biotechnology/index_de.htm IP/04/663   Kommunikation und Aufklärungworden, die argumentierten, dass das De- L-2920 Luxemburg facto-Verbot unwissenschaf tlich sei und 6120R2CN Fax: [phone] E-mail: [e-mail] Fortsetzung von Seite 1 CORDISfoucs auch erhältlich unter: ist http://www.co rdis.lu/focus/de/ Grünes Licht für Softwarepatente Basierend auf Informationen von CORDIS News, abrufbar im Internet unter:  Gemeinschaftspatent hingegen http://www.cordis.lu/news/de gebremst

CORDISfocus wird alle 14Tage von der Direktion Kommunikation und Aufklärung der Generaldirektion für Unternehmen als Bestandteil des S e c h s t e n F o r s c h u n g s r a h m e n p r o g r a m m s der Europäischen Gemeinschaft herausgegeben und informiert über die Neuigkeiten in der EU-Forschung und Innovation sowie die damit verbundenen Programme und Strategien.

CORDIS FOCUS - NR. 246

ren Wettbewerbern die Nutzung der Erfindun- gen ermöglicht. Letztlich könnte sie sogar die Wettbewerbsfähigkeit der EU beeinträchtigen.” Das Gesetz “soll Innovationen fördern, indem es dafür sorgt, dass diejenigen, die in die Ent- wicklung wirklich neuer, auf computer- implementierte Technologien gestützte Pro- dukte investieren, dafür ebenso wie die Erfin- der anderer Produkte eine angemessene Ver- gütung erhalten”, heißt es in einer Erklärung der Europäischen Kommission. Der Gesetzesentwurf wird nun an das Euro- päische Parlament zur erneuten Abstimmung noch in diesem Jahr zurückgehen. Während der Lesung können keine neuen Änderungen

hinzugefügt, jedoch zuvor eingeführte Ände- rungen rückgängig gemacht werden. Die Ab- stimmung des Rats aufzuheben wird wahr- scheinlich schwierig sein. Die vorläufigen Schlussfolgerungen des Rats finden Sie unter: http://ue.eu.int/ueDocs/cms_Data/docs/ pressData/en/intm/80522.pdf VorläufigeSchlussfolgerungendes Wettbewerbsratsvom18.5.2004 RCN22052 SieheauchUnzulänglicheAusgaben fürF&EundInnovationkönntenernst- hafteAuswirkungenfürEUhaben,sagt Wettbewerbsrat,S.8

1. JUNI 2004