Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG, EAG)

European Commission Directorate-General Human Resources And Security

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Extrait

VERTRAGE
ZUR GRÜNDUNG
DER
EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN Verträge
zur Gründung der
Europäischen Gemeinschaften
(EGKS, EWG, EAG)
Einheitliche Europäische Akte
Texte betreffend die Gemeinschaften
GEKÜRZTE AUSGABE
1987 Diese Veröffentlichung erscheint ebenfalls in den folgenden
Sprachen:
ES ISBN 92­825­7653­1
DA ISBN 92­825­7654­X
GR ISBN 92­825­7656­6
EN ISBN 92­825­7657­4
FR ISBN 92­825­7658­2
IT ISBN 92­825­7659­0
NL ISBN 92­825­7660­4
PT ISBN 92­825­7661­2
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen
Gemeinschaften, 1987
ISBN 92­825­7655­8
Katalognummer: CB­48­87­105­DE­C
© EGKS­EWG­EAG, Brüssel ■ Luxemburg, 1987
Printed in the FR of Germany Hinweis für den Leser
Die drei Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaf­
ten (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Europäische
Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Atomgemeinschaft) sind
zuletzt durch die Einheitlichee Akte, die am 1.7. 1987 in
Kraft getreten ist, geändert worden.
Diese Einheitliche Akte mit Vertragsänderungen und einem
neuen Vertrag über die Europäische Zusammenarbeit in der Außen­
politik ist in der vorliegenden gekürzten Ausgabe, der dritten (*), der
Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften enthal­
ten, die von den Dienststellen der Kommission auf der Grundlage
der zu diesem Zeitpunkt geltenden amtlichen Texte erstellt worden
ist.
Diese in spanischer, dänischer, deutscher, griechischer, eng­
lischer, französischer, italienischer, niederländischer und portugie­
sischer Sprache veröffentlichte Kurzfassung enthält nur die
gebräuchlichen Texte, also weder
— die meisten Anlagen, Protokolle und sonstigen Nebentexte zu
den Verträgen noch
— die Rechtsakte zur Änderung oder Ergänzung der Gründungsver­
träge, da diese inhaltlich in den Text der letzteren eingegangen
sind.
Zur Information des Lesers umfaßt diese Sammlung:
— eine Aufstellung der ergänzenden Rechtsakte, anhand deren die
verschiedenen Änderungen in den veröffentlichten Texten chro­
nologisch nachvollziehbar sind;
(*) Die erste gekürzte Fassung erschien 1978, die zweite 1983. — eine Aufstellung der Rechtsakte betreffend die Beitritte zu den
Gemeinschaften;
— die vollständige Inhaltsübersicht der Gesamtausgabe von 1987.
In allen wiedergegebenen Texten ist der Ausdruck „Versamm­
lung", soweit erforderlich, gemäß Artikel 3 der Einheitlichen Euro­
päischen Akte durch den Ausdruck „Europäisches Parlament" er­
setzt worden.
Die vorliegende Textsammlung ist lediglich eine Dokumentation,
für die die Gemeinschaftsorgane keine Gewähr übernehmen. Abkürzungen in den Fußnoten
Abkommen über gemein- Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen
same Organe Gemeinschaften
Fusionsvertrag Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer
gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaf-
ten
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. 152 vom
13. Juli 1967)
Vertrag zur Änderung Vertrag zur Änderung bestimmter Haushaltsvorschriflen
bestimmter Haushaltsvor­ der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemein­
schriften schaften und des Vertrages zur Einsetzung eines gemeinsa­
men Rates und einer gemeinsamen Kommission der Euro­
päischen Gemeinschaften
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 2 vom
2. Januar 1971)
Vertrag zur Änderung des Vertrag zur Änderung bestimmter Vorschriften des Proto­
Protokolls über die Satzung kolls über die Satzung der Europäischen Investitionsbank
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 91 vom der Bank
6. April 1978)
Vertrag zur Änderung Vertrag zur Änderung bestimmter Finanzvorschriften der
bestimmter Finanz- Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften
vorschriflen und des Vertrages zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates
und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen
Gemeinschaften
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 359
vom 31. Dezember 1977)
Akt über die Wahl der Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der
Abgeordneten des Euro­ Abgeordneten des Europäischen Parlaments
päischen Parlaments {Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 278
vom 8. Oktober 1976)
Grönland-Vertrag Vertrag zur Änderung der Verträge zur Gründung der
Europäischen Gemeinschaften bezüglich Grönlands
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 29 vom
1. Februar 1985)
Einheitliche Europäische Akte
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.
vom 29. Juni 1987) Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen AB DK/IRL/VK
der Verträge — Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands
und des Vereinigtens Großbritannien und
Nordirland zu den Europäischen Gemeinschaften
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 73 vom
27. März 1972)
Protokoll Nr. 1 zur Protokoll Nr. 1 über die Satzung der Europäischen Investi­
Beitrittsakte DK/IRL/VK tionsbank im Anhang zu der Akte über die Beitrittsbedin­
gungen und die Anpassungen der Verträge
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 73 vom
27. März 1972)
BA AB DK/IRL/VK Beschluß des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom
1. Januar 1973 zur Anpassung der Dokumente betreffend
den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Europäischen
Gemeinschaften
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 2 vom
1. Januar 1973)
Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen
der Verträge — Beitritt der Republik Griechenland zu den
Europäischen Gemeinschaften
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 291
vom 19. November 1979)
Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen AB SP/PORT
der Verträge — Beitritt des Königreichs Spanien und der
Portugiesischen Republik zu den Europäischen Gemein­
schaften
{Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 302
vom 15. November 1985) Inhalt
Λ. Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft
für Kohle und Stahl (unterzeichnet am 18. April 1951 in
Paris) 15
Präambel19
ErsterTitel— Die Europäische Gemeinschaft für Kohle
und Stahl21
Zweiter Titel — Die Organe der Gemeinschaft 27
Kapitel I: Die Hohe Behörde 29 l II: Das EuropäischeParlament36
Kapitel III: Der Rat40 l IV: Der Gerichtshof43
Dritter Titel — Wirtschafts­ und Sozialbestimmungen 53
Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen 55 l 11: Finanzbestimmungen58
Kapitel III: Investitionen undfinanzielleHilfe61 l IV: Erzeugung 65
Kapitel V: Preise69 l VI:KartelleundZusammenschlüsse 73
Kapitel VII:Beeinträchtigungen derWettbewerbsbe­
dingungen81
Kapitel VIII:LöhneundFreizügigkeit der Arbeit­
nehmer 82
KapitelIX: Frachten und Transporte 85 lX:Handelspolitik87
Vierter Titel — Allgemeine Bestimmungen91
7 Β. Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft (unterzeichnet am 25. März 1957 in Rom) 115
Präambel 119
ErsterTeil—Grundsätze123
Zweiter Teil — Grundlagen der Gemeinschaft131
Titel I — Der freie Warenverkehr 133
Kapitel 1: Die Zollunion136
Abschnitt 1 : Die Abschaffungder Zölle zwischen
den Mitgliedstaaten136
Abschnitt 2: Die Aufstellungdes Gemeinsamen
Zolltarifs 140
Kapitel2:Beseitigung der mengenmäßigenBe­
schränkungenzwischen den Mitgliedstaaten 146
TitelII—DieLandwirtschaft153
TitelIII—DieFreizügigkeit, der freie Dienstleistungs­
und Kapitalverkehr165
Kapitel 1: Die Arbeitskräfte 167l 2: Das Niederlassungsrccht169
Kapitel 3: Dienstleistungen174l 4: Der Kapital verkehr177
Titel IV ­ Der Verkehr · 181
Dritter Teil — Die PolitikderGemeinschaft189
Titel 1 — Gemeinsame Regeln 191
Kapitel 1 : Wettbewerbsregeln193
Abschnitt 1: VorschriftenfürUnternehmen 193t 2: Dumping197
Abschnitt 3: Staatliche Beihilfen198