XXV. Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaften 1991
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XXV. Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaften 1991

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XXV. Gesamtbericht über die Tätigkeit der Kommission der Europäischen Gemeinschaften XXV. Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaften 1991 Brüssel . Luxemburg, 1992 Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1992 ISBN 92-826-3775-1 © EGKS-EWG-EAG, Brüssel . Luxemburg 1992 Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet. Printed in Belgium Der Präsident und die Mitglieder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Herrn Präsidenten des Europäischen Parlaments Herr Präsident! Wir beehren uns, Ihnen den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Gemeinschaften im Jahr 1991 vorzulegen, den die Kommission nach Artikel 18 des Vertrages über die Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemein­schaften zu veröffentlichen hat. Es handelt sich um den Fünfundzwanzigsten Gesamtbericht seit der Fusion der Exekutiv­organe. Gemäß der „Erklärung betreffend das System zur Festsetzung der Agrarpreise der Gemein­schaft" in der Beitrittsakte vom 22. Januar 1972 hat die Kommission dem Parlament zuvor den Bericht 1991 über die Lage der Landwirtschaft in der Gemeinschaft übermittelt.

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XXV. Gesamtbericht
über die Tätigkeit der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
XXV. Gesamtbericht
über die Tätigkeit der
Europäischen Gemeinschaften
1991
Brüssel . Luxemburg, 1992 Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen
Gemeinschaften, 1992
ISBN 92-826-3775-1
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel . Luxemburg 1992
Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium Der Präsident und die Mitglieder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den
Herrn Präsidenten des Europäischen Parlaments
Herr Präsident!
Wir beehren uns, Ihnen den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Gemeinschaften im Jahr
1991 vorzulegen, den die Kommission nach Artikel 18 des Vertrages über die Einsetzung
eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemein­
schaften zu veröffentlichen hat.
Es handelt sich um den Fünfundzwanzigsten Gesamtbericht seit der Fusion der Exekutiv­
organe.
Gemäß der „Erklärung betreffend das System zur Festsetzung der Agrarpreise der Gemein­
schaft" in der Beitrittsakte vom 22. Januar 1972 hat die Kommission dem Parlament zuvor
den Bericht 1991 über die Lage der Landwirtschaft in der Gemeinschaft übermittelt.
Die Kommission bereitet außerdem gemäß Artikel 122 des Vertrages zur Gründung der
Europäischen Gemeinschaft einen Bericht über die Entwicklung der sozialen Lage in der
Gemeinschaft 1991 vor.
Ferner bereitet die Kommission entsprechend einer am 7. Juni 1971 im Parlament eingegan­
genen Verpflichtung auch den Einundzwanzigsten Jahresbericht über die Wettbewerbspoli­
tik vor.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, den Ausdruck unserer ausgezeichnetsten Hochachtung.
Brüssel, 11. Februar 1992
Henning Cll
Pelei M SoiMinifUBri '(^ΪΑΛΛλΑΛ \ΙΐΛΛΛΐΚ\ΛλΜΛ VucptiiiJen
Chnítianc Sen
Ray MAC SIIAN« U^r-U^^^f
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Cailo Rir-Λ DI MI;- ./2^2e¿> Zur Angleichung der im Währungsbereich in den verschiedenen sprachlichen Versionen ver­
wendeten Abkürzungszeichen wurden folgende Abkürzungen im Gesamtbericht und in den in
Verbindung damit veröffentlichten Berichten zugrunde gelegt:
= Europäische Währungseinheit ECU
BFR = Belgische frank/franc belge
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachme
ESC = Escudo
FF = Franc français
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL = Irish pound ¡punt)
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
PTA = Peseta
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar Inhalt
Die Gemeinschaft 1991
Fortschritte auf dem Weg zur Europäischen Union
Binnenmarkt und gemeinschaftlicher Wirtschafts- und Sozialraum 19
Außenbeziehungen 273
Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und Menschenrechte 37
Institutionen und Finanzierung der Gemeinschaft 397
Das Gemeinschaftsrecht 45
Chronologische Übersicht 479
Anhänge 491
Institutionen und Organe 503
Liste der Abkürzungen5
Liste der genannten Veröffentlichungen 513 Inhalt
DIE GEMEINSCHAFT 1991 1
KAPITEL I: FORTSCHRITTEAUFDEM WEG ZUR EUROPÄISCHEN UNION7
Abschnitt 1 : Wirtschafts­ und Währungsunion δ
Abschnitt 2: Politische Union13
KAPITEL II: BINNENMARKT UND GEMEINSCHAFTLICHER WIRTSCHAFTS­UND
SOZIALRAUM 19
Abschnitt1:Wirtschafts­undWährungspolitik19
VorrangigeTätigkeitenundZiele19
Entwicklung der Wirtschaftslage20
Wirtschafts- und Währungsunion 21
— Verbesserungderwirtschaftspolitischen Koordinierung 21
— AusrichtungderWirtschaftspolitik in denJahren1991und 199221
— WirtschaftsentwicklunginderGemeinschaftaufmittlere Sicht22
— Funktionieren und Ausbau des EWS23
— Entwicklung der Rolle des Ecu23
Die Gemeinschaft und internationale Währungs- und Finanzfragen 24
Finanzielle Initiativen und Tätigkeiten der Gemeinschaft25
— Entwicklung der Finanzinstrumente 25
• Risikokapital25
• Hilfe für die GründungvonJoint­venturesin den Ländern Mittel­ und Osteuro­
pas 26
— Anleihen und Darlehen26
•Anleihe­undDarlehenstätigkeitderGemeinschaft26
—EuropäischeBankfürWiederaufbauundEntwicklung (EBWE)26
—MittelfristigeFinanzhilfe an die Länder Mittel­ und Osteuropas und ansonstige
Drittländer27
25.GESAMTBER.EGVIU INHALT
Abschnitt 2: Vollendung des Binnenmarktes 30
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Rahmenbedingungen für Unternehmen2
Beseitigung der materiellen Grenzen
— Warenkontrollen 3
• Innergemeinschaftlicher Warenverkehr
— Vereinfachung der Kontrollen und Förmlichkeiten im Warenverkehr 3
• Einheitspapier
•g der Versandverfahren 3
• Weitere Vereinfachungen3
— Koordinierte Entwicklung der automatisierten Verwaltungsverfahren 34
— Amtshilfe, administrative Zusammenarbeit und Betrugsbekämpfung
— Matthäus-Programm und Berufsbildung5
• Zollunion und Außenbeziehungen6
— Vereinheitlichung der für den Warenverkehr mit dritten Ländern geltenden
Zollregelungen 3
• Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur und TARIC 3
• Wirtschaftliche Tariffragen7
• Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung 3
• Warenursprung8
— Allgemeines Zollrecht9
— Zollbefreiungen 40
• Kontrolle der Anwendung der Zollvorschriften der Gemeinschaft 4
• Harmonisierung des Veterinär- und Pflanzenschutzrechts
— Rechtsvorschriften für Pflanzenschutz, Saat- und Pflanzgut sowie Futtermit­
tel1
— Tiergesundheits- und Tierzuchtvorschriften2
• Anwendung von Artikel 1154
— Personenkontrollen5
Beseitigung der technischen und rechtlichen Schranken 4
— Freier Warenverkehr 4
• Beseitigung der nichttariflichen Handelshemmnisse
• Verhütung neuer Hemmnisse6
• Anglelchung der Rechtsvorschriften
• Verwirklichung der neuen Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmo­
nisierung und der Normung 5
— Technische Harmonisierung1
— Normung2
— Anerkennung von Prüfverfahren und Bescheinigungen 53
— Öffentliches Auftragswesen4
— Freizügigkeit für abhängig Beschäftigte und Selbständige5
25. GESAMTBER. EG