Grünbuch über die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten an der Schwelle zum 21. Jahrhundert

European Commission Directorate-General Europeaid Development And Co-Operation

Informations

• Publié par: EUROPEAN-COMMISSION-DIRECTORATE-GENERAL-EUROPEAID-DEVELOPMENT-AND-CO-OPERATION
• Nombre de lectures: 136
• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 20 Mo

Extrait

SCHE KOMMISSION
Grunbuch
über die Beziehungen zwischen
der Europäischen Union
und den AKP-Staaten
an der Schwelle
zum 21. Jahrhundert
Herausforderungen und Optionen
für eine neue Partnerschaft EUROPÄISCHE KOMMISSION
GRUIUBUCH
ÜBER DIE BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER
EUROPÄISCHEN UNION UND DEN
AKP-STAATEN AM DER SCHWELLE ZUM
21. JAHRHUNDERT
Herausforderungen und Optionen
für eine neue Partnerschaft Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1997
ISBN 92-827-9180-7
© Europäische Gemeinschaften, 1997
Nachdruck — ausgenommen zu kommerziellen Zwecken — mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Germany Gedruckt auf chlorfreiem Papier Vorwort
Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ven kurz-, mittel- und langfristigen Interessen in einer frei muti­
gen und dynamischen Partnerschaft Handlungsfähigkeit und den Ländern in Afrika, dem karibischen Raum und dem Pazifi­
schen Ozean reicht bis in die Anfange der Gemeinschaft zurück. Weitblick erfordern. Die Entscheidung über die Form und den
Das Abkommen von Lomé, das seit 1975 die Handelsbeziehun­ Inhalt der Beziehungen nach Lomé ist in erster Linie eine poli­
gen und die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU tische Entscheidung, und die künftige Partnerschaft muß den
veränderten Erwartungen der Europäer genauso gerecht werden und den 70 AKP-Staaten regelt, ist ein wesentliches Instrument
der Außenbeziehungen der Union. Das Abkommen läuft am wie den Hoffnungen der Menschen in den AKP-Staaten. Eine
29. Februar 2000 aus, und die Vertragsparteien müssen auch künftig aktive Entwicklungspolitik der EU findet in der
18 Monate vor diesem Stichtag, also im September 1998, neue Öffentlichkeit weit größeren Rückhalt als allgemein angenom­
men. Allerdings bestehen die Bürger darauf, daß diese Politik Verhandlungen aufnehmen. Angesichts der tiefgreifenden Ver­
änderungen der letzten 20 Jahre ist es an der Zeit, in einer neuen auch Wirkung zeigt, und dieser Forderung müssen wir unter
Perspektive über die Zukunft der Beziehungen EU —AKP nach­ allen Umständen gerecht werden. Aus diesem Grunde werden
zudenken. in diesem Grünbuch die Ziele und die Durchführung der Ent­
wicklungszusammenarbeit einer besonders sorgfältigen Prü­
Die Welt hat sich von Grund auf verändert. Neue Herausforde­ fung unterzogen.
rungen und veränderte politische Motivationen bestimmen
heute das Handeln unserer Partner und auch der EU. Angesichts eines so veränderten Umfeldes und mit Blick auf die
aus fast 25jähriger „Lome-Partnerschaft" zu ziehenden Lehren
In einer nunmehr multipolaren Welt muß die Union in allen gelangte die Kommission zu der Auffassung, daß die bevorste­
henden Verhandlungen über die Fortsetzung der Zusammenar­Regionen ihre Präsenz sichern. Sie bemüht sich zu diesem
Zweck um eine ausgeprägtere außenpolitische Identität mittels beit EU —AKP Gelegenheit bieten, über die Zukunft dieser
einer wirksameren und stärker global ausgerichteten gemein­ Beziehungen gründlich nachzudenken und einen offenen und
samen Außen- und Sicherheitspolitik, einer effizienten und konkreten Dialog darüber auf den Weg zu bringen.
differenzierten Entwicklungszusammenarbeit und einer multi­
lateralen Handelspolitik, die auf eine Öffnung der Märkte und Das vorliegende Grünbuch ist nun die Antwort darauf. Es ent­
die Einhaltung der vereinbarten gemeinsamen Regeln hinar­ hält eine zusammenfassende Darstellung der wichtigsten
beitet. Diskussionsthemen und einen analytischen Teil, der seinerseits
in zwei Teile gegliedert ist: Der erste Teil enthält die Evaluie­
In den AKP-Staaten haben sich zwar die Lebensbedingungen in rung der bisherigen Zusammenarbeit und eine Darstellung der
bezug auf Gesundheit, Bildung und lebenswichtige Dienstlei­ großen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Trends, wäh­
rend der zweite Teil Anregungen bietet und Möglichkeiten auf­stungen spürbar verbessert, doch insgesamt ist die Situation
unverändert kritisch: Von den 50 „am wenigsten entwickelten zeigt für eine Belebung der Zusammenarbeit EU — AKP und
Ländern" (LDC) liegen 41 im AKP-Bereich. Ihr Anteil am eine adäquatere und effizientere Partnerschaft, die den Heraus­
Welthandel ist verschwindend gering, und die für diese Länder forderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist. Dabei soll kei­
neswegs radikal mit der Vergangenheit gebrochen werden. prognostizierte weitere Verarmung ist höchst beunruhigend.
Viele Orientierungen, Ziele und Strategien werden aus einer
objektiven Analyse der Schwierigkeiten und auch der Erfolge Die wirtschaftliche Marginalisierung geht in einigen AKP-Staa­
der „Lomé-Zusammenarbeit" gestärkt hervorgehen und durch ten einher mit sozialen Zerfallserscheinungen, zunehmender
sie bestätigt werden. Die Union verfügt über eine Reihe von Gewalt und um sich greifenden bewaffneten Konflikten, die
häufig in humanitären Katastrophen münden. Dies läuft allen Trümpfen: ihr globales Konzept, ihr Engagement zugunsten
entwicklungspolitischen Bemühungen zuwider und hat zur sektorspezifischer Politiken, ihre starke Präsenz vor Ort, ihre
Fähigkeit, bestimmte Politiken gezielt zu fördern oder bestimm­Folge, daß sich die Hilfe der internationalen Gemeinschaft in
te Entwicklungen zu beeinflussen (siehe zum Beispiel ihre Vor­Richtung Soforthilfemaßnahmen und Krisenmanagement verla­
schläge für einen neuen Ansatz bezüglich der Konditionali-gert.
tät) — all dies ist Ausdruck ihres ständigen Bemühens um eine
insgesamt wirksamere Zusammenarbeit. Andere Länder — und diese werden glücklicherweise immer
zahlreicher — haben dagegen politische und wirtschaftliche
Strukturen entwickelt, die ihnen in ihren Beziehungen zu aus­ Die Union muß in erster Linie bestrebt sein, den armen Bevöl­
ländischen und vor allem europäischen Partnern neue Möglich­ kerungsgruppen die Integration in das wirtschaftliche und sozia­
keiten eröffnen. le Leben zu erleichtern und den AKP-Staaten die Integration in
die Weltwirtschaft zu ermöglichen. Zu diesem Zweck muß
Die Union muß in der Lage sein, sich mit dieser Situationsviel­ unser Kooperationsrahmen auf neue Bereiche der Zusammenar­
falt erfolgreich auseinanderzusetzen, und zwar nicht nur, weil beit ausgedehnt und neuen Akteuren aus der Zivilgesellschaft
Solidarität — vor allem mit den Ärmsten — integraler Bestand­ und vor allem aus der Privatwirtschaft zugänglich gemacht wer­
teil ihrer Identität ist, sondern auch deshalb, weil ihre objekti­ den. Vorwort
Das Grünbuch zielt darauf ab, Denkanstöße zu bieten, eine brei­ zige Ziele und eröffnen ihnen größere Erfolgschancen. Die
te Diskussion auszulösen und den Dialog zwischen den Part­ Beziehungen zwischen der EU und den AKP-Staaten sind nach
nern vorzubereiten im Hinblick auf das Auslaufen des Lome- wie vor wesentlicher Bestandteil der Identität der Europäischen
Abkommens. Das Grünbuch richtet sich an alle Akteure der Union. Die postkoloniale Phase geht zu Ende, doch die beson­
Entwicklungszusammenarbeit. Es enthält keinen förmlichen dere Verantwortung der Union für die AKP-Länder besteht
Vorschlag, und die aufgeführten Optionen sollen den künftigen fort — aus den im Grünbuch dargelegten tiefliegenden Grün­
Vorschlägen der Kommission keineswegs vorgreifen. Das Grün­ den. An der Schwelle zum 21. Jahrhundert geben die Entwick­
buch liefert einen Beitrag zur Reflexion und zur Diskussion lungsaussichten in den AKP-Staaten — vielleicht zum ersten­
über ein Thema, das bereits Gegenstand zahlreicher Seminare, mal überhaupt — Anlaß zur Hoffnung. Gleichzeitig werden
Begegnungen und Veröffentlichungen gewesen ist. aber Eigenständigkeit und Stabilität der Regierungsstrukturen
auf eine harte Probe gestellt. Gerade jetzt dürfen wir in unseren
Auf der Grundlage dieser öffentlichen Diskussion wird die Bemühungen nicht nachlassen und darf unsere Partnerschaft
nichts von ihrer Qualität einbüßen, im Gegenteil: Es gilt, ihre Kommission zu gegebener Zeit dem Rat in einer Mitteilung
im besten Sinne des Wortes politische Notwendigkeit stärker zu Vorschläge für eine neue Partnerschaft und zur Erteilung eines
Verhandlungsmandats unterbreiten. betonen als zuvor.
Unser Ziel ist klar: Uns geht es um die Wiederbelebung der
Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den AKP-
Staaten, und dazu setzen wir diesen Beziehungen neue ehrgei- Professor J. de Deus Pinheiro Die wi