AKP-EG-Abkommen von Lomé

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AKP-EG-MINISTERRAT
Brüssel
SAMMLUNG VON TEXTEN
XXII
AKP-EG-ABKOMMEN VON LOMÉ
1. Januar 1997-31. Dezember 1997 AKP-EG-MINISTERRAT
Brüssel
SAMMLUNG VON TEXTEN
XXII
AKP-EG-ABKOMMEN VON LOME
1. Januar 1997-31. Dezember 1997 Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1999
ISBN 92-824-1636-4
© Europäische Gemeinschaften, 1999
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium
GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER III
Inhalt
Seile
I. Rechtsakte AKP-EG
1. Akte des Ministerrates
Beschluß Nr. 1/97 des AKP-EG-Ministerrates vom 24. April 1997 zur Genehmigung
des Protokolls über den Beitritt der Republik Südafrika zum Vierten AKP-EG-
Abkommen von Lomé in der Fassung des am 4. November 1995 auf Mauritius unter­
zeichneten Abkommens 3
Beschluß Nr. 2/97 des AKP-EG-Ministerrates vom 24. April 1997 zur Änderung des
Protokolls Nr. 1 zum Vierten AKP-EG-Abkommen infolge der Änderungen des
Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren sowie der
Annahme von Ursprungsregeln für Erdölerzeugnisse 13
Beschluß Nr. 3/97 des AKP-EG-Ministerrates vom 14. Juli 1997 zur Festlegung der
Geschäftsordnung des AKP-EG-Ausschusses für die Zusammenarbeit bei der
Entwicklungsfinanzierung 82
Beschluß Nr. 4/97 dess vom 14. Juli 1997 zur Bestellung der
Mitglieder des auf Ministerebene tagenden AKP-EG-Ausschusses für die
Zusammenarbeit bei der Entwicklungsfinanzierung8
Beschluß Nr. 5/97 des AKP-EG-Ministerrates vom 19. Dezember 1997 zur
Gewährleistung der Fortsetzung der Tätigkeiten des Zentrums für industrielle
Entwicklung und der Paritätischen Versammlung im Jahr 1998 durch spezifische finan­
zielle Maßnahmen 93
Viertes AKP-EG-Abkommen von Lomé in der Fassung des am 4. November 1995 in
Mauritius unterzeichneten Abkommens
97
Viertesn von Lomé in der Fassung des am 4. November 1995 in
Mauritius unterzeichneten Abkommens
107
Beschluß (97/683/EG) des Rates vom 22. April 1997 zur Genehmigung des
Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Gemeinschaft und den AKP-
Staaten zu der in Anhang XL des Vierten AKP-EG-Abkommens enthaltenen
Gemeinsamen Erklärung betreffend die in Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe a) Ziffer ii)
genannten landwirtschaftlichen Erzeugnisse 115
2. Rechtsakte des Botschafterausschusses
Beschluß Nr. 1/97 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 21. April 1997 zur
Festlegung der Satzung und der Geschäftsordnung des Zentrums für industrielle
Entwicklung 137 IV
Seite
Beschluß Nr. 2/97 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 30. April 1997 zur Ände­
rung der Salzung und der Modalitäten für die Arbeitsweise des Beratenden Ausschusses
des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen
Bereich 152
Beschluß Nr. 3/97 dess vom 15. September 1997 zur
Ernennung der Mitglieder des Beratenden Ausschusses des Technischen Zentrums für
Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich 155
Beschluß Nr. 4/97 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 24. Oktober 1997 zur
Änderung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal des Zentrums für industri­
elle Entwicklung im Rahmen des Vierten AKP-EG-Abkommens8
Beschluß Nr. 5/97 dess vom 3. November 1997 zur
Änderung dern für das Personal des Technischen Zentrums
für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich im Rahmen des
Vierten AKP-EG-Abkommens 161
Beschluß Nr. 6/97 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 19. Dezember 1997 zur
Feststellung des Haushaltsplans des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der
Landwirtschaft und im ländlichen Bereich (1998)4
3. Abkommen zwischen der EG und den AKP-Staaten
Verordnung (EG) Nr. 333/97 der Kommission vom 25. Februar 1997 zur Eröffnung von
Zollkontingenten für die Einfuhr von Rohrrohzucker zu besonderen Präferenz-
bedingungen aus AKP-Staaten zur Versorgung gemeinschaftlicher Raffinerien im
Zeitraum vom 1. März 1997 bis zum 30. Juni 1997 173
Verordnung (EG) Nr. 1314/97 der Kommission vom 8. Juli 1997 zur Eröffnung von
Zollkontingenten für die Einfuhr von Rohrrohzucker zu besonderen Präferenz­
bedingungen aus AKP-Staaten und Indien zur Versorgung gemeinschaftlicher
Raffinerien im Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 28. Februar 19985
4. Akte des Unterausschusses für Zusammenarbeit
in der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung
Beschluß Nr. 1/97 des AKP-EG-Unterausschusses für Zusammenarbeit in der landwirt­
schaftlichen und ländlichen Entwicklung vom 31. Dezember 1997 zur Anpassung der
Dienstbezüge und der Steuerstufen in den Beschäftigungsbedingungen für das Personal
des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen
Bereich 179
5. Akte des Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit
Beschluß Nr. 1/97 des AKP-EG-Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom 15.
April 1997 zur Änderung der internen Regelung Nr. S3/L.IV/93 für das Personal des
Zentrums für industrielle Entwicklung 187 Seile
Beschluß Nr. 2/97 des AKP-EG-Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom
15. April 1997 zur Ernennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Zentrums für
industrielle Entwicklung 194
Beschluß Nr. 3/97 dess für industrielle Zusammenarbeit vom
24. Juli 1997 betreffend die Anpassung der Dienstbezüge und der Steuerstufen in den
Beschäftigungsbedingungen für das Personal des Zentrums für industrielle Entwicklung 197
Beschluß Nr. 4/97 des AKP-EG-Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom
16. Oktober 1997 zur Ernennung eines Mitglieds des Verwaltungsrates des Zentrums
für industrielle Entwicklung 202
Beschluß Nr. 5/97 dess für industrielle Zusammenarbeit vom
31. Dezember 1997 zur Genehmigung des Haushaltsplans des Zentrums für industrielle
Entwicklung (1998)4
6. Akte des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen
Beschluß Nr. 1/97 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
21. Februar 1997 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Lesotho bei der
Produktion von Spargelkonserven (HS-Code 2005.60) 215
Beschluß Nr. 2/97 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
15. September 1997 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Fidschi und Papua-
Neuguinea bei der Produktion von Thunfischkonserven (HS-Position ex 16.04) 217
Beschluß Nr. 3/97 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
15. September 1997 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Fidschi bei der
Produktion von Thunfischkonserven (HS-Position ex 16.04) 220
Beschluß Nr. 4/97 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
15. September 1997 über eine Änderung des Beschlusses Nr. 1/97 über eine
Abweichung von der Bestimmung des Begriffs „Ursprungswaren" zur
Berücksichtigung der besonderen Lage von Lesotho bei der Produktion von
Spargelkonserven (HS-Code 2005.60) 222
Beschluß Nr. 5/97 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
23. Oktober 1997 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage Sambias bei der
Produktion von Polyester-Baumwoll-Garn (HS-Position ex 55.09) 224 VI
II. Rechtsakte der Gemeinschaft zur Anwendung
des Abkommens von Lomé
Α. Handelsverkehr Seite
a)Handel
GemeinsamerStandpunkt (97/356/GASP) vom 2. Juni 1997 — vom Rat aufgrund von
ArtikelJ.2desVertrags über die Europäische Union festgelegt — betreffend
Konfliktverhütungund Konfliktlösung in Afrika 229
Protokollerklärung Dänemarkszudemgemeinsamen Standpunkt über Konflikt­
verhütung und KonfliktlösunginAfrika231
Beschluß (97/358/GASP) desRatesvom2.Juni1997 zur Verlängerung der Geltungs­
dauer des Gemeinsamen Standpunktes95/544/GASP betreffend Nigeria 232
Beschluß (97/448/GASP) des Ratesvom16. Juli 1997zurVerlängerung der
Anwendung der vom Rat auf der Grundlage von Artikel J.3desVertrags über die
Europäische Union angenommenen Gemeinsamen Aktion 96/250/GASPbetreffend die
Ernennung eines Sonderbeauftragten für die afrikanische Region der Großen Seen 233
Beschluß (97/820/GASP) des Rates vom 28. November 1997 über die Durchführung
des Gemeinsamen Standpunkts 95/544/G