Bulletin der Europäischen Union

Secretariat-General European Commission

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• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 4 Mo

Extrait

ISSN 0378-3707
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ Ι ΠΙ
DER EUROPÄISCHEN UNION
11 · 2001 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der
Kommission und der übrigen Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Europäischen n in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und ihre
Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System nummeriert: Die erste
Zahl bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende Nummer in jedem
Kapitel. Verweise werden also nach folgendem Muster angegeben: Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Das Bulletin ist ebenfalls auf dem Server Europa verfügbar:
http://europa.eu.int/abc/doc/off/bull/de/welcome.htm
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
B-1049 Brüssel -Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen im Januar 2002
© Europäische Gemeinschaften, 2002
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium EUROPÄISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
11 m 2001 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlussfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Vertretungen der Kommission in Berlin, Bonn und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Berlin: (49-30) 22 80-2000
Bonn: (49-228) 53 00 90
München: (49-89)202 10 11
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
(—» Ziff. ...) - Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Abkürzungen
Genannte Veröffentlichungen
Bull. Bulletin der Europäischen Union
Beilage- Bull. Beilage zum Bulletin der Europaischen Union
Gesamtbericht Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Währungen
EUR Euro
ATS Österreichischer Schilling
BEF Belgischer Franc
DEM Deutsche Mark
DKK Dänische Krone
ESP Spanische Peseta
F1M Finnmark
FRF Französischer Franc
GBP Pfund Sterling
GRD Griechische Drachme
IEP Irisches Pfund
ITL Italienische Lira
LUF Luxemburgischer Franc
NLG Niederländischer Gulden
PTE Portugiesischer Escudo
SEK Schwedische Krone
USD US-Dollar Inhalt
Tätigkeiten im November 2001 TeiM
Wichtige Ereignisse 6
7 Institutionelle Fragen und Zukunft der Union
12 Menschenrechte
Gemeinschaftlicher Wirtschafts- und Sozialraum 14
14 Wirtschafts- und Währungspolitik
15
Statistisches System
17 Beschäftigung und Sozialpolitik
21 Chancengleichheit von Frauen und Männern
22 Binnenmarkt
31
Wettbewerb
41 Unternehmen
43 Forschung und Technologie
45
Informationsgesellschaft
47
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt
49 Landwirtschaft
53 Fischerei
57 Unionsbürgerschaft und Lebensqualität
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 57
63 Bildung und Kultur
67 Umwelt
75 Energie
78 Verkehr
82 Gesundheit und Verbraucherschutz
87 Presse und Kommunikation
Erweiterung
Rolle der Union in der Welt 100
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 100
Internationale Organisationen und Konferenzen 107 e Handelspolitik 108
Entwicklungszusammenarbeit 114
Humanitäre Hilfe 118
Beziehungen zu den Ländern des Westbalkans 118 Beziehungen zu den südlichen Mittelmeerdrittländern und
den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens 122
Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei5
Vereinigte Staaten, Japan und andere Industrieländer
Länder Asiens 126 r Lateinamerikas8
Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) 130
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten, Ressourcenmanagement 134
Haushaltspläne 13
Finanztätigkeiten 14
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
und Betrugsbekämpfung1
Gemeinschaftsrecht3
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 14
Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz 145
Organe und Einrichtungen 150
Europäisches Parlament
Rat 152
Kommission9
Rechnungshof 16
Europäische Investitionsbank1
Wirtschafts-und Sozialausschuss3
Ausschuss der Regionen5
Dokumentation Teil 2
168 1 Euro
169 2 Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt
3 Errata 171
4 Index 172 TEIL 1
TÄTIGKEITEN IM
NOVEMBER 2001 Wichtige Ereignisse
D Bekämpfung der Ausgrenzung: Entwurf eines Beschlusses zur Einführung eines Aktionspro­
gramms der Gemeinschaft zur Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung
der sozialen Ausgrenzung: Billigung durch das Europäische Parlament und den Rat (—> Ziff. 1.3.25).
D Finanzdienstleistungen: Entwurf einer Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche: Billi­
gung durch das Europäische Parlament und den Rat (—> Ziff. 1.3.41) und Vorschlag für eine Ver­
ordnung über grenzüberschreitende Zahlungen in Euro: politische Einigung im Hinblick auf die
Festlegung eines gemeinsamen Standpunkts (—¥ Ziff. 1.3.43).
D Tourismus: Mitteilung über Zusammenarbeit für die Zukunft des Tourismus in Europa
(—> Ziff. 1.3.92) und Bericht über die Auswirkungen der Terrorangriffe in den Vereinigten Staaten
auf die Lage der europäischen Tourismusbranche (­* Ziff. 1.3.93): Annahme durch die Kommission.
D Informationsgesellschaft: Mitteilung über die Auswirkungen der ¿Economy auf die Unter­
nehmen in Europa: Annahme durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.90).
D Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: Vorschlag für einen Rahmenbe­
schluss zur Bekämpfung von Rassismus und : Annahme durch die Kommis­
sion (­*Ziff. 1.4.18).
D Zusammenarbeit der Polizei-, Zoll- und Justizbehörden in Strafsachen: Vorschlag für ei­
nen Beschluss über ein Rahmenprogramm: Annahme durch die Kommission (—¥ Ziff. 1.4.11).
D Asyl und Einwanderung: Mitteilung über eine gemeinsame Politik auf dem Gebiet der
illegalen Einwanderung (—* Ziff. 1.4.5) und Mitteilung über die gemeinsame Asylpolitik
(—> Ziff. 1.4.7): Annahme durch die Kommission.
D Katastrophenschutz: Mitteilung zum Katastrophenschutz und Bereitschaftsplan für eventu­
elle Notfälle: Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.4.46).
D Bildung und Jugend: Weißbuch „Neuer Schwung für die Jugend Europas" (—» Ziff. 1.4.26)
und Mitteilung „Einen europäischen Raum des lebenslangen Lernens schaffen" (—¥ Ziff. 1.4.23):
Annahme durch die Kommission.
Π Klimaänderungen: Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Ver­
einten Nationen über Klimaänderungen (COP7) in Marrakesch (—> Ziff. 1.4.61).
D Biokraftstoffe: Bündel von Maßnahmen zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen:
Annahme durch die Kommission f—> Ziff. 1.4.72).
D Erweiterung: Strategiepapier und Berichte über die Fortschritte jedes Bewerberlandes auf
dem Weg zum Beitritt f—» Ziff. 1.5.1) und Vorschläge für Beschlüsse des Rates über die Ziele und
Bedingungen der Beitrittspartnerschaften mit den Bewerberländern (—* Ziff. 1.5.3. bis 1.5.14):
Annahme durch die Kommission.
D Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Erklärungen über die Verbesserung
der europäischen militärischen Fähigkeiten (—» Ziff. 1.6.10) und zur Beitragskonferenz zu den po­
lizeilichen Fähigkeiten (—> Ziff. 1.6.11): Annahme durch den Rat.
D Handelspolitik: Einleitung einer neuen Runde umfassender multilateraler Handelsverhand­
lungen auf der vierten WTO­Ministerkonferenz in Doha (—> Ziff. 1.6.28).
D Europa-Mittelmeer-Partnerschaft: Fünfte Europa­Mittelmeer­Konferenz in Brüssel
f­> Ziff. 1.6.70).
Bull. EU 11­2001 1. Institutionelle Fragen und Zukunft der Union
Rahmen des Schutzes der finanziellen Interessen Zukunft der Union und Vorbereitung
der Gemeinschaft bei den zuständigen Gerichten des Europäischen Rates von Laeken
der Mitgliedstaaten die öffentliche Anklage ver­
tritt, die Einführung einer Hierarchie der Rechts­7.7.7. Entschließung des Europäischen Parla­
vorschriften, die volle Beteiligung des Eu­ments zu dem Verfassungsprozess und der Zu­
ropäischen Parlaments an der gemeinsamen
kunft der Union.
Handelspolitik, den wirtschaftlichen Beziehun­
gen zu Drittl&#