Bulletin der Europäischen Gemeinschaften. Nr. 6 1989 22. Jahrgang

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• Nombre de lectures: 15
• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 4 Mo

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ISSN 0378-3707
Bulletin
der Europäischen
Gemeinschaften
Kommission
Nr. 6 1989 22. Jahrqan rgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich
(11 Ausgaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen
Gemeinschaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission der
Europäischen Gemeinschaften (Rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in den
Amtssprachen der Gemeinschaft herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins
zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte
nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet den Teil, die
zweite das Kapitel und die letzte Zahl bzw. die beiden letzten Zahlen die
laufenden Nummern in jedem Kapitel. Verweisungen werden also nach
folgendem Muster angegeben: Bull. EG 1-1987, Ziff. 1.1.3 bzw. 2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise
gesondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission
(Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte, Vorschläge).
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel — Luxemburg, 1989
Nachdruck — ausgenommen zu kommerziellen Zwecken — mit Quellen­
angabe gestattet.
Printed in Belgium Bulletin
der Europäischen
Gemeinschaften
Kommission
EGKS — EWG — EAG
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Generalsekretariat
Brüssel
NT. 6 1989 22. Jahrgang
Manuskript abgeschlossen im August 1989 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre­
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Presse- und Informationsbüros in Bonn, Berlin und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Bonn: 02 28/53 00 90
Berlin: 30/8 92 40 28
München: 0 89/23 99 29 00
Mitteilung an den Leser (Hinweise und Fußnoten)
(Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
(') = Hinweis auf ein anderes Bulletin, ein Amtsblatt, eine Beilage oder irgendeine andere
Quelle
Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten in den
verschiedenen Sprachen der Gemeinschaft:
ECU = Europäische Währungseinheit
BFR = Belgische frank/Franc belge
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachma
ESC = Escudo
FF = Franc français
HFLNederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL = Irish pound/Punt
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
PTA = Peseta
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar Inhalt
I LIL I WICHTIGE EREIGNISSE
1. Europäischer Rat 8
2. Europawahlen 1989: Ergebnisse 18
3. Sonstige wichtige Ereignisse 23
£ S 1 ** TÄTIGKEITEN
UlL, áf, IM JUNI 1989
1. Schaffung einer Gemeinschaftsstruktur 26
— Wirtschafts-und Währungspolitik
— Binnenmarkt 28
— Zollunion 33
— Steuerfragen5
— Unternehmenspolitik
— Industrielle Strategie und Dienstleistungen 37
— Forschungs-und Technologiepolitik
— Telekommunikation, Informationsindustrie und
Innovation 41
— Wettbewerb3
— Beschäftigung und Sozialpolitik 5
— Humanressourcen, allgemeine und berufliche Bildung,
Jugend 5
— Information, Kommunikation und Kultur4
— Umwelt5
— Verbraucher8
— Agrarpolitik9
— Fischereipolitik 66
— Verkehrspolitik
— Energiepolitik 70
2. Auswärtige Beziehungen1
— Handelspolitik
— Beziehungen zu den Industrieländern 73 — Beziehungen zu den Mittelmeerländern, den
Golfstaaten und den Ländern der arabischen Halbinsel 77
—n zu denn Asiens 78
— Beziehungen zu den Ländern Lateinamerikas
—n zu den Ländern in Afrika,
im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)
sowie den Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) 79
— Entwicklungszusammenarbeit 82
— Internationale Organisationen und Konferenzen 85
— Diplomatische Beziehungen6
3. Zusammenarbeit der Regierungen7
— Europäische Politische Zusammenarbeit
4. Menschenrechte und Grundfreiheiten9
5. Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 8
— Haushaltspläne 8
— Finanztätigkeiten 90
— Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung 9
6. Statistische Nachrichten1
7. Institutionen und Organe der Gemeinschaften3
— Europäisches Parlament
— Rat
— Kommission8
— Gerichtshof
— Wirtschafts-und Sozialausschuß 10
— Beratender Ausschuß EGKS
— Europäische Investitionsbank
DOKUMENTATION
1. Ecu 114
2. Treibhauseffekt6
3. Ministertreffen Gemeinschaft—EFTA 118
4. Verstoßverfahren 121
5. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 123
6. Index5 Beilagen 1989
1/89 Die Orientierungen der Kommission — Erklärung von Kommis­
sionspräsident Delors vor dem Europäischen Parlament und
Erwiderung nach Abschluß der parlamentarischen Aussprache
2/89 Arbeitsprogramm der Kommission für 1989
3/89 Übernahmeangebote
4/89 Mittelfristiges Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur wirt­
schaftlichen und sozialen Eingliederung der am stärksten
benachteiligten Gruppen
*5/89 Statut der Europäischen Aktiengesellschaft
* In Vorbereitung. TEIL 1
WICHTIGE
EREIGNISSE 1. Europäischer Rat
Madrid, 26. und 27. Juni Verwirklichung des Binnenmarktes. Er be­
grüßte insbesondere den neuen Ansatz der
Kommission im Zusammenhang mit der Frage 1.1.1. Die Arbeiten auf dieser wichtigen Ta­
der indirekten Steuern und der Verbrauch­gung des Europäischen Rates, die Präsident F.
steuern (4) und bestätigte das Mandat, das der Gonzales in bemerkenswerter Weise leitete,
Europäische Rat von Hannover der Gruppe der standen vor allem im Zeichen der Wirtschafts­
Koordinatoren für die Beseitigung der materiel­und Währungsunion, zu der einstimmig bedeut­
len Schranken (2) erteilt hatte. same Schlußfolgerungen angenommen wurden.
Die Schlußfolgerungen des Europäischen Rates Der Europäische Rat beschloß, den Bericht des
im Bereich der Außenbeziehungen erstrecken unter dem Vorsitz von Präsident Delors arbei­
sich auf ein Spektrum von Themen, insbeson­tenden Ausschusses (') als Grundlage für die
dere auf die Lage im Nahen Osten und auf die
späteren Arbeiten zu nehmen, und leitete den
Lage in China; hierzu wurden im Rahmen der
Prozeß zur Verwirklichung der Wirtschafts- und
politischen Zusammenarbeit zwei bedeutsame Währungsunion ein. Die erste Stufe wird am 1.
Erklärungen abgegeben.
Juli 1990 beginnen. Gleichzeitig sollen auch die
späteren Stufen im Zuge einer Regierungskon­
ferenz vorbereitet werden. Der im Juni 1988
vom Europäischen Rat in Hannover (2) erteilte
Auftrag hat somit zu ersten greifbaren Ergeb­ Schlußfolgerungen
nissen geführt, zu denen alle Mitgliedstaaten des Vorsitzes
beigetragen haben.
Bei den Beratungen des Europäischen Rates
wurde die Frage der sozialen Dimension mit der 1.1.2. Der Europäische Rat, der in Madrid zusammen­
Umsetzung aller Aspekte der Einheitlichen getreten ist, hat die Lage und die Perspektiven für
Akte, insbesondere der Verwirklichung des Fortschritte auf dem Wege zur Europäischen Union
Binnenmarktes, verknüpft. Die von den Mit­ geprüft.
gliedstaaten einstimmig genehmigten Schlußfol­
Der Europäische Rat stellt mit Genugtuung die Dynamik
gerungen bilden eine wichtige Grundlage für
in der europäischen Zusammenarbeit fest, die mit der
die Fortsetzung der Arbeiten während des fran­
Einheitlichen Akte einen neuen Impuls erhalten hat und
zösischen Ratsvorsitzes. Der Europäische Rat
die darin ihren Ausdruck findet, daß die Rolle, die die
hat außerdem von den mehrheitlich angenom­ Gemeinschaft auf internationaler Ebene spielt, an Be­
menen zahlreichen Schlußfolgerungen des Prä­ deutung zunimmt. Die Vollendung des Binnenmarktes
sidenten der Ratstagung „Sozialfragen" vom 12. und die Verstärkung des wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalts sind die vorrangigen Ziele dieser neuen Juni (Ziff. 2.1.97) im Zusammenhang mit dem
Etappe in der Geschichte der Gemeinschaft. Er stellt Vorentwurf einer Gemeinschaftscharta der sozi­
ferner fest, daß die Zwölf dank eines immer stärkeren alen Grundrechte (3) Kenntnis genommen.
Engagements bei den internationalen Angelegenheiten
und einer größeren Kohärenz zwischen den Zielen der
Der Europäische Rat hat ferner auf den vorran­
Gemeinschaft im eigentlichen Sinne und der politischen
gigen Charakter des Umweltschutzes h