Bulletin der Europäischen Gemeinschaften. Nr. 1 1989 22. Jahrgang

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• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 3 Mo

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ISSN 0378-3707
Bulletin
der Europäischen
Gemeinschaften
Kommission
Nr. 1 1989 22.Jahrgan g Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich
(11 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission der
Europäischen Gemeinschaften (Rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in den
Amtssprachen der Gemeinschaft herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins
zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte
nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet den Teil, die
zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten Zahlen die
laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden also nach
folgendem Muster angegeben: Bull. EG 1-1987, Ziff. 1.1.3 bzw. 2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge).
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel — Luxemburg, 1989
Nachdruck — ausgenommen zu kommerziellen Zwecken — mit Quellen­
angabe gestattet.
Printed in Belgium Bulletin
der Europäischen
Gemeinschaften
Kommission
EGKS — EWG — E AG
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Generalsekretariat
Brüssel
NT. 1989 22. Jahrgang
Manuskript abgeschlossen im Februar 1989 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Presse- und Informationsbüros in Bonn, Berlin und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Bonn: 02 28/53 00 90
Berlin: 30/8 92 40 28
München: 0 89/23 99 29 00
Mitteilung an den Leser (Hinweise und Fußnoten)
(Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
(') = Hinweis auf ein anderes Bulletin, ein Amtsblatt, eine Beilage oder irgendeine andere
Quelle
Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten in den
verschiedenen Sprachen der Gemeinschaft:
ECU = Europäische Währungseinheit
BFR = Belgische frank/Franc belge
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachma
ESCEscudo
FF = Franc français
HFLNederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL. = Irish pound/Punt
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
PTA = Peseta
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar nhalt
TEIL 1 WICHTIGE EREIGNISSE
1. Einsetzung der neuen Kommission 8
2. Neubelebung des sozialen Dialogs 11
3. Sonstige wichtige Daten3
-f"C| O TÄTIGKEITEN
I CIL ¿- IM JANUAR 1989
1. Schaffung einer Gemeinschaftsstruktur 16
— Binnenmarkt 1
— Unternehmenspolitik7
— Industrielle Strategie und Dienstleistungen
— Forschungs-und Technologiepolitik8
— Telekommunikation, Informationsindustrie und
Innovation 20
— Zollunion und indirekte Steuern1
— Wettbewerb
— Beschäftigung, Bildung und Sozialpolitik 22
— Kommunikation und Kultur4
— Regionalpolitik
— Koordinierung der Strukturinstrumente5
— Umwelt und Verbraucher
— Agrarpolitik6
— Fischereipolitik 4
— Verkehrspolitik
— Energiepolitik7
— Nukleare Sicherheit8
2. Auswärtige Beziehungen
— Handelspolitik
— Beziehungen zu den Industrieländern 50 — Beziehungen zu anderen Ländern und Regionen 51
• Mittelmeerländer 5
• Golfstaaten und Länder der arabischen Halbinsel2
• Staatshandelsländer
— Entwicklungspolitik
— Internationale Organisationen und Konferenzen 56
— Diplomatische Beziehungen
3. Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 57
— Finanztätigkeiten
— Kontrollmaßnahmen 5
4. Politische und institutionelle Fragen8
— Europäische Politische Zusammenarbeit
— Menschenrechte und Grundfreiheiten9
— Europapolitik—Beziehungen zwischen den Organen 61
— Institutionen und Organe der Gemeinschaften 62
• Europäisches Parlament 6
• Rat 64
• Kommission
• Gerichtshof5
• Wirtschafts-und Sozialausschuß 7
• Europäische Investitionsbank
5. Statistische Nachrichten 82
TEIL 3 DOKUMENTATION
1. Ecu 84
2. Erklärung des Rates zum Tätigkeitsprogramm
des spanischen Vorsitzes6
3. Verstoßverfahren 101
4. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 102
5. Index8 Beilagen 1988
4/88 Die Zukunft des ländlichen Raums
5/88 Offenlegung von Zweigniederlassungen — Gesellschaft mit
einem einzigen Gesellschafter
6/88 Das öffentliche Beschaffungswesen in den ausgenommenen
Sektoren
Beilagen 1989
*1/89 Die Orientierungen der Kommission — Erklärung von Kommis­
sionspräsident Delors vor dem Europäischen Parlament und
Erwiderung nach Abschluß der parlamentarischen Aussprache
2/89 Arbeitsprogramm der Kommission für 1989
*3/89 Übernahmeangebote
* In Vorbereitung. TEIL 1
WICHTIGE
EREIGNISSE 1. Einsetzung der neuen Kommission
und den häufig widersprüchlichen Anliegen der Erklärung von Präsident Delors
Menschen unserer Zeit: Deshalb gelte es, noch
zu den Leitlinien vor 1993 „dieser Gemeinschaft mehr Gestalt zu
verleihen und — warum nicht — sie mit mehr der Kommission
Seele zu erfüllen".
Im Hinblick darauf ging Präsident Delors auf
Europa ist in Bewegung, vier Fragenkomplexe ein.
das Haus ist in Ordnung,
Die Erhaltung der Umwelt und des Lebens­und die Wirtschaft der Gemeinschaft
raums müsse ein vorrangiges Ziel sein. Europa ist im Gleichlauf mit der Wirtschaft
stehe bei diesem „Kampf (...), der inzwischen ihrer großen Handelspartner.
weltumspannend geworden ist", an vorderster
Front. Es komme mehr denn je darauf an, daß 1.1.1. In einer wichtigen Rede vor dem Eu­
Europa alles daran setze, um seine Politik auf ropäischen Parlament zog Präsident J. Delors
die Probleme auszurichten. Die Gemeinschaft am 17. Januar Bilanz über die jüngsten Arbei­
müsse unter Beachtung der Grundsätze der ten und legte die Leitlinien der Entwicklung der
Einheitlichen Akte, die ihr Kompetenzen auf Gemeinschaft während des Mandats der neuen
diesem Gebiet zuweise, „die Schaffung eines
Kommission dar (').
europäischen Meß- und Kontrollsystems für die
Präsident Delors wies auf die Kontinuität und Umwelt vorschlagen, das Ausgangspunkt für
auf die Dynamik des europäischen Auf­ die Schaffung eines Europäischen Umweltamtes
bauwerks hin und hob die Bedeutung dreier werden kann".
entscheidender Herausforderungen hervor.
Eine weitere wichtige Perspektive sei die Wie­
Zunächst gelte es zu erreichen, daß die Einheit­ deraufnahme des Nord-Süd-Dialogs, der un­
liche Akte ein Erfolg wird: „Nichts wird uns terbrochen worden war durch die Krise und
von unserer Obsession ablenken." Aber wenn weil angesichts des plötzlichen Reichtums eini­
auch Europa im Begriff sei, die Ziele, die es ger Ölländer und des Auftauchens neuer Indu­
sich gesetzt hat, voll zu verwirklichen, so „ver­ strieländer der Eindruck entstanden war, daß
liebt man sich (doch) nicht in einen großen die Situation sich weiterentwickle. Mit dem
Binnenmarkt". Deshalb komme nicht nur der Hinweis auf die Bedeutung des Handels in dem
Schaffung eines großen Raumes ohne Grenzen, Verhältnis Handel-Finanzen-Währung forderte
sondern auch den „flankierenden Politiken, die Präsident Delors die Gemeinschaft auf, zur
den Männern und Frauen in der Gemeinschaft Erarbeitung einer sinnvollen Lösung beizutra­
neue Zukunftsmöglichkeiten erschließen", gen, bei der die strukturpolitischen Maßnahmen
große Bedeutung zu. der verschuldeten Länder mit einer vermehrten
Inanspruchnahme privater und öffentlicher Fi­
Sodann müsse Europa den Einfluß ausüben,
nanzierungen und einer größeren Öffnung der
den es aufgrund seiner Stellung in der Welt
Märkte der Industrieländer kombiniert werden.
besitze, und zwar als Partner und nicht als
Festung, wie eine „ungerechtfertigte Kampa­ In welcher Richtung soll die Zusammenarbeit
gne" glauben machen wolle. Nun, da die Reak­ mit der Europäischen Freihandelszone ausge­
tion der übrigen Welt bestätige, daß Europa baut werden? Auf diese dritte Frage äußerte
wirklich in Bewegung ist, „müssen (wir) bewei­ Präsident Delors die Ansicht, daß die Zwölfer­
sen, daß d