Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Gemeinschaften

Directorate-General For Taxation And Customs Union European Commission

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EUROPÄISCHE KOMMISSION
DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN
ZUM
ZOLLKODEX DER
GEMEINSCHAFTEN
Stand vom 1.11.1994
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DE EUROPAISCHE KOMMISSION
DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN
ZUM
ZOLLKODEX DER
GEMEINSCHAFTEN
Stand vom 1.11.1994
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DE Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1994
ISBN 92-826-9385-6
© EGKS-EG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1994
Nachdruck — ausgenommen zu kommerziellen Zwecken — mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium HINWEIS
Es wird darauf hingewiesen, daß es sich bei diesem Dokument um eine
Zusammenstellung insbesondere der Dienststellen der Generaldirektion Zoll und
Indirekte Steuern der Kommission handelt, daß es inoffiziell ist und lediglich den
Zugang zum gemeinschaftlichen Zollrecht erleichtern soll.
Weder die Kommission der Europäischen Gemeinschaften noch andere im Namen
der Kommission handelnde Personen sind für die Verwendung der in diesem
Dokument enthaltenen Angaben verantwortlich.
III ERLÄUTERUNG
Diese Veröffentlichung enthält die Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der
Gemeinschaften (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93). Der Text wurde in koordinierte
Form gebracht und enthält alle bisherigen Änderungen des ursprünglichen
Rechtsakts.
Die Anhänge, die aus materiellen Gründen in dieses Dokument nicht aufgenommen
werden konnten, werden in einer späteren Ausgabe vorgelegt. Ferner wird geprüft,
ob die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der
Gemeinschaften sowie gegebenenfalls andere Rechtsakte aus diesem Bereich mit
veröffentlicht werden können.
Koordinierter Text
Der koordinierte Text enthält lediglich die Bezugsvermerke, die Begründungen und
die Artikel, jedoch nicht die Anhänge.
Die Änderungen wurden nach folgenden Regeln in den Rechtstext aufgenommen:
1. Integrierung der Änderung
— Eine Anderung in Form einer geänderten Fassung des ursprünglichen Textes
oder einer Ergänzung ist wie folgt gekennzeichnet:
"Änderungstext" [Nr.]
Eine Änderung wird durch Anführungszeichen im neuen Text und einer
Nummer in eckigen Klammern kenntlich gemacht. Folgt auf die
Anführungszeichen keine Nummer in eckigen Klammern, so gelten sie als Teil
des Wortlauts.
— Eine Änderung, durch die lediglich ein Teil des ursprünglichen Textes
aufgehoben wird, ist wie folgt gekennzeichnet:
"..." [Nr.]
2. Ursprung der Änderung
Über den Ursprung der Änderung gibt die Nummer in eckigen Klammern
unmittelbar nach dem neuen Wortlaut Auskunft. Diese Nummer enthält
Hinweise auf den Änderungsakt im Titel der Verordnung. GLIEDERUNG DER DURCHFUHRUNGSVORSCHRIFTEN
Seite
TEIL I: ALLGEMEINE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN 2
TITEL I : E VORSCHRIFTEN 2
TITEL Π : VERBINDLICHEZOLLTARIFAUSKÜNFTE3
TITEL m : ABGABENBEGÜNSTIGUNGAUFGRUND DER BESCHAFFENHEIT
EINER WARE5
TITEL rV: WARENURSPRUNG 17,
TITEL V: ZOLLWERT42
TITEL VI:VERBRINGENVONWARENINDAS ZOLLGEBIET DER GEMEIN­
SCHAFT52
TITEL Vu : ZOLLANMELDUNG — NORMALES VERFAHREN 56
TITEL VIII : ZOLLBESCHAU, FESTSTELLUNGENUNDSONSTIGEMASSNAH­
MEN DER ZOLLSTELLE 64
TITEL IX : VEREINFACHTEVERFAHREN68
TEIL II: ZOLLRECHTLICHEBESTIMMUNG77
TITEL I : ÜBERFÜHRUNGINDENZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR77
TITEL II : VERSANDVERFAHREN83
TITEL ΠΙ : ZOLLVERFAHRENMITWIRTSCHAFTLICHER BEDEUTUNG 129
TITEL IV: AUSFUHRVERFAHREN 201
TITEL V : SONSTIGEZOLLRECHTLICHEBESTIMMUNGEN203
TITEL VI : WAREN,DIEDASZOLLGEBIETDER GEMEINSCHAFT VERLAS­
SEN210
TEIL III: RÜCKWAREN211
TEIL IV : ZOLLSCHULD 215
TITEL I:SICHERHEITSLEISTUNG215
TITEL II:ENTSTEHENDERZOLLSCHULD215
TITEL ΠΙ: BUCHMÄSSIGEERFASSUNG UND NACHERHEBUNG 217
TITEL IV: ERSTATTUNGODER ERLASS DER EINFUHR­ODERAUSFUHR­
ABGABEN218
TEIL V : SCHLUSSVORSCHRIFTEN228
VII