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Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union 2001

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ISSN 1608-7313 EUROPÄISCHE KOMMISSION GESAMTBERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER EUROPÄISCHEN UNION Europäische Kommission Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union 2001 Brüssel · Luxemburg, 2002 Der Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Onion 2001 wurde von der Europäischen Kommission am 25. Januar 2002 unter der Nummer SEK(2001) 1000 endg. angenommen. Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa (http://europa.eu.int). Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2002 ISBN 92-894-1951-2 © Europäische Gemeinschaften, 2002 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Printed in Belgium Der Präsident und die Mitglieder der Europäischen Kommission an den Herrn Präsidenten des Europäischen Parlaments Herr Präsident! Wir beehren uns, Ihnen den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union im Jahr 2001 vorzulegen, den die Kommission nach Artikel 212 EG­Vertrag, Arti­kel 17 EGKS­Vertrag und Artikel 125 EAG­Vertrag zu veröffentlichen hat. Gemäß der „Erklärung betreffend das System zur Festsetzung der Agrarpreise der Gemeinschaft" in der Beitrittsakte vom 22. Januar 1972 wird die Kommission dem Parlament in Kürze den Bericht 2001 über die Lage der Landwirtschaft in der Euro­päischen Union übermitteln. Ferner bereitet die Kommission entsprechend einer am 7.

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ISSN 1608-7313
EUROPÄISCHE KOMMISSION
GESAMTBERICHT
ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER
EUROPÄISCHEN UNION Europäische Kommission
Gesamtbericht
über die Tätigkeit
der Europäischen Union
2001
Brüssel · Luxemburg, 2002 Der Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Onion 2001 wurde von
der Europäischen Kommission am 25. Januar 2002 unter der Nummer SEK(2001)
1000 endg. angenommen.
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über
Internet, Server Europa (http://europa.eu.int).
Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen
Gemeinschaften, 2002
ISBN 92-894-1951-2
© Europäische Gemeinschaften, 2002
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium Der Präsident und die Mitglieder der Europäischen Kommission an den Herrn
Präsidenten des Europäischen Parlaments
Herr Präsident!
Wir beehren uns, Ihnen den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
im Jahr 2001 vorzulegen, den die Kommission nach Artikel 212 EG­Vertrag, Arti­
kel 17 EGKS­Vertrag und Artikel 125 EAG­Vertrag zu veröffentlichen hat.
Gemäß der „Erklärung betreffend das System zur Festsetzung der Agrarpreise der
Gemeinschaft" in der Beitrittsakte vom 22. Januar 1972 wird die Kommission dem
Parlament in Kürze den Bericht 2001 über die Lage der Landwirtschaft in der Euro­
päischen Union übermitteln.
Ferner bereitet die Kommission entsprechend einer am 7. Juni 1971 im Parlament
eingegangenen Verpflichtung auch den Einunddreißigsten Bericht über die Wettbe­
werbspolitik vor.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Brüssel, 12. Februar 2002
Günter VERHEUGEN
Christopher PATTEN Neil KINNOCK AføC/C*f*4· (β Ά f. Vizepräsident/ »—
Pascal LAMY Loyola de PALACIO <r~T3A?
del VALLE­LERSUNDI \£¿¿ ι
Vizepräsidentin
David BYRNE Mario MONTI fií^ \^\^
Franz FISCHLER Zi­. ^­hoOCC^t­. Michel BARNŒR øAtJ
Erkki LIIKANEN Viviane REDING Lt. il lj~l .
Frederik BOLKESTEIN V^te l^ilV^ Michaele SCHREYER
Philippe BUSQUIN Margot WALLSTRÖM
Pedro SOLBES MIRA António VITORINO .¿2W/Í X *C
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Poul NIELSON Anna DlAMANTOPOULOU $£. ΚΗ&ΜΛ ZUR BEACHTUNG
Rechtsakte, die nach dem Verfahren der Mitentscheidung erlassen werden, sind im
Text durch den Hinweis „(Tab. I)" gekennzeichnet. Rechtsakte, die das Verfahren
der Konsultation durchlaufen, sind durch den Hinweis „(Tab. II)", internationale
Übereinkommen durch die Angabe „(Tab. Ill)" gekennzeichnet. Diese Rechtsakte
und Übereinkommen sind nicht mit Fußnoten versehen. Sie sind in drei Tabellen
im Anhang zum Gesamtbericht aufgeführt, und zwar unter Angabe des jeweiligen
Verfahrensstadiums (Amtsblatt, KOM-Dokument, Bulletin) und Verweis auf die ent­
sprechende Ziffer des Gesamtberichts.
Vor dem 1. Januar 2001 eingebrachte Vorschläge, für die das Verfahren zum 31. De­
zember 2001 noch nicht abgeschlossen war, werden, von Ausnahmen abgesehen,
nicht im Text genannt, sondern nur in den Tabellen im Anhang aufgeführt. Inhaltsverzeichnis
DIE EUROPÄISCHE UNION 2001: ALLGEMEINER ÜBERBLICK 1
KAPITEL I: INSTITUTIONELLE FRAGEN UND ZUKUNFT DER UNION 9
Abschnitt 1: Vertrag von Nizza 9
Abschnitt 2: Debatte über die Zukunft der Union 12
Abschnitt 3: Beziehungen zur Zivilgesellschaft7
Abschnitt 4: Transparenz 18
Abschnitt 5: Europäisches Regieren 21
Abschnitt 6: Vereinfachung und Verbesserung des rechtlichen Umfelds 24
Abschnitt 7: Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit5
Abschnitt 8: Mitentscheidungsverfahren6
Abschnitt 9: Durchführungsbefugnisse der Kommission 27
Abschnitt 10: Interinstitutionelle Zusammenarbeit8
KAPITEL II: MENSCHENRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN9
Abschnitt 1: Aktionen innerhalb der Europäischen Union 2
Abschnitt 2: Aktionen außerhalb dern Union 31
KAPITEL III: GEMEINSCHAFTLICHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALRAUM5
Abschnitt 1: Wirtschafts- und Währungspolitik 3
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Entwicklung der Wirtschaftslage6
Koordinierung der Wirtschaftspolitiken7
Wirtschafts- und Währungsunion 41
GESAMTBER. EU 2001 VI INHALTSVERZEICHNIS
Internationale Wirtschafts-, Währungs- und Finanzfragen 46
Finanzielle Tätigkeiten 47
Abschnitt 2: Statistisches System 54
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Konzept und Leitlinien
Veröffentlichungen6
Abschnitt 3: Beschäftigung und Sozialpolitik
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele 57
Follow-up der sozialpolitischen Agenda
Beschäftigung8
Lokale Beschäftigungsinitiativen 60
Arbeitsverwaltungen
Sozialschutz und soziale Sicherheit1
Maßnahmen zur Förderung der sozialen Eingliederung 62
Bekämpfung von Diskriminierungen3
Freizügigkeit der Arbeitnehmer
Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen 64
Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz5
Sozialer Dialog6
Strukturpolitische Maßnahmen7
Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen 6 Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz8
Internationale Zusammenarbeit
Abschnitt 4: Chancengleichheit von Frauen und Männern 70
Abschnitt 5: Binnenmarkt 72
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Allgemeine Strategie
Freier Warenverkehr4
Freizügigkeit8
Dienstleistungsfreiheit9
Freier Kapitalverkehr 83
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht
GESAMTBER. EU 2001 INHALTSVERZEICHNIS VII
Geistiges und gewerbliches Eigentum 88
Datenschutz 90
Öffentliche Ausschreibungen
Abschnitt 6: Wettbewerbspolitik2
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Wettbewerbsregeln für Unternehmen
Staatliche Beihilfen 103
Internationale Zusammenarbeit6
Abschnitt 7: Unternehmenspolitik7
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Wettbewerbsfähigkeit
Forschung, Innovation und Wandel 110
Förderung der unternehmerischen Initiative2
Sektorspezifische Fragen5
Abschnitt 8: Forschungs- und Technologiepolitik 12
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Die FTE-Politik der Gemeinschaft0
Durchführung des Fünften Rahmenprogramms 1998-20023
Technische Forschung „Kohle und Stahl" 132
Gemeinsame Forschungsstelle (GFS)
Abschnitt 9: Informationsgesellschaft4
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Informationsgesellschaft 13
Elektronische Kommunikation6
Transeuropäische Telekommunikationsnetze7
Technologien der Informationsgesellschaft
Digitaleinhalte
Datenschutz8
Internationale Zusammenarbeit und regionale Aspekte 13
Abschnitt 10: Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 140
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele 14
Allgemeine Konzeption
Strukturpolitische Aktionen1
GESAMTBER. EU 2001 VIII INHALTSVERZEICHNIS
Innovative Maßnahmen und sonstige Maßnahmen zugunsten der Regionen 147
Kohäsionsfonds 148
Heranführungsinstrumente9
Abschnitt 11: Maßnahmen zugunsten der Gebiete in äußerster Randlage 150
Abschnitt 12: Transeuropäische Netze 153
Allgemeine Strategie
Verkehr 15
Telematik und Telekommunikation5
Energie6
Umwelt
Abschnitt 13: Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums 157
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 15
Umwelt und Landwirtschaft, Forsten9
Entwicklung des ländlichen Raums 160
Veterinär- und Pflanzenschutzrecht1
Qualität der landwirtschaftlichen Erzeugnisse
Agrarpreise und flankierende Maßnahmen2
Verwaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik
Finanzierung der Agrarpolitik: EAGFL8
Beitrittsvorbereitung 17
Internationale Zusammenarbeit0
Abschnitt 14: Fischerei1
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Leitlinien der Fischereipolitik
Erhaltung und Bewirtschaftung der Ressourcen 173
Marktorganisation 177
Fischerei und Umwelt
Strukturpolitik8
Staatliche Beihilfen
KAPITEL IV: UNIONSBÜRGERSCHAFT UND LEBENSQUALITÄT 179
Abschnitt 1: Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Allgemeine Aspekte 180
GESAMTBER. EU 2001