Bulletin der Europäischen Union

Secretariat-General European Commission

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• Langue: Deutsch
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Extrait

ISSN 0378-3707
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ I
DER EUROPÄISCHEN UNION
1/2 · 2001 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der
Kommission und der übrigen Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Europäischen n in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und ihre
Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System nummeriert: Die erste
Zahl bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die leizte Zahl die laufende Nummer in jedem
Kapitel. Verweise werden also nach folgendem Muster angegeben: Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
Server Europa (http://europa.eu.int).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
Anschrift der Redaktion: Rue de la Loi 200/Wetstraat 200 - B-1049 Brüssel -Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen im April 2001
© Europäische Gemeinschaften, 2001
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium EUROPAISCHE KOMMISSION
Β U L L Ε Τ I
)ER EUROPÄISCHEN UNION
1/2 · 2001 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlussfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Vertretungen der Kommission in Berlin, Bonn und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Berlin: (49-30) 22 80-2000
Bonn: (49-228) 53 00 90
München: (49-89)202 10 11
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
(-» Ziff. ...) - Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Abkürzungen
Genannte Veröffentlichungen
Bull. Bulletin der Europäischen Union
Beilage --Bull. Beilage zum Bulletin der Europäischen Union
Gesamtbericht Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Währungen
EUR Euro
Österreichischer Schilling ATS
BEF Belgischer Franc
DEM Deutsche Mark
DKK Dänische Krone
ESP Spanische Peseta
FIM Finnmark
FRF Französischer Franc
GBP Pfund Sterling
GRD Griechische Drachme
IEP Irisches Pfund
ITL Italienische Lira
LUF Luxemburgischer Franc
NLG Niederländischer Gulden
PTE Portugiesischer Escudo
SEK Schwedische Krone
USD US-Dollar Inhalt
Tätigkeiten im Januar/Februar 2001 Teil!
Wichtige Ereignisse 6
Institutionelle Fragen und Zukunft der Union 7
Menschenrechte 8
GemeinschafÜicher Wirtschafts- und Sozialraum 13
Wirtschafts- und Währungspolitik 13
Statistisches System 22
Beschäftigung und Sozialpolitik 25
Chancengleichheit von Frauen und Männern 30
Binnenmarkt 31
Wettbewerb 39
Unternehmen 51
Forschung und Technologie 52
Informationsgesellschaft 53
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 55
Maßnahmen zugunsten der Gebiete in äußerster Randlage 63
Transeuropäische Netze 64
Landwirtschaft 64
69 Fischerei
74 Unionsbürgerschaft und Lebensqualität
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 74
Bildung und Kultur 77
Umwelt 81
Energie 91
Verkehr 93
100 Gesundheit und Verbraucherschutz
106 Erweiterung
Rolle der Union in der Welt 110
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 110
Internationale Organisationen und Konferenzen 123
124 e Handelspolitik
131 Entwicklungszusammenarbeit
132 Humanitäre Hilfe
133 Beziehungen zu den Ländern des Westbalkans Beziehungen zu den südlichen Mittelmeerdrittländern und
den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens 135
Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei9
Vereinigte Staaten, Japan und andere Industrieländer 141
Länder Asiens 14r Lateinamerikas
Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG)6
Diplomatische Beziehungen 150
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten, Ressourcenmanagement 155
Haushaltspläne5
Finanztätigkeiten7
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften und Betrugsbekämpfung 15
Gemeinschafts recht 158
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 158
Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz 166
Organe und Einrichtungen 170
Europäisches Parlament 170
Rat 173
Kommission 179
182 Rechnungshof
182 Europäische Investitionsbank
185 Wirtschafts- und Sozialausschuss
186 Ausschuss der Regionen
186 Beratender EGKS-Ausschuss
Teil 2 Dokumentation
Euro 190
2 Rede von Romano Prodi, Präsident der Europäischen Kommission
„Die Lage der Union im Jahr 2001" 191
3 Arbeitsprogramm der Kommission für 20016
4 Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 203
5 Errata 20
Index7 TEIL 1
TÄTIGKEITEN IM
JANUAR/FEBRUAR 2001 Wichtige Ereignisse
D Vertrag von Nizza: Unterzeichnung des Vertrags am 26. Februar (—> Ziff. 1.1.1).
D Institutionelle Fragen: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Satzung und die
Finanzierung europäischer politischer Parteien: Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.1.2).
D Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm: Mitteilung „Das ganze Potenzial
der Union ausschöpfen: Konsolidierung und Ergänzung der Lissabonner Strategie": Annahme
durch die Kommission (—» Ziff. 1.3.35).
D Finanzdienstleistungen: Mitteilung ­ Elektronischer Geschäftsverkehr und Finanzdienstlei­
stungen (­* Ziff. 1.3.69) und Aktionsplan zur Vorbeugung von Betrug und Fälschung im Zusam­
menhang mit bargeldlosen Zahlungsmitteln (—> Ziff. 1.3.70): Annahme durch die Kommission.
D Forschung: Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über
das sechste Rahmenprogramm: Annahme durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.124).
D Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt: Zweiter Bericht über den wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalt: Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.3.131).
D Umwelt: Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das
Umweltaktionsprogramm 2001­2010 (—>Ziff. 1.4.28), Grünbuch zur integrierten Produktpolitik
in der Europäischen Union (—» Ziff. 1.4.31) und Weißbuch zur Strategie für eine künftige Chemi­
kalienpolitik (—¥ Ziff. 1.4.41): Annahme durch die Kommission.
D Genetisch veränderte Organismen (GVO): Vorschlag zur Änderung der Richtlinie
90/220/EWG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen (GVO) in die
Umwelt: Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat f—» Ziff. 1.4.42).
D Seeverkehr: Vorschlag für eine Richtlinie über den Marktzugang für Hafendienste: Annahme
durch die Kommission (—» Ziff. 1.4.64).
D Eisenbahnverkehr: Richtlinien zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemein­
schaft, über die Erteilung von Genehmigungen an n sowie über die Zuwei­
sung von Fahrwegkapazitäten und die Erhebung von Entgelten: Annahme durch das Europäische
Parlament und den Rat (­» Ziff. 1.4.57).
D Türkei: Verordnung über die Hilfe für die Türkei im Rahmen der Heranführungsstrategie und
insbesondere über die Errichtung einer Beitrittspartnerschaft: Annahme durch den Rat
(—» Ziff. 1.5.3), und Verordnung über die Durchführung von Aktionen zur Förderung der wirt­
schaftlichen und sozialen Entwicklung der Türkei: Annahme durch das Europäische Parlament
und den Rat ( ­> Ziff. 1.5.9).
D Handelspolitik: Mitteilung über eine Strategie für die Zollunion: Annahme durch die Kom­
mission (—» Ziff. 1.6.52).
D Kommission: Arbeitsprogramm der Kommission für 2001 (^>Ziff. 1.9.15 und 2.3.1) und
Mitteilung über die jährliche Strategieplanung für 2002 (—>Ζ(# 1.9.16): Annahme durch die
Kommission.
Bull. EU 1/2­2001 1. Institutionelle Fragen
und Zukunft der Union
Bezug: Plenartagung des Europäischen Parlaments Vertrag von Nizza
vom 13. bis 17. Juni in Straßburg - Bull. 6-2000,
Ziff. 1.10.1
1.1.1. Unterzeichnung des Vertrags von Nizza.
Grundsätzliche Annahme durch die Kommission
am 24. Januar. Billigung des Vertragsentwurfs durch den zu
der Regierungskonferenz zusammengetretenen
Förmliche Annahme durch die Kommission am Europäischen Rat: Bull. 12-2000, Ziff. 1.1.3
13. Februar. Dieser Vorschlag geht auf die Verp­
flichtung zurück, die die Kommission am 14. Juni Unterzeichnung in Nizza am 26. Februar. Der
2000 vor dem Europäischen Parlament im Rah­
Vertrag von Nizz