Bulletin der Europäischen Union

European Commission Secretariat-General

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• Langue: Deutsch
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Extrait

ISSN 0378-3707
EUROPÄISCHE KOMMISSION
BULLETIN
DER EUROPÄISCHEN UNION
6 2000 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der
Kommission und der übrigen Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Europäischen n in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und ihre
Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl
bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende Nummer in jedem Kapitel.
Verweise werden also nach folgendem Muster angegeben: Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber zum Bulletin gehörender
Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte
der Kommission (Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge).
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
Anschrift der Redaktion: Rue de la Loi 200/Wetstraat 200 - B-1049 Brüssel -Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen im August 2000
© Europäische Gemeinschaften, 2000
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium EUROPÄISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
6 · 2000 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Vertretungen der Kommission in Berlin, Bonn und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Berlin: (49-30) 22 80-2000
Bonn: (49-228) 53 00 90
München: (49-89)202 10 11
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
(—> Ziff....) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Abkürzungen
Genannte Veröffentlichungen
Bull. Bulletin der Europäischen Union
Beilage - Bull. Beilage zum Bulletin der Europäischen Union
Gesamtbericht Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Währungen
EUR Euro
Österreichischer Schilling ATS
BEF Belgischer Franc
DEM Deutsche Mark
Dänische Krone DKK
Spanische Peseta ESP
FIM Finnmark
FRF Französischer Franc
GBP Pfund Sterling
GRD Griechische Drachme
IEP Irisches Pfund
ITL Italienische Lira
LUF Luxemburgischer Franc
NLG Niederländischer Gulden
PTE Portugiesischer Escudo
SEK Schwedische Krone
USD US-Dollar Inhalt
Tätigkeiten im Juni 2000 TeiM
Wichtige Ereignisse
Europäischer Rat von Feira 9
Schlussfolgerungen des Vorsitzes 9
Anlagen zu den Schlussfolgerungen des Vorsitzes 22
1 Regierungskonferenz 47
2 48 Menschenrechte
Gemeinschaftlicher Wirtschafts- und Sozialraum 50
Wirtschafts- und Währungspolitik 50
Statistisches System 52
Beschäftigung und Sozialpolitik 53
Chancengleichheit von Frauen und Männern 57
Binnenmarkt 58
Wettbewerb 64
Unternehmen 75
Forschung und Technologie 77
Informationsgesellschaft, Telekommunikation 78
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 79
Maßnahmen zugunsten der Gebiete in äußerster Randlage 84
Transeuropäische Netze 85
Landwirtschaft 85
Fischerei 87
Unionsbürgerschaft und Lebensqualität 92
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 92
Bildung und Kultur 94
Umwelt 97
Energie 106
Verkehr 107
Gesundheit und Verbraucherschutz 111
Erweiterung 115
Rolle der Union in der Welt 118
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 118
Internationale Organisationen und Konferenzen 123 Gemeinsame Handelspolitik 124
Entwicklungszusammenarbeit8
Humanitäre Hilfe9
Beziehungen zu den Ländern des Westbalkans 130 n zu den südlichen Mittelmeerdrittländern und
den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens2
Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei3
Vereinigte Staaten, Japan und andere Industrieländer
Länder Asiens 13r Lateinamerikas6
Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) 138
Diplomatische Beziehungen 142
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten, Ressourcen man age m en t 144
Haushaltspläne4
Finanztätigkeiten5
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und Betrugsbekämpfung 146
Gemeinschaftsrecht 147
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 147
Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz 150
Institutionelle Fragen 157
10 Organe und Einrichtungen 159
Europäisches Parlament 159
Rat 160
168 Kommission
168 Gerichtshof und Gericht erster Instanz
169 Rechnungshof
169 Europäische Investitionsbank
Ausschuss der Regionen 172
173 Beratender EGKS-Ausschuss
Teil 2 Dokumentation
176 1 Euro
177 2 Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt
3 Errata 180
4 Index 181 TEIL 1
TÄTIGKEITEN IM
JUNI 2000 Wichtige Ereignisse
D Europäischer Rat: Die Tagung des Europäischen Rates fand am 19. und 20. Juni in Santa
Maria da Feira statt. Der Europäische Rat billigte die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Ge­
meinschaft und der Mitgliedstaaten (2000) und den Beitritt Griechenlands zum Euro­Währungs­
gebiet, nahm eine Gemeinsame Strategie für den Mittelmeerraum an, billigte den Aktionsplan für
die Nördliche Dimension in den externen und grenzüberschreitenden Politikbereichen der Euro­
päischen Union für den Zeitraum 2000­2003 und bekundete sein Einverständnis mit dem Drogen­
aktionsplan der Europäischen Union (—> Ziff. 1.1 bis 1.58).
D Wirtschafts­ und Währungspolitik: Entscheidung über die Einführung der Einheitswährung
durch Griechenland am 1. Januar 2001 : Annahme durch den Rat (­> Ziff. 1.3.4 und 1.3.5).
D Bekämpfung von Diskriminierungen: Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungs­
grundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft: Annahme durch den Rat
(­*Ziff. 1.3.19).
D Sozialpolitik: Mitteilung „Sozialpolitische Agenda": Annahme durch die Kommission
H· Ziff. 1.3.17).
□ Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung: Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen
Parlaments und des Rates zur Auflage eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Förderung
der Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung:
Annahme durch die Kommission (­> Ziff. 1.3.24).
D Chancengleichheit von Frauen und Männern: Mitteilung für eine Rahmenstrategie der Ge­
meinschaft zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern (2001­2005) und Vor­
schlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des
Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen, insbesondere im Hinblick auf die
Bekämpfung der sexuellen Belästigung: Annahme durch die Kommission (­> Ziff. 1.3.26 und
1.3.27).
G Binnenmarkt: Mitteilung „Strategie zur Verbesserung der Funktionsweise des MwSt.­Sy­
stems im " (—» Ziff. 1.3.39) und Mitteilung „Rechnungslegungsstrategie der EU:
künftiges Vorgehen": Annahme durch die Kommission (­» Ziff. 1.3.34); Vorschlag für eine Richt­
linie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Folgerecht des Urhebers des Originals
eines Kunstwerks: Festlegung eines gemeinsamen Standpunktes durch den Rat (—> Ziff. 1.3.44).
D Unternehmen: Vorschlag für eine Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Han­
delsverkehr: Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat (—> Ziff. 1.3.82).
□ Landwirtschaft: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis: Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.3.111).
D Bildung und Kultur: Beschluss über das Europäische Jahr der Sprachen 2001: Annahme
durch das Europäische Parlament und den Rat (—» Ziff. 1.4.17).
D Umwelt: Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen: Annahme durch
das Europäische Parlament und den Rat (—> Ziff. 1.4.38) und Vorschläge für Richtlinien des Euro­
päischen Parlaments und des Rates über Elektro­ und Elektronikaltgeräte: Annahme durch die
Kommission (—> Ziff. 1.4.30) sowie Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments
und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformat