AKP-EWG Abkommen von Lomé

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ΑΚΡ-EWG-MINISTERRAT
Brüssel
SAMMLUNG VON TEXTEN
XV
AKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME
1. Januar 1990 - 31. Dezember 1990 AKP-EWG-MINISTERRAT
Brüssel
SAMMLUNG VON TEXTEN
XV
AKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME
1. Januar 1990 — 31. Dezember 1990 Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg : Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften,
1992
ISBN 92-824-0939-2
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel - Luxemburg, 1992
Nachdruck — ausgenommen zu kommerziellen Zwecken — mit Quellenangabe
gestattet.
Printed in Belgium III
INHALTSVERZEICHNIS
I - Rechtsakte AKP-EWG
1. Akte des Ministerrates
Seite
Beschluß Nr. 1/90 des AKP-EWG-Ministerrates vom 22. Februar 1990 zur
Übertragung von Befugnissen auf den AKP —EWG-Botschafterausschuß für
die Festlegung von Übergangsmaßnahmen bei Ablauf des Dritten AKP—
EWG-Abkommens 3
Beschluß Nr. 3/90 des AKP-EWG-Ministerrates vom 29. März 1990 betref­
fend die Genehmigung und Anwendung der Allgemeinen Vorschriften ('),
der Allgemeinen Bedingungen sowie der Schlichtungs- und Schiedsordnung
für vom Europäischen Entwickjungsfonds (EEF) finanzierte Bau-, Liefer- und
Dienstleistungsaufträge 7
Beschluß Nr. 4/90 des AKP-EWG-Ministerrates vom 23. November 1990 zur
Aufnahme Namibias unter die Unterzeichnerstaaten des Vierten AKP —
EWG-Abkommens 15
(') Bezüglich des Beschlusses Nr. 2/90 des AKP-EWG-Ministerrates vgl. S. IX und 67
dieser Sammlung. rv
2. Rechtsakte des Botschafterausschusses
Seite
Beschluß Nr. 1/90 des AKP - EWG-Botschafterausschusses vom 13. Juli 1990
über die Ernennung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusam­
menarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich 23
Beschluß Nr. 2/90 des AKP -s vom 20. Dezem­
ber 1990 zur Feststellung des Haushaltsplans des Technischen Zentrums für
Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich (1991) 27 3. Abkommen zwischen der EWG und den AKP-Staaten
Seite
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und Barbados, Belize, der Republik Côte d'Ivoire, Fi­
dschi, der Kooperativen Republik Guyana, Jamaika, der Republik Kenia, der
Volksrepublik Kongo, der Demokratischen Republik Madagaskar, der Re­
publik Malawi, Mauritius, der Republik Simbabwe, St. Christoph und Nevis,
der Republik Suriname, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Repu­
blik Tansania, der Republik Trinidad und Tobago und der Republik Uganda
über die Garantiepreise für Rohrzucker für den Lieferzeitraum 1989/90,
1990/91,1991/92 (') 35
(') Da die Verhandlungen über die Garantiepreise für den Lieferzeitraum 1989/90
nicht rechtzeitig zum Abschluß gebracht werden konnten, war dieses Abkommen
Anlaß für globale gleichzeitige Verhandlungen über die beiden folgenden Liefer­
zeiträume.
Diese Verhandlungen sind am 17 Juli 1991 abgeschlossen worden.
Der Text des Abkommens wird daher in die Textsammlung 1991 aufgenommen,
ebenso wie der Wortlaut des erst am 17. April 1991 in Brüssel unterzeichneten Ab­
kommens über die Garantiepreise für den Zeitraum 1988/89. VI
4. Akte des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen
Seite
Beschluß Nr. 1/90 des AKP — EWG-Ausschusses für Zusammenarbeit im
Zollwesen vom 11. Januar 1990 zur Abweichung von der Begriffsbestimmung
für „Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Mau­
ritius bei der Herstellung von haltbar gemachtem Thunfisch (') 39
Beschluß Nr. 2/90 des AKP — EWG-Ausschusses für Zusammenarbeit im
Zollwesen vom 20. Juni 1990 zur Abweichung von der Begriffsbestimmung für
„Ursprungswaren" zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Mauritius
bei der Herstellung von haltbar gemachtem Thunfisch 44
(') Vgl. Durchführungsverordnung S. 293 dieser Sammlung. VII
5. Akte des Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit
Seite
Beschluß Nr. 1/90 des Ausschusses für industrielle Zusammenarbeit vom
13. Juli 1990 über die Ernennung des Direktors und des stellvertretenden Di­
rektors des Zentrums für industrielle Entwicklung 47
Beschluß Nr. 2/90/AIZ des AKP—EWG-Ausschusses für industrielle Zusam­
menarbeit vom 31. Oktober 1990 betreffend die Anpassung der Dienstbezüge
nach Artikel 3 und der Steuerstufen nach dem Anhang des Beschlusses Nr.
4/86 des AKP —EWG-Ministerrates zur Festlegung der Beschäftigungsbedin­
gungen für das Personal des Zentrums für industrielle Entwicklung 51
Beschluß Nr. 3/90 des AKP —EWG-Ausschusses für industrielle Zusammen­
arbeit vom 31. Oktober 1990 zur Ernennung der Mitglieder des Verwaltungs­
rates des Zentrums für industrielle Entwicklung 55 VIII
6. Akte des Unterausschusses für Zusammenarbeit in der landwirtschaftlichen
und ländlichen Entwicklung
Seite
Beschluß Nr. 1/90 des AKP — EWG-Unterausschusses für Zusammenarbeit in
der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung vom 23. November 1990
über die Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammen­
arbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich für die Ausführung
des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 1988 61