ERLÄUTERUNGEN zum Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Teilveröffentlichung

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ERLÄUTERUNGEN
zum
Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften ERLÄUTERUNGEN ZUM ZOLLTARIF DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
im : veröffentlicht
Kapitel Datum Abschnitt Kapitel Datum Abschnitt Datum Abschnitt Kapitel
I 35 1.1.1970 68 1.1.1970 (*)
1 1.10.1969 36 1.10.1969 69
2 1.1.1970 37 70
3 15.7.1970 38 XIV (*)
4 1.5.1971 VII 71 (*)
39 5 1.10.1969 72 (·)
40 1.5.1971 II XV 15.7.1970 (*)
β 1.10.1969 VIII 73 15.7.1970 (*)
41 1.10.1969 7 1.10.1969 74 15.7.1970
42 1.10.1969 8 1.5.1971 75 15.7.1970
9 15.7.1970 43 1.10.1969 76 15.7.1970
10 1.1.1970 IX 77 15.7.1970 (*)
11 44 78 15.7.1970
12 15.7.1970 45 1.10.1969 79 15.7.1970
13 15.7.1970 46 1.10.1969 80 (*)
14 1.5.1971 χ 81 15.7.1970 (·)
III 47 82 15.7.1970 C)
15 48 83 15.7.1970
IV 49 1.1.1970 XVI (*)
XI 1.10.1969 84 16 1.5.1971
1.10.1969 85 17 50
18 1.5.1971 51 1.10.1969 XVII (*)
86 19 52 (*)
20 15.7.1970 53 1.10.1969 87
21 54 88 (*)
22 55 1.10.1969 89
23 56 XVIII (*) (·)
24 57 1.10.1969 90
V 58 1.10.1969 91 (*)
25 1.10.1969 59 1.1.1970 92
26 15.7.1970 60 1.5.1971 XIX (*)
27 61 1.5.1971 93 1.5.1971
VI 62 1.5.1971 XX (*) (·)
28 63 94 1.10.1969 (*)
29 XII 95 1.1.1970 (*)
30 64 1.10.1969 96 (*)
31 1.10.1969 65 1.10.1969 97 (*)
1.1.1970 32 66 1.10.1969 98
XXI 33 1.10.1969 67 1.10.1969 (*)
34 XIII 99 (*) (*)
(*) Erläuterungen sind nicht vorgesehen.
CB2477205DEC KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
ERLÄUTERUNGEN
ZUM
ZOLLTARIF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
(Deutsche Fassung)
4. Teilveröffentlichung
(1. Mai 1971)
Dieseg besteht aus den Erläuterungen zu folgenden Kapiteln des Zolltarifs
der Europäischen Gemeinschaften :
Kapitel 4, Kapitel 40,
Kapitel 8,l 60,
Kapitel 14,l 61,
Kapitel 16,l 62,
Kapitel 18,l 93. Abschnitt I Kapitel 4/1
KAPITEL á
MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG
Vorschrift Als luftdicht verschlossene Metalldosen im Sinne dieser Vorschrift gelten derartige
2 Behältnisse, die derart verlötet, geschweißt oder gefalzt sind, daß weder Luft noch
Keime in sie eindringen können; sie dürfen sich nur durch Beschädigung öffnen lassen.
04.01 Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert
Sofern die Waren keine anderen als die in den Erläuterungen zum Brüsseler Zolltarif­
schema vorgesehenen Behandlungen erfahren haben, gehören hierher insbesondere :
1. frische Milch, auch entrahmt;
2. pasteurisierte Milch, d.h. Milch, deren Haltbarkeit durch Abtöten eines Teils der
Bakterien durch Erhitzen verbessert worden ist;
3. sterilisierte Milch, einschließlich ultrahocherhitzte Milch, d.h. Milch von längerer
Haltbarkeit, deren Bakterien durch weitergehendes Erhitzen praktisch vollständig
abgetötet sind ;
4. homogenisierte Milch, d.h. Milch, bei der die Fettkügelchen der natürlichen Emul­
sion — durch mechanische Einwirkung unter sehr hohem Druck in Verbindung mit
einer Wärmebehandlung — in Kügelchen von wesentlich geringerem Durchmesser
zerkleinert worden sind, wodurch die Rahmbildung teilweise verhindert wird;
5. peptonisierte oder pepsinierte Milch, d.h. Milch, deren Verdaulichkeit durch Abbau
der Proteine infolge Zusatzes von Pepsin verbessert worden ist;
6. saure Milch, d.h. zum Gerinnen gebrachte Milch (im allgemeinen durch eigene Milch­
säure, gebildet unter Einwirkung ihrer natürlichen Milchfermente, durch Zusatz von
Lab oder anderen koagulierenden Stoffen). Diese geronnene Masse ist von ziemlich
weicher, teigiger Beschaffenheit und schwimmt in einer trüben Flüssigkeit, die Milch­
serum oder Molke genannt wird;
7. fermentierte Milch, d.h. Milch, die durch Einwirkung verschiedener Fermente ge­
wonnen wird und von der folgende Arten zu nennen sind :
a) Kefir, ein hauptsächlich von Kuh-, Ziegen- oder Schafsmilch durch Säure- und
Alkoholteilgärung der in der Milch oder Molke enthaltenen Laktose unter Zusatz
von Kefirkörnern gewonnenes schäumendes Getränk;
b) Kumys, eine durch ähnliche Umwandlung wie bei Kefir von Stuten-, Ziegen-,
Kamel- oder Büffelmilch oder von einer Mischung aus Esels- und Kuhmilch
gewonnene Flüssigkeit;
c) Joghurt, ein mehr oder weniger flüssiges Erzeugnis, durch Gerinnen von Milch
hergestellt, der häufig vorher ein Teil des Wassers entzogen wurde.
Jedoch gehört Joghurt, durch Zusatz auch kleinster Mengen Fruchtsäfte, Kon­
fitüren usw. aromatisiert und vor allem Joghurt mit Zusatz von Fruchtstück­
chen (Johannisbeeren, Erdbeeren, Ananas, Walnüsse, Haselnüsse usw.) zu
Tarifhr. 21.07. Die gleichen Waren mit Zusatz von Kakaopulver gehören zu
Tarifnr. 18.06; Kapitel 4 / 2 Abschnitt I
04.01
(Fortaetz.)
8. Rahm, d.h. die Fettschicht, die sich auf natürliche Weise an der Oberfläche der
Milch durch langsames Agglomerieren der Fettkörperchen der Emulsion bildet. Von
Hand abgeschöpft oder durch Zentrifugieren der Milch (Entrahmen) gewonnen, ent­
hält er neben den anderen Bestandteilen der Milch eine ziemlich große Menge Fett
(im allgemeinen mehr als 10 Gewichtshundertteile).
Als » nicht eingedickt « im Sinne dieser Tarifnummer gilt — ohne Rücksicht auf
seinen Fettgehalt — Rahm, der ausschließlich auf folgende Weise gewonnen wurde :
a) durch Abrahmen der Oberfläche der Milch oder
b) durch Zentrifugieren.
Dagegen gehört Rahm, der durch andere Verfahren eingedickt wurde, z.B. durch
Verdampfen von Wasser, zu Tarifnr. 04.02;
9. bei der Butter- oder Käseherstellung zurückbleibende Flüssigkeiten :
a) Buttermilch, ein Nebenerzeugnis der Butterherstellung, die eine weiße, entrahm­
ter Milch sehr ähnliche Flüssigkeit ist, bei der eine Gärung eingesetzt hat und
die Eiweiß, Laktose, Lezithin, Phosphate, einen Teil der Vitamine sowie Spuren
von Fett enthält;
b) Milchserum oder Molke, ein Nebenerzeugnis der Käse- oder Kaseinherstellung,
bei dem es sich um eine klare, gelbgrünliche Flüssigkeit handelt, die Milchal­
bumin, Laktose, Mineralsalze sowie Spuren der anderen Bestandteile der Milch
(Fett, Kasein usw.) enthält.
Hierhier gehören nicht die handelsüblich als » filled milk « bezeichneten Erzeugnisse,
die zu Tarifnummer 22.02 gehören, wenn sie unmittelbar trinkfertig sind (siehe Er­
läuterungen zu Tarifnummer 22.02).
04.02 Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert
Hierher gehören alle von der Tarifnr. 04.01 erfaßten Waren, die durch eine Behandlung
eingedickt oder auch haltbar gemacht (siehe auch Vorschrift 2 zu Kapitel 4) oder
gezuckert sind.
Diesen Waren können andere Stoffe zugesetzt sein, z.B. Stärke mit einem Anteil von
nicht mehr als 10 Gewichtshundertteilen, Antioxidantien, Emulgatoren, Vitamine oder
geringe Mengen Säure (einschließlich Zitronensaft).
Hierher gehören nicht handelsüblich als » filled milk « bezeichnete Erzeugnisse, flüssig
oder pulverförmig (Tarifnr. 22.02 oder 21.07).
A I Molke
Hierher gehören aus Molke durch teilweisen oder völligen Wasserentzug hergestellte
ungezuckerte Erzeugnisse, ohne Rücksicht auf ihre Beschaffenheit (dickflüssig, sirup­
artig, pastenartig oder fest) und ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren, z.B.
Walzentrocknung (Hatmaker) oder Sprühverfahren.
Hierher gehört Molke ohne Rücksicht auf ihren Gehalt an Laktose.
B gezuckert
Hierher gehören Milch und Rahm, denen insbesondere zum Zwecke des Süßens oder
des Haltbarmachens andere Zucker als Laktose (z.B. Saccharose, Invertzucker, Glu­
kose, Fruktose, Dextrin-Maltose) zugesetzt sind. Abschnitt I Kapitel 4/3
04.02
(Forteetz.)
Bla)Milchzur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem
Gewichtdes Inhalts von 500 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von
Hierher gehört nur die in der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 4 definierte Milch
zur Ernährung von Säuglingen, wenn ein von den zuständigen Behörden anerkanntes
Zeugnis vorgelegt wird.
Waren, die diesen Voraussetzungen oder aber dem Wortlaut der Tarifstellen 04.02
Bla) und 04.02 Β I a) 1 bis 4 nicht entsprechen, gehören zu Tarifstelle 04.02 B I b).
04.03 Butter
Butter ist eine Emulsion von Wasser in Milchfett, in der das Wasser die dispergierte
Phase und der Fettstoff die kontinuierliche Phase darstellen.
Rahm dagegen (Tarifnr. 04.01 oder 04.02), desse Fettgehalt in bestimmten Fällen
ebenso hoch sein kann wie der der Butter, ist eine Emulsion von Fett in Wasser,
in der das Wasser die kontinuierliche Phase und der Fettstoff die dispergierte Phase
darstellen.
Aus diesem Strukturunterschied ergibt sich, daß man aus dem Rahm durch einfachen
Zusatz einer entsprechenden Menge Wasser die ursprüngliche Milch annähernd wieder