AKP-EG-Abkommen von Lomé

Council Of The European Union Acp-Eec Council Of Ministers

Sujets

• Directory

Informations

• Publié par: COUNCIL-OF-THE-EUROPEAN-UNION-ACP-EEC-COUNCIL-OF-MINISTERS
• Nombre de lectures: 50
• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 6 Mo

Extrait

AKP-EG-MINISTERRAT
Brüssel
SAMMLUNG VON TEXTEN
XXIII
AKP-EG-ABKOMMEN VON LOME
1. Januar 1998-31. Dezember 1998 AKP-EG-MINISTERRAT
Brüssel
SAMMLUNG VON TEXTEN
XXIII
AKP-EG-ABKOMMEN VON LOME
1. Januar 1998-31. Dezember 1998 Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften,
2000
ISBN 92-824-1752-2
© Europäische Gemeinschaften, 2000
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium
GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER IH
Inhalt
I. Rechtsakte AKP-EG
1. Akte des Ministerrates Seite
Beschluß Nr. 1/98 des AKP-EG-Ministerrates vom 23. Juni 1998 über die Anwendung
der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 189 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 2 des vier­
ten AKP-EG-Abkommens auf die Ausfuhren der Republik Gambia von ungeschälten
und geschälten Erdnüssen in andere AKP-Staaten 3
Schlußfolgerungen der 23. Tagung des AKP-EG Ministerrates vom 8./9. Mai 1998 in
Barbados zu Somalia 6
Bekanntgabe des Tages des Inkrafttretens des am 4. November 1995 in Mauritius unter­
zeichneten Abkommens zur Änderung des Vierten AKP-EG-Abkommens 8
Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Mitgliedstaaten
über die Finanzierung und Verwaltung der Hilfen der Gemeinschaft im Rahmen des
zweiten Finanzprotokolls des Vierten AKP-EG-Abkommens 9
+ Berichtigung des Internen Abkommens 26
Finanzregelung vom 16. Juni 1998 für die Zusammenarbeit bei der Entwicklungs-
finanzierung im Rahmen des Vierten AKP-EG-Abkommens (98/430/CE)
27
Beschluß des Rates vom 13. Juli 1998 über die Finanzierung der Fixkosten des Systems
zur Verwaltung der technischen Hilfe für die Staaten in Afrika, im karibischen Raum
und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) und die Überseeischen Länder und Gebiete
(ÜLG)(98/461/EG)
45
Berichtigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Gemeinschaft
und den AKP-Staaten zu der in Anhang XL des Vierten AKP-EG-Abkommens enthal­
tenen Gemeinsamen Erklärung betreffend die in Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe a
Ziffer ii genannten landwirtschaftlichen Erzeugnisse 46 IV
Seile
2. Rechtsakte des Botschafterausschusses
Beschluß Nr. 1/98 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 10. November 1998 zur
Ernennung eines Mitglieds des Beratenden Ausschusses des Technischen Zentrums für
Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich 49
Beschluß Nr. 2/98 dess vom 31. Dezember 1998 zur
Feststellung des Haushaltsplans des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der
Landwirtschaft und im ländlichen Bereich (1999) 52
3. Abkommen zwischen der EG und den AKP-Staaten
Verordnung (EG) Nr. 488/98 der Kommission vom 27. Februar 1998 zur Eröffnung von
Zollkontingenten für die Einfuhr von Rohrrohzucker zu besonderen Präferenz­
bedingungen aus AKP-Staaten zur Versorgung gemeinschaftlicher Raffinerien im
Zeitraum vom 1. März 1998 bis zum 30. Juni 1998 61
Beschluß des Rates vom 20. April 1998 über den Abschluß der Abkommen in Form von
Briefwechseln zwischen der EG und Barbados, Belize, der Republik Côte d'Ivoire,
Fidschi, der Kooperativen Republik Guyana, Jamaika, derk Kenia, der
Republik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, der Republik
Mauritius, der Republik Sambia, der Republik Simbabwe, St. Christoph und Nevis, der
Republik Suriname, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Republik Tansania, der k Trinidad und Tobago und der Republik Uganda einerseits sowie der Republik
Indien andererseits über die Garantiepreise für Rohrzucker für den Lieferzeitraum
1997/98 (98/672/EG) 63
Verordnung (EG) Nr. 1375/98 der Kommission vom 29. Juni 1998 zur Eröffnung von
Zollkontingenten für die Einfuhr von Rohrrohzucker zu besonderen Präferenz­
bedingungen aus AKP-Staaten und Indien zur Versorgung gemeinschaftlicher
Raffinerien im Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis zum 28. Februar 1999 75
4. Akte des Unterausschusses für Zusammenarbeit in der
landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung
Beschluß Nr. 1/98 des AKP-EG-Unterausschusses für Zusammenarbeit in der landwirt­
schaftlichen und ländlichen Entwicklung vom 9. November 1998 zur Anpassung der
Dienstbezüge und der Steuerstufen in den Beschäftigungsbedingungen für das Personal
des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen
Bereich 7„ Seite
5. Akte des Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit
Beschluß Nr. 1/98 des AKP-EG-Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom
17. Juli 1998 zur Ernennung eines Mitglieds des Verwallungsrates des Zentrums für
industrielle Entwicklung 87
Beschluß Nr. 2/98 dess für industrielle Zusammenarbeit vom
24. September 1998 zur Entlastung des Direktors des Zentrums für industrielle
Entwicklung hinsichtlich der Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die
Haushaltsjahre 1992, 1993 und 1994 91
Beschluß Nr. 3/98 des AKP-EG-Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom
24. September 1998 betreffend die Anpassung der Dienstbezüge und der Steuerstufen
in den Beschäftigungsbedingungen für das Personal des Zentrums für industrielle
Entwicklung5
Beschluß Nr. 4/98 des AKP-EG-Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom
31. Dezember 1998 zur Genehmigung des Haushaltsplans des Zentrums für industrielle
Entwicklung (1999) 101
Beschluß Nr. 5/98 dess für industrielle Zusammenarbeit vom
31. Dezember 1998 zur Entlastung des Direktors des Zentrums für industrielle
Entwicklung hinsichtlich der Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die
Haushaltsjahre 1995 und 1996 111
6. Akte des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen
Beschluß Nr. 1/98 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
16. Oktober 1998 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
..Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Fidschi bei der
Produktion von Thunfischkonserven (HS-Position ex 16.04) 117
Beschluß Nr. 2/98 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
17. Dezember 1998 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Kap Verde bei der
Produktion von Herrenhemden (HS-Position 6205) 121
Beschluß Nr. 3/98 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom
17. Dezember 1998 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage der Republik Seychellen
bei der Produktion von Thunfischkonserven (HS-Position ex 16.04)4 VI
II. Rechtsakte der Gemeinschaft zur Anwendung
des Abkommens von Lomé
Α. Handelsverkehr Seite
a)Handel
GemeinsamerStandpunkt vom 30. März 1998 vom Rat aufgrund von Artikel J.2 des
VertragsüberdieEuropäische Union festgelegt betreffend Ruanda (98/252/GASP) 129
Verordnung(EG)Nr. 941/98 des Rates vom 27. April 1998 zur Aufhebungder g (EG) Nr. 2465/97 über die Aussetzung bestimmter wirtschaftlicher
Beziehungen zu Sierra Leone131
Gemeinsamer Standpunkt vom 27. April 1998 vom Rat aufgrund von Artikel J.2 des
Vertrags über die Europäische Union festgelegt betreffend Sierra Leone (98/300 GASP) 132
Verordnung (EG) Nr. 1063/98 der Kommission vom 25. Mai 1998 zur Erteilung der in
den fünf ersten Arbeitstagen des Monats Mai 1998 gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 2603/97 zur Einfuhr von Reis mit Ursprung in den AKP­Staaten und den ÜLG bean­
tragten Lizenzen 133
GemeinsamerStandpunkt vom 29. Juni 1998 vom Rat aufgrund des Artikels J.2 des
VertragsüberdieEuropäische Union festgelegt betreffend Sierra Leone (98/409/GASP) 135
BeschlußdesRatesvom 29. Juni 1998 zur Verlängerung der Geltungsdauer der
GemeinsamenAktion 97/875/GASP betreffend die Unterstützung des Demokrati­
sierungsprozessesinder Demokratischen Republik Kongo (98/410/GASP) 137
GemeinsamerStandpunkt vom 3. Juli 1998 vom Rat aufgrundvonArtikelJ.2des
VertragsüberdieEuropäische Union festgelegt betreffend restriktiveMaßnahmen
gegen die União Nacional para a Independência Total de Angola(UNITA)
(98/425/GASP)138
Beschluß des Rates vom 6. Juli 1998 über außerordentliche Hilfe für hochverschuldete
AKP­Staaten (98/453/EG) 140
BeschlußdesRatesvom13.Juli1998 zur Verlängerung der Anwendung der vom Rat
auf der GrundlagevonArtikelJ.3 des Vertrags über die Europäische Union angenom­
menen GemeinsamenAktion96/250/GASP betreffend die Ernennung eines Sonder­
beauftragtenfürdieafrikanischeRegion der Großen Seen (98/452/GASP) 142 VII
Seite
Verordnung (EG) Nr. 1705/98 vom 28. Juli 199