Bulletin der Europäischen Gemeinschaften. Nr.2 1980 13. Jahrgang

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• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 28 Mo

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ISSN 0378-3707
Bulletin
DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Kommission
Nr. 2 1980
13. Jahrgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich (11
Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften (rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in
den Amtssprachen der Gemeinschaft sowie in Spanisch herausgegeben.
Der Nachdruck ist nur mit Quellenangabe gestattet.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bul­
letins zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden
die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet
den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten
Zahlen die laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden
also nach folgendem Muster angegeben: Bull. EG 1-1979, Ziff. 1.1.3. bzw.
2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge). Die Beilagen
erscheinen nicht in Spanisch.
Printed in Belgium BULLETIN
DER
EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
Nr. 2
1980
Manuskript abgeschlossen im März 1980
13. Jahrgang inhalt
WICHTIGE EREIGNISSE
1. Programm der Kommission für 1980: Rede des Präsidenten der
Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Roy Jenkins, vor
dem Europäischen Parlament am 12. Februar 1980 .... 7
2. Kooperationsabkommen zwischen der Gemeinschaft und Jugo­
slawien 18
3. Wiederbelebung der Assoziation mit' der Türkei 22
4. Agrarpreise für das Wirtschaftsjahr 1980/81: Die Kommissions­
vorschläge 25
5. Haushaltsplan 1980: Neuer Vorschlag der Kommission ... 33
TÄTIGKEITEN
IM FEBRUAR TEIL 2
1. Aufbau der Gemeinschaft 3
— Wirtschafts- und Währungspolitik8
— Binnenmarkt und gewerbliche Wirtschaft 39
— Zollunion 41
— Wettbewerb2
— Finanzinstitutionen und Steuerfragen 46
— Beschäftigung und Sozialpolitik
— Regionalpolitik 5
— Umwelt und Verbraucherschutz
— Agrarpolitik3
— Fischereipolitik9
— Verkehrspolitik 6
— Energiepolitik
— Forschungs- und Entwicklungspolitik, Wissenschaft und Bildung 64
— Wissenschaftliche und technische Information und Informa­
tionsmanagement2. Erweiterung und Au Benbeziehungen 69
— g und bilateraleBeziehungenzu den Bewerberlän­
dern 69
—Handelspolitik. .,70
—Entwicklungspolitik74
—InternationaleOrganisationenundKonferenzen . · 78
—Industrieländer81
—Mittelmeerländer82
—Entwicklungsländer84
—Staatshandelsländer.87
— Diplomatische Beziehungen 88
— EuropäischepolitischeZusammenarbeit88
3. InstitutionelleundpolitischeFragen89
— InstitutionelleEntwicklungen— Europapolitik 89
— InstitutionenundOrganeder Gemeinschaften91
• EuropäischesParlament'.'91
. Rat 99
•Kommission103
•Gerichtshof,104
•Rechnungshofν108
•Wirtschafts­und SozialausschuB 109
•EuropäischeInvestitionsbank110
—Finanzierungder Gemeinschaftstätigkeiten116
DOKUMENTATION TEIL 3
1. Rechnungseinheiten 120
2. ZusätzlicheHinweiseaufdasAmtsblatt123
3. Verstoßverfahren125
VeröffentlichungenderEuropäischen Gemeinschaften Beilagen 1979
1/79 Europäische Union — Jahresberichte für 1978
2/79 Beitritt der Gemeinschaften zur Menschenrechtskonvention —
Memorandum der Kommission
3/79 Die Forstpolitik in der Europäischen Gemeinschaft
4/79 Zweites Gemeinschaftsprogramm für die Verbraucher
5/79 Luftverkehr: ein Vorgehen der Gemeinschaft — Memorandum det
Kommission
6/79 Beteiligung der Arbeitnehmer an der Vermögensbildung — Memo­
randum der Kommission an den Rat
7/79 Der Schiffbau — Bilanz und Aktion zur Bekämpfung der Krise
8/79 Ein Verkehrsnetz für Europa — Ansatz einer Politik
9/79 Europäische Union — Jahresberichte für 1979 Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten In den
verschiedenen Sprachen der Gemeinschaft :
= BFR Belgische frank / Franc beige
LFR = Franc luxembourgeols
DKR Dansk krone =
FF Franc français =
= DM Deutsche Mark
= LIT Lira italiana
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
UKL = Pound sterling
= IRL Irish pound
USD United States Dollar 1. Programm der
Kommission
für 1980
Programm der Kommission für 1980
in dem die Gemeinschaft ein gutes Stück Rede des Präsidenten der
vorangekommen ist. An vielen wichtigen Kommission der Europäischen
Fronten waren beträchtliche Erfolge zu
Gemeinschaften,
verzeichnen.
Roy Jenkins,
vor dem Europäischen Parlament Erstens führten wir nach weniger als ein­
jährigen Erörterungen das Europäische am 12. Februar 1980
Währungssystem ein, das sich langsam und
unauffällig durchgesetzt hat. Wir müs­
1.1.1. „Es ist eine große Verantwortung, sen noch mehr tun, um das EWS zu
das Programm der Kommission erstmals stärken und zu unterstützen, aber seine Ein­
diesem neu gewählten Parlament vorzule­ führung ist meiner Ansicht nach ein wich­
gen, aber es ist eine Verantwortung, die tiger Markstein in unserer Entwicklung.
meine Kollegen und ich zu Beginn dieses Zweitens haben wir das Abkommen mit
vierten und letzten Jahres unserer Amtszeit einem neuen europäischen Partner, Grie­
gern übernehmen. Die Vorlage des Pro­ chenland, geschlossen und damit begonnen,
gramms der Kommission für 1980 fügt sich dieses Land in der Gemeinschaft willkom­
ganz natürlich in die Arbeiten eines wohl men zu heißen. Dieser Beitritt — und der
etablierten und funktionierenden Parla­ Beitritt zweier weiterer Länder, der wahr­
ments ein. Der Aussprache über die scheinlich folgen wird — unterstreicht die
wichtigsten Punkte dieses Programms am grundsätzliche Vitalität der Gemeinschaft
Donnerstag sehe ich mit Spannung ent­ und ihre Anziehungskraft auf die wieder­
gegen. erstandenen Demokratien Europas. Drit­
tens haben wir nach vielen Jahren schwie­
Heute will ich mich auf die unserer Meinung riger und zumeist wenig spektakulärer Ver­
nach zentralen Themen beschränken, mit handlungen die Tokio-Runde abgeschlossen.
denen wir konfrontiert sind. Ich beabsichtige Dieser Erfolg der multilateralen Handels­
nicht, über all und jedes etwas zu sagen verhandlungen bietet uns trotz der derzei­
oder sämtliche Probleme am Horizont der tigen schwierigeren Gegebenheiten im so­
Gemeinschaft Revue passieren zu lassen. zialen Bereich und am Arbeitsmarkt ver­
Ich bitte daher um Nachsicht, wenn ich nünftige Aussichten für eine weitere Ent­
manches unerwähnt lasse. Dies bedeutet wicklung des Handelssystems der freien
nicht, daß ich diese Dinge nicht für wichtig Welt auf der Grundlage gegenseitigen
hielte, sondern lediglich, daß in meinen Nutzens. Viertens erzielten wir in Lome
Augen eine Rede kein Katalog sein sollte Einigung über ein neues Übereinkommen,
und ein Katalog nçch keine Rede ist. das unsere Beziehungen zu den nunmehr
58 AKP-Staaten stärkt und vertieft. Fünftens
ebneten wir im letzten Sommer auf dem
Europäischen Rat in Straßburg und danach Was 1979 erreicht wurde
1.1.2. Zunächst wäre es wohl angebracht,
NB — Das Programm der Kommission für 1980 kurz auf die Leistungen der Gemeinschaft
wurde von Präsident Jenkins dargelegt anläßlich
im Jahre 1979 zurückzublicken. Trotz der
der Vorlage des „Dreizehnten Gesamtberichts über
Schwierigkeiten zu Jahresende glaube ich, die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaften"
daß 1979 in vieler Hinsicht ein Jahr war, beim Europäischen Parlament.
Bull. EG 2-1980 Programm der Kommission für 1980 Programm der Kommission für 1980
auf dem Wirtschaftsgipfel in Tokio den haben unsere Industriegesellschaft auf den
Weg für einen neuen Mechanismus der Verbrauch fossiler Brennstoffe, vor allem
Zusammenarbeit im Energiebereich. Schließ­ Erdöl, aufgebaut, und es ist heute gewiß,
lich und vor allem brachte uns das ver­ daß unsere Gesellschaft, wenn wir das
gangene Jahr das, wie ich meine, hoffnungs- Ruder nicht herumwerfen, solange noch Zeit
froheste Signal für die Zukunft: die Wahlen dazu ist — und 1980 könnte vielleicht die
zu diesem Parlament, die der Gemeinschaft letzte Gelegenheit sein —, von Erschüt­
eine neue, mächtige demokratische Dimen­ terungen und letztlich vom Zusammenbruch
sion verliehen haben. bedroht ist.
Die meisten wirtschaftlichen Indikatoren, Ich bin vor diesem Hohen Hause auf diese
geben ein düsteres Bild. Währe