Die Arbeitsaufsicht in der Europäischen Gemeinschaft

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EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALDIREKTION BESCHÄFTIGUNG, ARBEITSBEZIEHUNGEN UND SOZIALE ANGELEGENHEITEN Die Arbeitsaufsicht in der Europäischen Gemeinschaft Sicherheit und Gesundheitsschutz Rechtssysteme und Strafmaßnahmen j->'Æ^ I I _/_ / J- JL i-EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALDIREKTION BESCHÄFTIGUNG, ARBEITSBEZIEHUNGEN UND SOZIALE ANGELEGENHEITEN Die Arbeitsaufsicht in der Europäischen Gemeinschaft Sicherheit und Gesundheitsschutz Rechtssysteme und Strafmaßnahmen Veröffentlicht durch EUROPÄISCHE KOMMISSION Generaldirektion V Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten L-2920 Luxemburg HINWEIS Weder die Europäische Kommission noch Personen, die im Namen dieser Kommission handeln, sind für die etwaige Verwendung der nachstehenden Informationen verantwortlich. Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1995 ISBN 92-826-9957-9 © EGKS-EG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1995 Printed in Luxembourg SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ DIE ARBEITSAUFSICHT IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT RECHTSSYSTEME UND STRAFMASSNAHMEN Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz sind als Schlüssel zur Verbesserung der Lebensqualität der Arbeitnehmer zu werten.

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EUROPÄISCHE KOMMISSION
GENERALDIREKTION
BESCHÄFTIGUNG,
ARBEITSBEZIEHUNGEN UND
SOZIALE ANGELEGENHEITEN
Die Arbeitsaufsicht
in der
Europäischen Gemeinschaft
Sicherheit und
Gesundheitsschutz
Rechtssysteme
und Strafmaßnahmen
j-
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I I
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J- JL i-EUROPÄISCHE KOMMISSION
GENERALDIREKTION
BESCHÄFTIGUNG,
ARBEITSBEZIEHUNGEN UND
SOZIALE ANGELEGENHEITEN
Die Arbeitsaufsicht
in der
Europäischen Gemeinschaft
Sicherheit und
Gesundheitsschutz
Rechtssysteme
und Strafmaßnahmen Veröffentlicht durch
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Generaldirektion V
Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten
L-2920 Luxemburg
HINWEIS
Weder die Europäische Kommission noch Personen,
die im Namen dieser Kommission handeln, sind für die etwaige Verwendung
der nachstehenden Informationen verantwortlich.
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1995
ISBN 92-826-9957-9
© EGKS-EG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1995
Printed in Luxembourg SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ
DIE ARBEITSAUFSICHT IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
RECHTSSYSTEME UND STRAFMASSNAHMEN
Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz sind als Schlüssel zur Verbesserung
der Lebensqualität der Arbeitnehmer zu werten. Nach Auffassung der Hohen
Arbeitsaufsichtsbeamten bildet die Untersuchung der europäischen
Rechtssysteme zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
am Arbeitsplatz jetzt, wo 1993 vor der Tür steht, einen wesentlichen Beitrag
zur Förderung der Prävention und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf
EG-Ebene.
Eine solche Studie kommt dem grundlegenden Wunsch nach, einen besseren
Einblick in die Rechtssysteme zu erhalten, im Rahmen derer die
Arbeitsaufsichtsbehörden der jeweiligen Mitgliedsländer tätig sind. Im Mai
1991 wurde sie von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Auftrag
gegeben. Sie beschreibt ausführlich, welche rechtlichen Mittel den
Arbeitsaufsichtsbeamten zur Gewährleistung der Sicherheit und des
Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz zur Verfügung stehen, und wie sie
eingesetzt werden; die Gerichtsbarkeit eines jeden EG-Landes wird ebenfalls
beschrieben.
Die Vermittlung dieser Kenntnisse an sich ist bereits als Fortschritt zu
werten. Gleichzeitig wird aber auch noch der Ausbau sowie die effektive und
gleichwertige Anwendung des Gemeinschaftsrechtes gefördert. Beide Aspekte
tragen in Europa zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
am Arbeitsplatz bei.
Ohne die Mitwirkung der leitenden Aufsichtsbeamten aller Mitgliedstaaten, die
Unterstützung des Institut d'Administration d'Entreprise de l'Université de
CAEN - BASSE NORMANDIE, die Hilfe von Frau SIFFERMAN und von Herrn NICOLAS,
zwei französischen Arbeitsaufsichtsbeamten, den tatkräftigen Beistand der
Herren GOUVRAS, BRUNET und BAER sowie von Frau PALUMBO, Generaldirektion V -
Direktion Gesundheit und Sicherheit - Kommission der Europäischen
Gemeinschaften (Luxemburg), hätte diese Studie nicht zustande kommen können.
Michel AUGRAS
Directeur du Travail
Directeur Régional dul et de
1'Emploi de Poitou-Charentes
APRIL 1992
III INHALTSVERZEICHNIS
BELGIEN 1- 30
DÄNEMARK 31- 54
DEUTSCHLAND 55- 75
GRIECHENLAND 77- 94
SPANIEN 95-118
FRANKREICH 119-152
IRLAND 153 -174
ITALIEN 175-205
LUXEMBURG 207 -24
NIEDERLANDEN 243 -261
PORTUGAL 263 - 282
GROSSBRIT ANMEN 283 - 308
V Belgien INHALTSVERZEICHNIS
. QUELLEN DES BELGISCHEN RECHTS BEZÜGLICH SICHERHEIT UNO GESUNDHEITSSCHUTZ AH ARBEITSPLATZ
. ENTWICKLUNG DER MODERNEN ARBEITSSCHUTZGESETZGEBUNG IN BELGIEN
. ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE
. ADMINISTRATIVER UND RECHTLICHER RAHMEN FÜR DIE TÄTIGKEIT DER ARBEITSAUFSICHT
. ADMINISTRATIVER RAHMEN
. RECHTLICHER RAHMEN
I - VERWALTUNGSNASSNAHREN
1 - Zur Verfügung stehende rechtliche Mittel
1.1 Anordnung
1.2 Verbot
1.3 Einstellung der Arbeit
1.4 Räuaung
1.5 Versiegelung
2 - Anwendung und Wirkungen
2.1 Beschwerdeverfahren
2.1.1 Verfahren der einstweiligen Verfügung
2.1.2 Berufung bei« Staatsrat
2.2 StrafaaBnahaen
2.2.1 Nichtbefolgung der ia Rahaen des Verwaltungsverfahrens
angeordneten HaBnahaen
2.2.2 Behinderung der Aufsichtsbeaaten bei der
Ausübung ihrer Tätigkeit