Stand der Umweltschutzarbeiten

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• Environment (biophysical)
• Pollution
• Waste management

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Extrait

j?s-4
KOMMISSION
DER
EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
1977
Stand der
Umweltschutzarbeiten:
Erster Bericht Im Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften im Bereich des Umwelt­
schutzes, das am 22. November 1973 vom Rat der Europäischen Gemeinschaften ge­
nehmigt wurde, heißt es, daß die Kommission „periodische Berichte über den Stand der
Umweltschutzarbeiten in der Gemeinschaft" veröffentlichen wird. Dies ist der erste
Bericht dieser Art.
Diesen ersten Bericht hat die Kommission mehr auf die Durchführung des EG-Aktions­
programms während der vergangenen drei Jahre als auf die detaillierte Lage in den ein­
zelnen Mitgliedstaaten abgestellt.
Dieser Bericht soll einen Gesamtüberblick vermitteln. Er beginnt mit einer kurzen Zusam­
menfassung des Aktionsprogramms der Gemeinschaften im Bereich des Umwelt­
schutzes. Er befaßt sich sodann mit der detaillierten Durchführung dieses Programms auf
jedem der Hauptgebiete, nämlich a) Kontrolle der Umweltbelastung, b) Maßnahmen zur
Verbesserung der Umwelt und c) internationale Maßnahmen. In dem Bericht wird nicht der
Versuch unternommen, alle Aspekte der in den letzten drei Jahren durchgeführten Arbei­
ten zu schildern. Es gibt beispielsweise zahlreiche Studien und Arbeitsgruppen, deren
Anstrengungen erst jetzt zum Tragen kommen und aus denen die Schlußfolgerungen erst
noch gezogen werden müssen. Der größte Teil dieser Arbeiten hat keinen Eingang in die­
sen Bericht gefunden. Statt dessen konzentriert sich der Bericht in erster Linie auf diejeni­
gen Arbeiten, die bereits zu konkreten Vorschlägen der Kommission an den Rat in Form
von Entwürfen für Richtlinien, Beschlüsse oder Empfehlungen geführt haben oder zu füh­
ren im Begriff sind.
Manuskript beendigt im September 1976. KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Stand der Umweltschutz­
arbeiten:
Erster Bericht
1977 © Copyright EWG, Brüssel - Luxemburg, 1977.
Printed in Germany
Inhaltswiedergabe mit Quellenangabe gestattet.
Alle Rechte der Photoreproduktion vorbehalten. Inhalt
Vorwort von Herrn Roy Jenkins, Präsident der Kommission der Europäischen
Gemeinschaften 7
Das Erste Umweltschutzprogramm (Zusammenfassung und wesentliche Punkte) 10
Teil I- Vorbeugung gegen Verschmutzung, Umwelthygiene 17
Kapitell-Wasser 19
1. Qualitätsziele
2. Normen 40
3. Kontrolle der Emissionen1
a) Gefährliche Substanzen
b) Industrielle Bereiche5
c) Wärmeemissionen 54
4. Überwachung8
5. Wasserverschmutzende Produkte 6
a) Kunstdünger2
b) Detergentien3
6. Versenkung von Abfällen im Meer
Kapitel II-Luft9
1. Luftverschmutzung durch Schwefeldioxid
a) Kriterien und Normen für die Luftqualität 6
b) Überwachung 74
c) Verminderung der Umweltbelastung an der Quelle 75
2. Umweltbelastung durch Blei 86
a) Kriterien und Qualitätsnormen
b) Der Bleigehalt des Benzins 92
3. Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffe
a) Kriterien und Qualitätsnormen
b) Verminderung der Umweltbelastung an der Quelle7
4. Rauch 101 5. Stickoxide (NOx) 101
a) Vorläufiger Bericht vom 3. April 1974
b) Ratsentschließung vom 3. März 1975 über Energie und Umweltschutz 104
c) Kriterien5
d) Verringerung der Umweltbelastung an der Quelle 106
Kapitel III-Energie und Umweltschutz9
1. Kernenergie 10
A - Gesundheitsschutz 113
B - Umweltschutz
C - Die Sicherheit der Kernanlagen 120
D - Der Transport radioaktiver Substanzen
E - Überwachung der Verwendung spaltbaren Materials4
2. Der rationelle Einsatz von Energie8
Kapitel IV-Abfälle 131
1. Rahmenrichtlinie
2. Abfallaufkommen und Abfallrückführung in der EWG 137
3. Abfall-Verwaltungsausschuß 144
4. Altöle
5. PCBs
6. Toxische und gefährliche Abfälle9
Kapitel V- Umweltbelastung durch Chemikalien 155
Kapitel VI - Lärm 167
1. Kraftfahrzeuglärm
2. Motorradlärm 172
3. Baumaschinenlärm3
4. Turmkräne usw.4
5. Flugzeuglärm5
6. Kriterien8
a) Störungen des Schlafs9
b)n des Sprechens 180
c) Belästigung
d) Durchführung von Aufgaben
e) Hörschäden1
7. Lärmqualitätskriterien2
Kapitel VII - Wirtschaftliche Aspekte der Kontrolle der Umweltbelastung 183 Teil II- Maßnahmen zur Umweltverbesserung 189
Kapitel I - Verbreitung der Kenntnisse über den Umweltschutz 191
Kapitel Il-Schutzdernatürlichen Umwelt 195
1. Wildlebende Tiere
2. Die Landwirtschaft im Gebirge
3. Forstwirtschaft 20
Kapitel III - Die Europäische Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeits­
bedingungen
Ihre Aufgaben6
Struktur und Organisation der Stiftung7
Kapitel IV- Entwicklung der Städte und Verbesserung der Dienstleistungen 211
Kapitel V-Forschungen 21
1. Entwicklung der Umweltforschungstätigkeiten der Europäischen Gemeinschaft
2. Durchführung des ersten Umweltforschungsprogramms (indirekte Aktion) 219
3. Weitere Umweltforschungen 221
Teil III - Internationale Aktionen3
1. Übereinkommen über die Verschmutzung des Meeres vom Festland her (Pariser
Übereinkommen)5
2. Europäisches Übereinkommen zum Schutz internationaler Wasserläufe gegen
Verschmutzung (Straßburger Übereinkommen)8
3. Schutz des Mittelmeeres gegen Verschmutzung 23
4. Schutz der Gewässer des Rheineinzugsgebiets gegen Verschmutzung 233
5. Seerechtskonferenz 23
6. Zusammenarbeit mit Drittländern 244
Teil IV-Zusammenfassung und Ergebnisse 24
Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für den Umweltschutz - Stand der Arbeiten
am 15. September 19767
Bekämpfung der Umweltverschmutzung
I - Objektive Bewertung der Gefahren der Umweltverschmutzung für die menschliche Ge­
sundheit und die Umwelt 24
II - Verhütung und Eindämmung der Wasserverschmutzung 24
1. Süßwasser
2. Meeresgewässer 252 III - Luftverunreinigung 253
IV - Lärm5
V - Abfälle
VI - Chemieerzeugnisse in der Umwelt7
VII - Wissenschaftliche Aspekte8
VIII - Wirtschaftliche Aspekte9
IX - Informationsvereinbarung 260
Verbesserung der Umwelt 262
I - Schutz des natürlichen Lebensraums
II - Schutz der Fauna4
III - Natürliche Ressourcen5
IV - Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen 266
Aktionen der Gemeinschaften und der Mitgliedstaaten im Rahmen internationaler Organisationen,
Konferenzen und Übereinkommen8
1. Internationale Organisationen
2.en 26
3. Beziehungen zu Drittländern9
Schlußbetrachtungen 270
Anlagen5
I a): Amtsblatt C 9 vom 15. 3. 1973: Vereinbarung der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­
rungen der Mitgliedstaaten vom 5. März 1973 über die Unterrichtung der Kommission und
der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die etwaige Harmonisierung von Dringlichkeitsmaß­
nahmen im Bereich des Umweltschutzes für das gesamte Gebiet der Gemeinschaft 277
I b): Amtsblatt C 86 vom 20. 7. 1974: Vereinbarung der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­
rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 15. Juli 1974 zur
Ergänzung der Vereinbarung vom 5. März 1973 über die Unterrichtung der Kommission und
der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die etwaige Harmonisierung von Dringlichkeitsmaß­
nahmen im Bereich des Umweltschutzes für das gesamte Gebiet der Gemeinschaft 279
II: Ausgewählte Bibliographie 280 Vorwort von Herrn Roy Jenkins,
Präsident der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften
Im Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften im Bereich des Umwelt­
schutzes, das am 22. November 1973 vom Rat der Europäischen Gemeinschaften ge­
nehmigt wurde, heißt es, daß die Kommission „periodische Berichte über den Stand
der Umweltschutzarbeiten in der Gemeinschaft" veröffentlichen wird. Dies ist der
erste Bericht dieser Art.
Im weitesten Sinne muß der Begriff „Umweltbericht der Gemeinschaft" nicht nur die
auf der Ebene der Gemeinschaft vereinbarten Grundsätze und unternommenen Ak­
tionen, sondern auch die Grundsätze und Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten
umfassen. In der Praxis hat es die Kommission in diesem ersten Bericht jedoch für
zweckdienlicher gehalten, sich auf die Durchführung des Umweltschutzprogramms
der Gemeinschaft zu konzentrieren. Ich glaube, daß es durch eine Schilderung des
Fortgangs der im Rahmen dieses Programms in den drei Jahren seit seiner Verabschie­
dung durchgeführten Arbeiten möglich ist, sowohl zum Verständnis der Entwicklun­
gen auf einem neuen und bedeutsamen Gebiet der Politik der Gemeinschaft zu gelan­
gen als auch wenigstens teilweise einen zusammenfassenden Überblick über den der­
zeitigen Stand der einschlägigen Arbeiten in den Mitgliedstaat