Soziale Sicherheit in Europa 1999
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Soziale Sicherheit in Europa 1999 1*1 /J uropäische Kommission Soziale Sicherheit in Europa 1999 Beschäftigung & Soziales Soziale Sicherheit und soziale Integration Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung und Soziales Referat EMPL/E/2 Manuskript abgeschlossen März 2000 Der Inhalt dieser Veröffentlichung spiegelt nicht unbedingt die Meinung oder Haltung der Generaldirektion Beschäftigung und Soziales der Europäischen Kommission wider. Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa (http://europa.eu.int). Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2000 ISBN 92-828-9345-6 © Europäische Gemeinschaften, 2000 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Printed in Belgium GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER Inhalt Inhalt Soziale Sicherheit in Europa 1999 - Zusammenfassung 5 Kapitel 1 : Das sich wandelnde Umfeld der Sozialschutzsysteme -demographische, soziale und arbeitsmarktbedingte Veränderungen 31 Kapitel 2: Die jüngsten Entwicklungen bei der Modernisierung des Sozialschutzes 5Kapitel 3: Trends bei den Sozialausgaben und deren Finanzierung ....

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Soziale Sicherheit in Europa 1999
1*1
/J
uropäische Kommission Soziale Sicherheit in Europa 1999
Beschäftigung & Soziales
Soziale Sicherheit und soziale Integration
Europäische Kommission
Generaldirektion Beschäftigung und Soziales
Referat EMPL/E/2
Manuskript abgeschlossen März 2000 Der Inhalt dieser Veröffentlichung spiegelt nicht unbedingt die Meinung oder Haltung der Generaldirektion
Beschäftigung und Soziales der Europäischen Kommission wider.
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa
(http://europa.eu.int).
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2000
ISBN 92-828-9345-6
© Europäische Gemeinschaften, 2000
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium
GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER Inhalt
Inhalt
Soziale Sicherheit in Europa 1999 - Zusammenfassung 5
Kapitel 1 : Das sich wandelnde Umfeld der Sozialschutzsysteme -
demographische, soziale und arbeitsmarktbedingte
Veränderungen 31
Kapitel 2: Die jüngsten Entwicklungen bei der Modernisierung
des Sozialschutzes 5
Kapitel 3: Trends bei den Sozialausgaben und deren Finanzierung .... 77
Kapitel 4: Die beschäftigungsfreundlichere Gestaltung
der Sozialschutzsysteme 103
Kapitel 5:e in mittel- und osteuropäischen
Bewerberländern 125
Anmerkungen und Quellen 139
3-Soziale Sicherheit in Europa 1999 - Zusammenfassung
Soziale Sicherheit in Europa 1999
— Zusammenfassung
ies ist der erste Bericht nach dem Vorschlag der — eine hohen Qualitätsansprüchen genügende und
D Europäischen Kommission vom Juli 1999 für eine langfristig finanzierbare Gesundheitsversorgung
„Konzertierte Strategie zur Modernisierung des Sozial­ sichern.
schutzes" [KOM(1999) 347]. Den Hintergrund dieser
Initiative bildet die ständige Weiterentwicklung der poli­ Der neue Bericht über die soziale Sicherheit spielt in
tischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Rah­ diesem Gesamtrahmen eine maßgebliche Rolle, indem
menbedingungen, unter denen die Sozialschutzpolitik er einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen
stattfindet, sowohl auf der Ebene der Mitgliedstaaten als vermittelt und so die Mitgliedstaaten bei der Politik­
auch der Europäischen Union. Die raschen Fortschritte gestaltung unterstützt. Um die Reformen in den einzel­
auf dem Weg zur Vollendung der Wirtschafts- und Wäh­ staatlichen Systemen im Auge behalten zu können,
rungsunion, die konzertierte Beschäftigungsstrategie schlägt die Kommission vor, künftig jedes Jahr einen
und die Erweiterung der Union ziehen bedeutende Aus­ solchen Bericht zu veröffentlichen, wobei dessen Form
wirkungen auf den Sozialschutz nach sich, der zuneh­ noch mit den Mitgliedstaaten zu erörtern wäre. Der der­
mend zum gemeinsamen Anliegen der Mitgliedstaaten zeitige Bericht sollte daher als Zwischenbericht gewer­
wird und daher eine engere Zusammenarbeit auf euro­ tet werden. Nichtsdestotrotz gilt sein Hauptaugenmerk
päischer Ebene voraussetzt. den vier vorstehend erwähnten allgemeinen Schlüssel­
zielen.
Für die Organisation und Finanzierung des Sozial­
schutzes sind die Mitgliedstaaten zuständig. Allerdings Der Bericht untersucht die jüngsten Entwicklungen bei
setzen politische Koordinierungs- und Überwachungsin­ den Einnahmen und Ausgaben im Bereich Sozialschutz
strumente der EU den weiteren Rahmen auch für die und nimmt insofern eine Aktualisierung der vorange­
Politik im Bereich des Sozialschutzes und der Beschäf­ gangenen Berichte vor. Ebenfalls eingegangen wird auf
tigung, indem sie Ziele für die Haushaltskonsolidierung die Grenzen politischer Analysen auf der Grundlage der
und Leitlinien für die Politik setzen. Ziel der neuen poli­ Daten, die derzeit auf europäischer Ebene durch das
tikorientierten Initiative, die die sich verändernden wirt­ Europäische System der integrierten Statistiken über
schaftlichen Rahmenbedingungen und die Notwendig­ soziale Sicherheit (Esspros) und das neue Haus­
keit der Politikkoordinierung berücksichtigt, ist es, die haltspanel der Europäischen Gemeinschaften (ECHP)
Zusammenarbeit in diesem Bereich parallel und ergän­ bereitgestellt werden. Der Bericht verweist auf die Not­
zend zum Beschäftigungsprozeß zu verstärken. In der wendigkeit, Daten in besserer Qualität und vor allem
Mitteilung von 1999 werden die vier folgenden allge­ rascher vorzulegen, wenn die Entwicklungen in den
meinen Ziele genannt, an denen sich die Sozialschutz­ Sozialschutzkonzepten künftig einer angemessenen
systeme orientieren sollten: Analyse unterzogen werden sollen.
— dafür sorgen, daß Arbeit sich lohnt und das Einkom­ Als ein wichtiges Thema, das alle vier Ziele betrifft,
men gesichert ist; werden geschlechtsspezifische Fragen angesprochen.
Der Bericht hebt hervor, daß Sozialschutzsysteme not­
— die Renten sicher und die Rentensysteme langfristig wendig sind, um besser auf die im Wandel begriffenen
finanzierbar machen; geschlechtsspezifischen Realitäten eingehen zu können,
und daß vor allem eine stärkere Einbindung von Frauen
— die soziale Eingliederung fördern und in die Erwerbsbevölkerung gefördert werden muß.
-5 Soziale Sicherheit in Europa 1999 - Zusammenfassung
Änderungen in den Leistungssystemen versuchten eini­Erstmals untersucht werden auch die Sozialschutz­
ge Länder darauf hinzuwirken, daß Arbeit sich unter systeme in den mittel- und osteuropäischen Ländern, die
finanziellen Gesichtspunkten stärker lohnt. Dazu wur­den Beitritt zur Europäischen Union beantragt haben,
den Maßnahmen getroffen, um das Nettoeinkommen und die wichtigsten Entwicklungen in diesen Systemen
derer, die eine Beschäftigung aufnehmen, anzuheben, in den vergangenen Jahren.
indem ihnen sowohl der Weiterbezug gewisser Unter­
stützungsleistungen nach Aufnahme der Beschäftigung Darüber hinaus enthält der Bericht - aufbauend auf den
gestattet wurde als auch die Arbeitnehmerhilfen ausge­Ergebnissen der ersten beiden ECHP-Wellen - neue
baut wurden. empirische Erkenntnisse dazu, welche Arbeitslosen­
bezüge Männer und Frauen in den Jahren 1993-1994,
Der Bericht untersucht die Änderungen bei den famili­gemessen an ihrem Nettoverdienst in Zeiten der
enbezogenen Leistungen, zu deren wichtigsten Zielen es Beschäftigung, tatsächlich erhielten. Bei der Inter­
gehört, Männern und Frauen mit Kindern finanzielle und pretation dieser Erkenntnisse, die auf die laufende
praktische Unterstützung zukommen zu lassen, damit sie Debatte über finanzielle Fehlanreize im Hinblick auf
berufliche und familiäre Pflichten in Einklang bringen Beschäftigung abzielen, ist gewisse Vorsicht geboten.
können. Die Bereitstellung familienbezogener Unter­Sie sollten mit den Ergebnissen anderer Studien ver­
stützungseinrichtungen ist eine notwendige Ergänzung glichen werden und werden weitere Untersuchungen
zu den aktiven Arbeitsmarktmaßnahmen. Sozial­erfordern, sobald die Ergebnisse der nächsten Wellen
leistungen zur Betreuung von Kindern, Behinderten vorliegen.
sowie älteren und gebrechlichen Menschen sind äußerst
wichtig, um die Einkommenssicherheit von Menschen
Dafür sorgen, mit Familie und ganz besonders Frauen zu verbessern. In
den letzten Jahren sind die Sozialleistungen für die daß Arbeit sich lohnt und
Betreuung von Kindern in mehreren Mitgliedstaaten
das Einkommen gesichert ist
ausgebaut worden - insbesondere in Ländern, wo diese
zuvor nur eingeschränkt existierten. Unionsweit angeho­
ben wurde auch der Anspruch auf Elternurlaub, der ganz nionsweit bestand in den letzten Jahren ein wichti­
U ges Merkmal der Politik darin, daß die Vorausset­ besonders wichtig ist, um Eltern mit Kleinkindern in die
zungen für die Gewährung von Unterstützungs­ Lage zu versetzen, einer Berufstätigkeit nachzugehen,
leistungen vielerorts überprüft wurden. Dies führte in und das neue Gleichgewicht der Geschlechter auf dem
vielen Mitgliedstaaten dazu, daß Maßnahmen ergriffen Arbeitsmarkt zu fördern.
wurden, um strengere Voraussetzungen für den
Anspruch auf Unterstützungsleistungen einzuführen und
die Arbeitslosen verstärkt zur Arbeitsplatzsuche zu Die Renten sicher und
bewegen. Die eingeleiteten Maßnahmen beschränkten
die Rentensysteme langfristig
sich nicht nur auf die Arbeitslosenunterstützung. Ände­
finanzierbar machen rungen gab es insbesondere auch bei den Leistungssy­
stemen für Erwerbsunfähigkeit und Vorruhestand, die in
einigen Ländern inzwischen in großem Umfang als ie in den letzt

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