Bulletin der Europäischen Gemeinschaften. Nr. 6 1979 12. Jahrgang

Secrétariat Général

Sujets

• Droit et juridique

Informations

• Publié par: SECRETARIAT-GENERAL
• Nombre de lectures: 22
• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 31 Mo

Extrait

ISSN 0378-3707
Bulletin
DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Kommission
Nr. 6 1979
12. Jahrgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet "monatlich (11
Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften (rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in
den Amtssprachen der Gemeinschaft sowie in Spanisch herausgegeben.
Der Nachdruck ¡st nur mit Quellenangabe gestattet.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bul­
letins zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, weiden
die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet
den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten
Zahlen die laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden
also nach folgendem Muster angegeben: Bull. EG 1-1979, Ziff. 1.1.3. bzw.
2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge). Die Beilagen
erscheinen nicht in Spanisch.
Printed in Belgium BULLETIN
DER
EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl e Wirtschaftsgemeinschaft e Atomgemeinschaft
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Generalsekretariat
Brüssel
Manuskript abgeschlossen Im Juli 1979 12. Jahrgang inhalt
WICHTIGE EREIGNISSE
1. Der Europäische Rat in Straßburg — Energie und wirtschaftliche
Probleme im Mittelpunkt der Debatten 7
2. Die Gipfelkonferenz der westlichen Industriestaaten ... 14
3. Europawahl: Ergebnisse 20
4. Luftverkehr: Ein gemeinschaftliches Konzept 24
5. Verbraucher: Neues Aktionsprogramm7
TÄTIGKEITEN
IM JUNI 1979
1. Aufbau der Gemeinschaft 32
— Wirtschafts- und Währungspolitik
— Binnenmarkt und gewerbliche Wirtschaft 34
— Zollunion8
— Wettbewerb 41
— Finanzinstitutionen und Steuertragen 46
— Beschäftigung und Sozialpolitik7
— Regionalpolitik 5
— Umwelt und Verbraucherschutz2
— Agrarpolitik
— Fischereipolitik 7
— Verkehrspolitik4
— Energiepolitik6
— Forschungs- und Entwicklungspolitik, Wissenschaft und Bildung 8
— Wissenschaftliche und technische Information und Informa­
tionsmanagement 85 2. Erewiterung und Außenbeziehungen 86
— Erweiterung und bilaterale Beziehungen zu den Bewerber­
ländern 8
— Handelspolitik9
— Entwicklungspolitik 92
— Internationale Organisationen4
— Bilaterale und regionale Beziehungen6
— Politische Zusammenarbeit 10
3. Institutionelle und politische Fragen 104
—e Entwicklungen: Europapolitik
— Institutionen und Organe der Gemeinschaften
• Rat
• Kommission 108
• Gerichtshof 110
• Wirtschafts- und Sozialausschuß 11
• Beratender Ausschuß EGKS 122
• Europäische Investitionsbank3
— Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten
DOKUMENTATION
1. Rechnungseinheiten 134
2. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt7
3. Verstoßverfahren9
4. Eurobarometer 140
Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften Beilagen 1979
1/79 Europäische Union — Jahresberichte für 1978
2/79 Beitritt der Gemeinschaften zur Menschenrechtskonvention
Memorandum der Kommission WICHTIGE
EREIGNISSE Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten In den
verschiedenen Sprachen der Gemeinschaft :
BFR Belgische frank / Franc beige =
LFR Franc luxembourgeois =
DKR = Dansk krone
FF Franc français =
DM Deutsche Mark =
= Lira italiana LIT
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
= UKL Pound sterling
a IRL Irish pound
USD United States Dollar 1. Der Europäische
Rat in Straßburg
Der Europäische Rat in Straßburg
Ergebnisse der Tagung des Energie und wirtschaftliche
Europäischen Rates Probleme im Mittelpunkt der
Debatten
1.1.2. Wichtigstes Ergebnis der Straßbur­
ger Tagung ist zweifellos die Tatsache, daß
1.1.1. Der Europäische Rat tagte am 21. sich die Neun auf die Festlegung einer ge­
und 22. Juni unter dem Vorsitz von Präsi­ meinsamen Energiestrategie geeinigt haben;
dent Valéry Giscard d'Estaing in Anwesen­ sie haben sich ferner verpflichtet, diese
heit der Regierungschefs und der Außen­ Strategie wenige Tage später auf dem west­
minister der Neun in Straßburg. Die Kom­ lichen Wirtschaftsgipfel in Tokio zu ver­
mission war durch Präsident Roy Jenkins teidigen (was auch tatsächlich erfolgreich
und ihren insbesondere für Wirtschaft und geschehen ist). Im wirtschaftlichen Bereich
Finanzen zuständigen Vizepräsidenten konnten Leitlinien für die Konzertierung
François-Xavier Ortoli vertreten. der Wirtschaftspolitiken, die Koordinierung
der Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten
Bei den Beratungen, die nur wenige Tage
sowie die Bekämpfung von Inflation und
vor dem westlichen Wirtschaftsgipfel in
Arbeitslosigkeit erarbeitet werden.
Tokio (*) stattfanden, ging es vor allem um
die Festlegung der Grundzüge einer gemein­
samen Energiestrategie der Mitgliedstaaten,
ein Problem, das bereits zu den wichtigsten „Schlußfolgerungen der
Diskussionsthemen des ersten Europäischen Präsidentschaft"
Rates 1979 gehört hatte, der im März in
Paris zusammengetreten war (2). Die wirt­ 1.1.3. Die nach der Tagung des Euro­
schaftlichen und sozialen Fragen nahmen in päischen Rates in Straßburg veröffentlich­
den Debatten wie in den nach der Tagung ten „Schlußfolgerungen der Präsident­
veröffentlichten „Schlußfolgerungen der schaft" lauten wie folgt (3):
Präsidentschaft" ebenfalls recht breiten
Raum ein: Europäisches Währungssystem,
Wahl des Europäischen Parlaments
wirtschaftliche und soziale Lage, Konver­
genz der wirtschaftlichen Leistungen der
1.1.4. „In dem Wunsch, der Bedeutung Ausdruck
Mitgliedstaaten. Zu den übrigen Themen
zu geben, die er der erstmaligen Bestimmung der
gehörten die Direktwahl des Europäischen Mitglieder des Europäischen Parlaments in all­
Parlaments, die Beziehungen zu Japan und gemeiner und direkter Wahl beimißt, ist der Euro­
päische Rat am 21. und 22. Juni in Straßburg das Schicksal der Indochina-Flüchtlinge.
zusammengetreten und hat hiermit die europäische
Berufung dieser Stadt hervorgehoben. Wie üblich hatte die Kommission als Bei­
trag zu den Beratungen des Europäischen
Die Staats- bzw. Regierungschefs haben mit Be­
Rates mehrere Mitteilungen zu den wich­ friedigung zur Kenntnis genommen, daß die Wahl
tigsten Tagesordnungspunkten vorgelegt:
Energie, Aussichten der strukturellen Ent­
t1) Ziff. 1.2.1 bis 1.2.5. wicklung bis 1990, Wirtschaftslage und
(2) Bull. EG 3-1979, Ziff. 1.1.6. Wirtschaftspolitiken in der Gemeinschaft,
(3) Die laufenden Ziffern am Anfang jeder großen
wirtschaftliche und soziale Auswirkungen
Rubrik der „Schlußfolgerungen" wurden von der
der Anpassung der Arbeitszeit, Beziehungen Redaktion des Bulletins zur Erleichterung der
zu Japan. Stellenangaben hinzugefügt.
Bull. EG 6-1979 Der Europäische Rat in Straßburg Der Europäische Rat in Straßburg
gut verlaufen ist und dazu beigetragen hat, den Der Europäische Rat ist der Ansicht, daß unbe­
europäischen Völkern das Bewußtsein ihrer Solida­ dingt zwischen den Verbraucherländern und den
rität deutlicher zu machen. Erzeugerländern eine weltweite Energiestrategie
festgelegt werden muß, die darauf gerichtet ist,
Sie haben die von ihrem irischen Kollegen bekun­
• eine maßvollere, rationellere Nutzung des Erd­dete Absicht begrüßt, in seiner Eigenschaft als
öls als einer nicht regenerierbaren natürlichen amtierender Präsident des Europäischen Rates an
Rohstoffquelle sicherzustellen;
der Eröffnungssitzung des neuen Parlaments am
18. Juli in Strnßburg teilzunehmen. • ein weiteres Wirtschaftswachstum zu ermög­
lichen, das nicht mehr von der Erhöhung des Erdöl­
Sie haben ihn beauftragt, bei dieser Gelegenheit
verbrauchs abhängt, sondern auf der Entwicklung
ihre gemeinsame Überzeugung zum Ausdruck zu
der anderen Energiequellen beruht;
bringen, daß das neugewählte Europäische Parla­
ment an dem ihm unter den Organen der Gemein­ • sicherzustellen, daß auch die Entwicklungslän­
schaft zukommenden Platz den Hoffnungen und der über die für ihr Wachstum erforderliche
Erwartungen Europas dienen wird. Energie verfügen.
Wenn eine solche Strategie nicht festgelegt