Bulletin der Europäischen Union

Secretariat-General European Commission

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• Langue: Deutsch
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Extrait

ISSN 0378-3707
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
1/2 · 2000 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der
Kommission und der übrigen Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Europäischen n in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und ihre
Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl
bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende Nummer in jedem Kapitel.
Verweise werden also nach folgendem Muster angegeben: Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber zum Bulletin gehörender
Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte
der Kommission (Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge).
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
Anschrift der Redaktion: Rue de la Loi 200/Wetstraat 200 - B-1049 Brüssel -Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen im April 2000
© Europäische Gemeinschaften, 2000
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium EUROPAISCHE KOMMISSION
U L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
1/2 · 2000 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Vertretungen der Kommission in Berlin, Bonn und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Berlin: (49-30) 22 80-2000
Bonn: (49-228) 53 00 90
(49-89)202 10 11 München:
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
f—» Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Abkürzungen
Genannte Veröffentlichungen
Bull. Bulletin der Europäischen Union
Beilage - Bull. Beilage zum Bulletin der Europäischen Union
Gesamtbericht Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Währungen
EUR Euro
ATS Österreichischer Schilling
BEF Belgischer Franc
DEM Deutsche Mark
DKK Dänische Krone
ESP Spanische Peseta
FIM Finnmark
Französischer Franc FRF
Pfund Sterling GBP
Griechische Drachme GRD
IEP Irisches Pfund
ITL Italienische Lira
Luxemburgischer Franc LUF
Niederländischer Gulden NLG
PTE Portugiesischer Escudo
SEK Schwedische Krone
USD US-Dollar Inhalt
Tätigkeiten im Januar/Februar 2000 Teil!
Wichtige Ereignisse 6
1 Regierungskonferenz 7
2 Menschenrechte 11
Gemeinsamer Wirtschafts- und Sozialraum 15
Wirtschafts- und Währungspolitik 15
Statistisches System 24
Beschäftigung und Sozialpolitik 25
Binnenmarkt 29
Wettbewerb 37
Unternehmen 54
Forschung und Technologie 55
Informationsgesellschaft, Telekommunikation 56
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 57
Landwirtschaft 62
Fischerei 64
Unionsbürgerschaft und Lebensqualität 68
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 68
Bürgerrechte 71
Bildung und Kultur 71
Umwelt 75
Energie 81
Verkehr 83
Gesundheit und Verbraucherschutz 85
Erweiterung 90
Rolle der Union in der Welt 96
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 96
Internationale Organisationen und Konferenzen 106 e Handelspolitik 109
Entwicklungszusammenarbeit 114
Humanitäre Hilfe 116
Beziehungen zu den Ländern des Westbalkans 116 n zu den südlichen Mittelmeerdrittländern
und den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens 122 Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei 125
Vereinigte Staaten, Japan und andere Industrieländer7
Länder Asiens 128 r Lateinamerikas 131
Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) 134
Diplomatische Beziehungen 140
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten, Ressourcenmanagement 142
Haushaltspläne2
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
und Betrugsbekämpfung4
Gemeinschaftsrecht 145
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 145
Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz 152
Institutionelle Fragen 161
10 Organe und Einrichtungen 163
Europäisches Parlament 163
Rat 165
Kommission 170
Rechnungshof 175
Europäische Investitionsbank 176
178 Wirtschafts- und Sozialausschuß
Ausschuß der Regionen 179
Teil 2 Dokumentation
Euro 184
2 Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 185
3 Errata 190
4 Index 191 TEIL 1
TÄTIGKEITEN IM
JANUAR/FEBRUAR 2000 Wichtige Ereignisse
D Regierungskonferenz über die institutionelle Reform: Eröffnung in Brüssel am 14. Februar
f­> Ziff. 1.1.5).
D Beschäftigung und Sozialpolitik: Annahme einer Mitteilung mit dem Titel „Strategien für g in der Informationsgesellschaft" durch die Kommission (—» Ziff. 1.3.23).
D Forschung und Technologie: Annahme einer Mitteilung mit dem Titel „Hin zu einem euro­
päischen Forschungsraum" durch die Kommission (—» Ziff. 1.3.113).
D Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Annahme eines Grünbuchs über Pro­
zeßkostenhilfe in Zivilsachen (—» Ziff. 1.4.4) sowie eines Vorschlags für eine Verordnung über
Visa für Staatsangehörige von Drittländern (—» Ziff. 1.4.3) durch die Kommission.
Π Bildung und Kultur: Unterzeichnung des Beschlusses über die Durchführung der zweiten
Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung ­ Sokrates
(2000­2006) (^Ziff 1.4.17) und Annahme des Beschlusses über das Programm Kultur 2000
(2000­2004) (­> Ziff. 1.4.23).
D Umwelt: Annahme einer Mitteilung über ein Weißbuch zur Umwelthaftung durch die Kom­
mission (—> Ziff. 1.4.24).
D Energie: Entscheidung über die Programme Altener II (1998­2002) (Förderung der erneuer­
baren Energieträger) und SAVE II (1998­2002) (Förderung einer effizienten Energienutzung)
{^Ziff. 1.1.45 und 1.1.47).
D Gesundheit und Verbraucherschutz: Annahme des Weißbuchs zur Lebensmittelsicherheit
durch die Kommission (—» Ziff. 1.4.59) und Mitteilung der Kommission über die Anwendbarkeit
des Vorsorgeprinzips (—» Ziff. 1.4.60).
D Erweiterung: Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien, Lettland, Litauen, Malta,
Rumänien und der Slowakei (—» Ziff. 1.5.1).
D AKP-Länder: Abschluß der Verhandlungen AKP­EG für ein neues Abkommen über die Ent­
wicklungspartnerschaft (—> Ziff. 1.6.138).
D Reform der Kommission: Annahme eines Konsultationspapiers durch die Kommission
(^ Ziff. 1.10.9).
D Arbeitsprogramm der Kommission: Annahme einer Mitteilung über Strategische Ziele
2000­2005 „Das Neue Europa gestalten" (­ïZiff 1.10.12) sowie ihres Arbeitsprogramms für
2000 (­> Ziff. 1.10.13) durch die Kommission.
Bull. EU 1/2­2000 1. Regierungskonferenz
Bezug: Was die Rolle, Arbeitsweise und Zusammenset­
Entschließung des Europäischen Parlaments zung der Organe und Einrichtungen der Europäi­
zum Verfahren und zum Zeitplan der nächsten in­ schen Union betrifft, so legt die Kommission fol­
stitutionellen Reform ­ Bull. 5­1999, Ziff. 1.8.7 gende Leitlinien zugrunde:
Entschließung des Ausschusses der Regionen
D Hinsichtlich des Europäischen Parlaments zur nächsten Regierungskonferenz (RK) ­ Bull.
schlägt die Kommission vor: 6­1999, Ziff. 1.8.2
— die Zahl von maximal 700 Mitgliedern beizu­Entschließung des Europäischen Parlaments zur
behalten; Vorbereitung der Reform der Verträge und der
nächsten Regierungskonferenz ­ Bull. 11­1999, — das Europäische Parlament aufzufordern, ei­
Ziff. 1.10.2 nen Schlüssel für die Sitzverteilung nach Mit­
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Eu­ gliedstaaten unter Berücksichtigung dieser
ropäische Parlament, den Wirtschafts­ und Sozial­
Obergrenze auszuarbeiten;
ausschuß und den Ausschuß der Regionen „Institu­
tionelle Reform für eine erfolgreiche Erweiterung" — die Möglichkeit zu prüfen, daß eine be­
­Bull. 12­1999, Ziff. 1.9.2 stimmte Zahl von Abgeordneten auf europäi­
Entschließung des Europäischen Parlaments schen Listen gewählt wird.
zum Eur