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Publié par | SECRETARIAT-GENERAL |
Nombre de lectures | 21 |
Langue | Deutsch |
Poids de l'ouvrage | 21 Mo |
Extrait
ISSN 0378-3707
Bulletin
DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Kommission
Nr. 10 1981
14. Jahrgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich (11
Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften (rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in
den Amtssprachen der Gemeinschaft sowie in Spanisch herausgegeben.
Der Nachdruck ist nur mit Quellenangabe gestattet.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bul
letins zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden
die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet
den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten
Zahlen die laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden
also nachfolgendem Muster angegeben: Bull. EG 1-1979, Ziff. 1.1.3. bzw.
2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge). Die Beilagen
erscheinen nicht in Spanisch.
Printed in Belgium Nr. 10
1981
Manuskript abgeschlossen im November 1981 14. Jahrgang inhalt
EIL WICHTIGE EREIGNISSE
1. Neubelebung des gemeinschaftlichen Aufbauwerks 7
2. Reform der Regionalpolitik der Gemeinschaft 9
3. Landwirtschaft im Mittelmeerraum 11
ITC II O TÄTIGKEITEN
1 CIL éL IM OKTOBER 1981
1. Aufbau der Gemeinschaft 18
— Neugestaltung der gemeinsamen Politik — Mandat vom 30.
Mai 1980 18
— Wirtschafts- und Währungspolitik 18
— Binnenmarkt und gewerbliche Wirtschaft 20
— Industrielle Innovation und Informationsmarkt 25
— Zollunion 26
— Wettbewerb 27
— Finanzinstitutionen und Steuerfragen 29
— Beschäftigung, Bildung und Sozialpolitik 30
— Regionalpolitik 34
— Umwelt und Verbraucher 34
— Agrarpolitik 36
— Fischereipolitik 45
— Verkehrspolitik 47
— Energiepolitik 49
— Forschungs- und Entwicklungspolitik 50 53 2. Erweiterung und Außenbeziehungen
—g und bilaterale Beziehungen zu den Bewerber
ländern 53
— Handelspolitik 53
55 — Entwicklungspolitik
— Internationale Organisationen und Konferenzen 57
58 — Industrieländer
— Mittel meerländer 59
60 — Entwicklungsländer
— Diplomatische Beziehungen 63
63 — Europäische politische Zusammenarbeit
64 3. Institutionelle und politische Fragen
—e Entwicklungen — Europapolitik 64
65 — Institutionen und Organe der Gemeinschaften
• Europäisches Parlament 65
71 • Rat
• Kommission 74
76 • Gerichtshof
• Rechnungshof 80
80 • Wirtschafts- und Sozialausschuß
• Beratender Ausschuß EGKS 83
84 • Europäische Investitionsbank
— Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 86
"T* a i
DOKUMENTATION
1. ECU 90
2. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 90
3. Verstoßverfahren 92
4. Der europäische öffentliche Dienst 93
Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften Beilagen 1981
1/81 Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an
den Rat in Durchführung des Mandats vom 30. Mai 1980
2/81 Die europäische Automobilindustrie; Stellungnahme der Kommis
sion
*3/81 Die Europäische Union
In Vorbereitung. TEIL 1
WICHTIGE
EREIGNISSE Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten In den verschiede
nen Sprachen der Gemeinschaft:
ECU = Europäische Währungseinheit
BFR = Belgische frank / Franc beige
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachma
FF = Franc français
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL = Irish pound / Punt
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar 1. Neubelebung des gemeinschaftlichen
Aufbauwerks
wicklung der gemeinsamen Politiken eine Ergebnis der Arbeiten
dauerhafte Lösung dieser Probleme ° ermögder Kommission im Rahmen
licht.
des Mandats vom 30. Mai 1980
Die Kommission hatte sich in ihrem Bericht
vom Juni absichtlich auf allgemeine Leitli
nien beschränkt. Sie hat ihre Überlegungen 1.1.1. Bei der Vorlage des Berichts der
darauf konzentriert, diese allgemeinen LeitliKommission zu dem ihr vom Rat am 30.
nien durch zusätzliche Dokumente mit einem Mai 1980 erteilten Mandat hat Präsident
präziseren, praxisbezogenen Inhalt auszufülGaston Thorn erklärt('), die einzig mögliche
len. Sie hat eine Sondersitzung in Ottignies Lösung für die anstehenden Probleme beste
vom 21. bis 23. Oktober darauf verwandt, he darin, unverzüglich die Grundlagen für
mehrere Dossiers — insbesondere den agrardas Europa der zweiten Generation zu
politischen Fragenkomplex — abzuschließen; schaffen.
diese Dossiers schließen sich den dem Rat
Diese Antwort brachte die — auch heute seit Juli übermittelten Vorlagen an.
noch von der Kommission vertretene —
1.1.2. Die dem Rat übermittelten DokuÜberzeugung zum Ausdruck, daß man die
mente stellen ein Ganzes dar, bei dem je Errungenschaften der Gemeinschaft einzig
nach der Art der behandelten Probleme Dound allein dadurch wahren kann, daß man
kumente über allgemeine Strategien mit Dosie weiter ausbaut, und daß die europäische
kumenten über praktische Maßnahmen Dimension und das europäische Potential die
Gemeinschaft voll und ganz in die Lage ver Hand in Hand gehen.
setzen, alle sie betreffenden Probleme zu Im Zusammenhang mit der Weiterentwick
meistern, vorausgesetzt, daß die Mitglied lung der Gemeinschaftspolitiken (mit Aus
staaten ihre Solidarität mit mehr Entschie nahme der gemeinsamen Agrarpolitik) be
denheit in die Tat umsetzen. treffen diese Vorschläge:
• die allgemeine Wirtschaftspolitik: 5. ProAus diesem Grunde hat die Kommission dem
gramm für mittelfristige Wirtschaftspolitik Rat eine Gesamtstategie zur Neubelebung
(und das Vorwort der Kommission) (2); des europäischen Aufbauwerks, d. h. ein in
sich geschlossenes Bündel von Politiken, • die Verstärkung des Binnenmarktes (3);
empfohlen, die auf drei große Ziele ausge • eine industrielle Erneuerungsstrategie (4);
richtet ist: • eine Energiestrategie(5);
• Weiterentwicklung der neuen Gemein • eine Politik der technologischen Innova
schaftspolitiken (in den Bereichen Energie, tion^);
Forschung und Entwicklung, Industrie, Aus
• eine Politik der wissenschaftlichen und
bildung, industrielle Innovation usw.), die es
technischen Forschung für die achtziger
ermöglichen müssen, schrittweise die Vor
Jahre (7); aussetzungen für ein neues Wachstum und
• Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsfür Vollbeschäftigung wieder herzustellen
plätzen (8); und insbesondere die Erneuerung unserer In
dustriestrukturen zum Erfolg zu führen;
• Reform und Anpassung der reform und
(') Bull. EG 61981, Ziff. 1.2.13 bis 1.2.18.
anpassungsbedürftigen Teile der gemeinsa
(2) Bull. EG 7/81981, Ziff. 1.2.1 bis 1.2.10 und 3.4.1.
men Agrarpolitik unter Wahrung der Grund (■') Ziff. 2.1.9.
prinzipien dieser Politik; (4) Ziff. 2.1.20.
(s) Bull. EG 91981, Ziff. 1.1.1 bis 1.1.8.
• zur Bewältigung der Haushaltsprobleme
(6) Ziff. 2.1.26.
vorübergehende Korrekturen, die sich als (7) Ziff. 2.1.152.
notwendig erweisen könnten, bis die Ent (*) Ziff. 2.1.46 bis 2.1.49.
Bull. EG 101981 Neubelebung der Gemeinschaft
• regionalpolitische Leitlinien und Prioritä gekennzeichnet von Zweifel, Suche nach
Sündenböcken und Verwirrung. Wenn wir ten (') und
diesen negativen Prozeß nicht bald umkeh• eine auf einem reformierten Regional
ren, wird es uns nicht mehr gelingen, ihn in fonds beruhende Regionalpolitik (2).
den Griff zu bekommen, und das gesamte
Im Zusammenhang mit der gemeinsamen
europäische Aufbauwerk wird zerfallen.
Agrarpolitik^) werden Leitlinien für Pro
Die Zeit zum Erwachen und zur Neubeleduktions- und Preisziele für die wichtigsten
bung ist daher gekommen. Der Bericht der Erzeugnisse, Leitlinien für das Funktionieren
Kommission und alle damit zusammenhänder Interventionssysteme, für direkte Ein
genden Dokumente geben dem Rat und dem kommensbeihilfen sowie bezüglich der natio
Europäischen Parlament Gelegenheit, die Ininalen Beihilfen und schließlich Leitlinien für
tiative wieder zu ergreifen und die Grundlaeine aktive Agrarexportpolitik vorgelegt.
gen für das Europa der zweiten Generation
Hinzu kommt ein Bericht über die Leitlinien