Bulletin der Europäischen Union. 6 1996

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• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 7 Mo

Extrait

ISSN 0378-3707
Europäische Kommission
Bulletin
der Europäischen Union
6·1996 Das Bulletin der Europäischen Union berichtet monatlich (10 Ausgaben pro Jahr) über die
Tätigkeit der Kommission und der übrigen Gemeinschaftsorgane. Es wird vom General­
sekretariat der Europäischen Kommission in den Amtssprachen herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins zu erleichtern und
ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte nach folgendem System numeriert:
Die erste Zahl bezeichnet den Teil, die zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende
Nummer in jedem Kapitel. Verweisungen werden also nach folgendem Muster angegeben:
Bull. 1/2-1994, Ziff. 1.1.1 bzw. 2.2.3.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen in Form gesonderter, aber zum Bulletin
gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise gesondert duchnumeriert. Sie
enthalten amtliche Texte der Kommission (Mitteilungen an den Rat, Programme, Berichte,
Vorschläge).
Europäische Kommission
Generalsekretariat
Anschrift der Redaktion: Rue de la Loi 200 - B-1049 Brüssel - Tel. [phone]
Manuskript abgeschlossen im Juli 1996
© EGKS-EG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1996
Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Germany Europäische Kommission
Bulletin
der Europäischen Union
6· 1996 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen
erhalten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat. von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des
entsprechenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumenta­
tionsdienst bei den Vertretungen der Kommission in Bonn, Berlin und München zu wenden, die
unter folgenden Rufnummern zu erreichen sind:
Bonn: 02 28 / 53 00 90
Berlin: 30 / 8 96 09 30
München: 0 89 / 6 09 30
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
(—» Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnungen bestimmter Währungseinheiten in den verschie­
denen Sprachen der Gemeinschaft:
BFR = Belgische frank / Franc beige
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachma
ESC = Escudo
FF = Franc français
FMK = Suomen markka
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL = Irish pound / Punt
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
OS = Österreichischer Schilling
PTA = Peseta
SKR = Svensk Krona
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar Inhalt
TÄTIGKEITEN IM JUN11996 Teili
Wichtige Ereignisse 6
I. Europäischer Rat von Florenz 9
II. Regierungskonferenz 65
1. Unionsbürgerschaft6
2. Menschenrechte8
Gemeinschaftlicher Wirtschafts- und Sozialraum 71
Umsetzung des Weißbuchs „Wachstum. Wettbewerbsfähigkeit.
Beschäftigung" und der Initiative ..Für Beschäftigung in Europa: ein
Vertraucnspakt'" 71
Wirtschafts- und Währungspolitik3
Binnenmarkt5
Wettbewerb 82
Industriepolitik 91
Forschiings- und Technologiepolitik2
Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend 95
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt5
Transcuropäische Netze7
Energie9
Verkehrspolitik 102
Informationsgesellschaft. Telekommunikation 107
Umwelt9
Agrarpolitik 116
Fischereipolitik 127
Beschäftigung und Sozialpolitik 132
Gesundheit 133
Verbraucherpolitik4
Kultur5
Audiovisuelle Medien6
Information und Kommunikation7
4. Rolle der Union in der Welt8
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 138
Internationale Organisationen und Konferenzen 141 e Handelspolitik 142
Entwicklungspolitik4
Humanitäre Hilfe7 Europäischer Wirtschaftsraum (EWR), Länder der Europäischen
Freihandclsassozialion (EFTA) 148
Länder Mittel- und Osteuropas 148
Mittelmecrdrittländer und Länder des Nahen Ostens 151
Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Mongolei 157
Vereinigte Staaten. Japan und andere Industrieländer 159
Länder Asiens 162
164 r Lateinamerikas
Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean
(AKP). Südafrika sowie Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) 167
Diplomatische Beziehungen 169
Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres 170
6. Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 172
Haushallspläne 172
Finanztätiekcilen 172
Statistisches System 173
8. Gemeinschaftsrecht 175
Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts 17
Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz 178
9. Institutionelle Fragen 184
10. Institutionen und Organe
Europäisches Parlament
Rat7
Kommission 193
Rechnungshof
Europäische Investitionsbank4
Beratender EGKS-Ausschuß6
Ausschuß der Regionen
Teil 2 DOKUMENTATION
1. Ecu 200
2. Zweiundzwanzigster westlicher Wirtschaftsgipfel in Lyon 202
3. Zusätzliche Verweise auf das Amtsblatt 225
4. Index 229 TEIL 1
TÄTIGKEITEN
IM JUNI 1996 Wichtige Ereignisse
Europäischer Rat von Florenz
G Tagung des Europäischen Rates in Florenz am 21. und 22. Juni (—> Ziff. 1.1 bis 1.131).
Regierungskonferenz
D Au!' der Tagung des Europäischen Rates wurden die Ziele und der Zeitplan der Konferenz
präzisiert (-» Ziff. II. I).
Europäischer Wirtschafts- und Sozialraum
Umsetzung des Weißbuches „ Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung " und der Initiative
„Für Beschäftigung in Europa: ein Vertrauenspakt".
G Mitteilung „FürBeschäftigung in Europa: ein Vertrauenspakt": Annahme durch die Kommission
(—» Ziff. 1.3.2) und befürwortende Reaktion durch den Europäischen Rat (—* Ziff.1.3).
O Dreierkonferenz über Wachstum und Beschäftigung (—> Ziff. 1.3.3).
Wettbewerb
O Mitteilung an die Mitgliedstaaten über die Überwachung staatlicher Beihilfen und die Senkung
der Arbeitskosten: Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.3.56).
Energie
G Gemeinsame Regeln für den Elektrizitätsbinnenmarki: politische Einigung im Hinblick auf die
Festlegung eines gemeinsamen Standpunktes zu einem Vorschlag für eine Richtlinie (—» Ziff.
1.3.100).
Umwelt
G Strategie zur Kontrolle von Emissionen aus dem Straßenverkehr: Annahme einer Mitteilung und
zweier Richtlinienvorschläge durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.140).
Agrarpolitik
G Bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE):
— Änderung der Entscheidung über bestimmte Dringlichkeitsmaßnahmen: Annahme durch die
Kommission (—> Ziff. 1.3.155);
— Entscheidung zur Einsetzung eines interdisziplinären Ausschusses über die BSE: Annahme
durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.156);
— Von dern vorgestellter Aktionsrahmen (—> Ziff. 1.3.157) zur Tilgung der BSE:
Zustimmung des Europäischen Rates (—> Ziff. 1.8) und Entscheidung zur Genehmigung des Plans
Bull. EU 6-1996 Wicht!tic Ereignisse
zur Kontrolle und Tilgung der BSE im Vereinigten Königreich: Annahme durch die Kommission
(-> Ziff. 1.3.15S);
— Vorschlag für eine Verordnung zur Unterstützung der Rindfleischerzcuger: politische Einigung
im Rat (—> Ziff. 1.3.179) gemäß den Schlußfolgerungen des Europäischen Rates (—> Ziff. LS):
G Vorschlag für eine Verordnung zur Reduzierung der Flächenstillegung beim Ackerland: Annahme
durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.16S).
G Verordnung über die Registrierung von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen:
Annahme durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.164).
Verbrctucherpolitik
G Vorschlag für eine Richtlinie über den Verkauf von Verbrauchsgütern, über die Vcrkaufsgü-
tcrgaranlien und den Kundendienst: Annahme durch die Kommission (—> Ziff. 1.3.222).
Kultur
G Gemeinsamer Standpunkt zu einem Vorschlag für einen Beschluß für ein Förderprogramm im
Bereich Buch und Lesen „Ariane": Annahme durch den Rat (—> Ziff. 1.3.224).
Audiovisueller Bercici!
Q Änderung der Richtlinie .Fernsehen ohne Grenzen": Politische Einigung im Rat im Hinblick auf
die Festlegung eines gemeinsamen Standpunktes (—> Ziff. 1.3.227).
Rolle der Union in der Welt
Gemeinsame Handelspolitik
G Mitteilung über die Aufstellung eines internationalen Rahmens für Wettbewerbsvorschriften:
Annahme durch die Kommission (—» Ziff. 1.4.21).
Entwicklungspolitik
Q Verordnung über ein Mehrjahresschema allgemeiner ZoUpräferenzcn für bestimmte land­
wirtschaftliche Erzeugnisse: Annahme durch den Rat (—> Ziff. 1.4.37).
G Verordnung über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -Verwaltung: Annahme durch den Rat (—>
Ziff. 1.4.39). "
Länder Mittel- und Osteuropas