Bulletin der Europäischen Union. 5/1998

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ISSN 0378-3707
Europäische Kommission
Bulletin
der Europäischen Union
5 ·Ί998 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die
Tätigkeit der Kommission und der übrigen Gemeinschaftsorgane. Es wird vom General­
sekretariat der Europäischen Kommission in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und
ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System numeriert:
Die erste Zahl bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende
Nummer in jedem Kapitel. Verweisungen werden also nach folgendem Muster angegebene
Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber zum Bulletin
gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise gesondert duchnumeriert. Sie
enthalten amtliche Texte der Kommission (Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte,
Vorschläge).
Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet,
server Europa (http://europa.eu.int).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
Anschrift der Redaktion: Ruede la Loi 200, Wetstraat 200 - B-1049 Brüssel -Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen im Juni 1998
© Europäische Gemeinschaften 1998
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Germany Europäische Kommission
Bulletin
der Europäischen Union
5· 1998 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des ent­
sprechenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentations­
dienst bei den Vertretungen der Kommission in Bonn, Berlin und München zu wenden, die unter
folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Bonn: 02 28 / 53 00 90
Berlin: 30 / 8 96 09 30
München: 0 89 / 6 09 30
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
(—> Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Abkürzungen
Genannte Veröffentlichungen
Bull. Bulletin der Europäischen Union
Beilage — Bull. Beilage zum Bulletin der Europäischen Union
Gesamtbericht Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union
Währungen
ATS Österreichischer Schilling
BEF Belgischer Franc
DEM Deutsche Mark
DKK Dänische Krone
ESP Spanische Peseta
HM Finnmark
FRF Französischer Franc
GBP Pfund Sterling
GRD Griechische Drachme
IEP Irisches Pfund
ITL Italienische Lira
LUF Luxemburgischer Franc
NLG Niederländische Gulden
PTE Portugiesischer Escudo
SEK Schwedische Krone
USD US-Dollar Inhalt
TeiM TÄTIGKEITEN IM Mai 1998
Wichtige Ereignisse 6
Agenda 2000 8 I.
1. Menschenrechte 10
2. Gemeinschaftlicher Wirtschafts- und Sozialraum 14
Wirtschafts- und Wahrungspolitik
Beschäftigung und Sozialpolitik 21
Binnenmarkt
Wettbewerb 32
Industriepolitik 43
Unternehmenspolitik4
Forschungs- und Technologiepolitik5
Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend 48
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 50
Transeuropäische Netze 5
Energie
Verkehrspolitik7
Informationsgesellschaft, Telekommunikation9
Umwelt 62
Agrarpolitik
Fischereipolitik 71
Chancengleichheit von Frauen und Männern 7
Gesundheit3
Verbraucherpolitik und Gesundheitsschutz4
Kultur5
Audiovisuelle Medien7
Öffentlichkeitsarbeit8
Rolle der Union in der Welt9
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 7
Internationale Organisationen und Konferenzen 86
Gemeinsame Handelspolitik 8
Entwicklungspolitik 93
Humanitäre Hilfe5
Erweiterung
Europäischer Wirtschaftsraum (EWR), Länder der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA)8
Länder Mitteleuropas8 Mittelmeerdrittländer und Länder des Nahen und Mittleren Ostens 101
Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei 104
Vereinigte Staaten, Japan und andere Industrieländer5
Länder Asiens 108
Länder Lateinamerikas9 r in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean
(AKP), Südafrika sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) 110
Diplomatische Beziehungen 113
Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres 114
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 117
Reformen bei der Bewirtschaftung der Ressourcen
Haushaltspläne
Finanztätigkeiten8
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und
Betrugsbekämpfung 11
Statistisches System 121
Gemeinschaftsrecht23
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 12
Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz 126
Vereinfachung, Kodifizierung, Konsolidierung 130
Institutionelle Fragen 13
Organe und Einrichtungen
Europäisches Parlament
Rat6
Kommission 141
Gerichtshof und Gericht erster Instanz 142
Rechnungshof
Europäische Investitionsbank3
Wirtschafts- und Sozialausschuß5
Ausschuß der Regionen
DOKUMENTATION Teil 2
1. Ecu 150
2. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt 152
3. Errata 156
4. Index 157 TEIL 1
TÄTIGKEITEN IM
MAI 1998 Wichtige Ereignisse
□ Euro: Der Rat beschließt auf der Ebene der Staats­ und Regierungschefs, daß elf Mitgliedstaaten
die vorgegebenen Kriterien für die Teilnahme an der einheitlichen Währung am 1. Januar 1999
erfüllen. Aufgrund dieses Beschlusses nimmt der Rat eine Verordnung über die Harmonisierung der
technischen Merkmale der Euro­Münzen und eine weitere g über die Einführung des Euro
an. Die Regierungen der an der einheitlichen Währung teilnehmenden Mitgliedstaaten ernennen
einvernehmlich den Präsidenten, den Vizepräsidenten und die weiteren Mitglieder des Direktoriums
der Europäischen Zentralbank. Die Minister und die Zentralbank­Gouverneure der an der
einheitlichen Währung teilnehmenden Mitgliedstaaten präzisieren gemeinsam mit der Kommission
und dem Europäischen Währungsinstitut die Bedingungen für die Festlegung der unwiderruflichen
Umrechnungskurse des Euro (­* Ziff. 1.2.4 bis 1.2.12).
D Grundzüge der Wirtschaftspolitik: Empfehlung: Annahme durch die Kommission; Entschlie­
ßung: Annahme durch das Europäische Parlament (—> Ziff. 1.2.1).
D Vorbereitung des Europäischen Rates von Cardiff: Mitteilungen über die nationalen Pläne für
die Beschäftigung (—> Ziff. 1.2.16), den sozialen Dialog (—» Ziff. 1.2.23) und die Einbeziehung der
Umweltdimension in die Politiken der Europäischen Union (—» Ziff. 1.2.146) sowie Bericht
„Weniger Gesetzgebung für besseres Handeln: die Fakten" (—> Ziff. 1.8.3): Annahme durch die
Kommission.
□ Steuerrecht: Vorschlag für eine Richtlinie im Hinblick auf die Gewährleistung eines Minimums
an effektiver Besteuerung der Zinserträge innerhalb der Gemeinschaft: Annahme durch die
Kommission (—> Ziff. 1.2.48).
D Forschung und technologische Entwicklung: Vorschläge für spezifische Programme zur
Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms: Annahme durch die Kommission (—> Ziff. 1.2.90).
D Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend: Vorschläge für die zweite Phase (2000­2004)
der Programme Leonardo da Vinci, Sokrates und „Jugend für Europa": Annahme durch die
Kommission (­> Ziff. 1.2.97).
□ Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt: Mitteilung über Kohäsion, Wettbewerbsfähig­
keit, Forschung, technologische Entwicklung und Innovation: Annahme durch die Kommission
(­> Ziff. 1.2.107).
D Energie: Vorschlag für eine Richtlinie über gemeinsame Regeln für den Erdgasbinnenmarkt:
grundsätzliche Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat (­> Ziff. 1.2.117).
□ Informationsgesellschaft, Telekommunikation: Vorschlag für eine Richtlinie über gemeinsame
Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen: Annahme durch die Kommission (—> Ziff.
1.2.143).
□ Kultur: Vorschlag für ein erstes Rahmenprogramm für die Kultur: Annahme durch die
Kommission (­> Ziff. 1.2.200).
□ Gemeinsame Außen­ und Sicherheitspolitik: Verhaltenskodex im Bereich des Rüstungsgüter­
exports: politische Einigung im Rat (—» Ziff. 1.3.6).
D Entwicklungspolitik: Verordnung zur Einführung von als Anreiz konzipierten Regelungen in die
allgemeine Präferenzregelung zur Wahrung der internationalen Sozial­ und Umweltnormen:
Annahme durch den Rat (­» Ziff. 1.3.51).
Bull. EU 5­1998 Wichtige Ereignisse
D Länder Afrikas: Menschenrechte, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und verantwortungs­
volle Staatsführu