ISSN 1026 8324Basierend auf Informationen von CORDIS News, abrufbar im Internet unter: http://www.cordis.lu/news/deIN DIESER AUSGABE EinigungüberGemeinschaftspatenterzieltSozioökonomische Forschung ist derSchlüssel zum wissenschaftlichenFortschritt Der Rat “Wettbewerbsfähigkeit” erzielte am 3. März eine Vereinbarung über die Schaffung einesDie Forschung in den Geistes undGemeinschaftspatents, nachdem der griechische Ratsvorsitz einen Kompromiss vorgeschlagen hatte.Sozialwissenschaften wird das Verhältniszwischen dem wissenschaftlichen Fortschritt Die Vereinbarung skizziert die wichtigsten Eigen Das EPA erhält eine zentrale Rolle bei der Verwaltungund seinem gesellschaftlichen Nutzenschaften des Rechtssystems des Gemeinschafts von Gemeinschaftspatenten. Es ist allein zuständigverbessern, meinte Jean François Marchipont,patents, die zu verwendenden Sprachen, die Ko für die Prüfung der Anträge und die Erteilung vonder Direktor der Direktion K(Wissensgesellschaft und wissensgestützte sten, die Rolle der nationalen Gemeinschaftspatenten. DieWirtschaft) in der GD Forschung der Patentämter und die Vertei Rolle der nationalen Patent Europäischen Kommission in einem Interviewlung der Gebühren. ämter wird es sein, potenziellemit CORDIS Nachrichten. S.
BasierendaufInformationenvonCORDISNaebwrsu,fbarimInternetuntehrt:t p : / / w w w. c o r d i s . l u / n e w s / d e
IN DIESER AUSGABEEinigung über Sozioökonomische Forschung ist derGemeinschaftspatent erzielt Schlüssel zum wissenschaftlichen Fortschritt Die Forschung in den Geistes- undniemahcsieeG,tschnaspftenatrgeihcsiedmedrvorsitzcheRatsssimorpmoKneniehenaghlscgeorvtaetDerRat“eWttebewbrfshäitkeigteelzierM.3maeniezräeinbVergübaruneiSredufgnhcfa Sozialwissenschaften wird das Verhältnis zwischen dem wissenschaftlichen Fortschritt und seinem gesellschaftlichen NutzenerhälteinezenDsaEAPrwVerdengtualDoiReelartiebellEenstig-enigtrdzzeicitheiwinbaVereskirung verbessern, meinte Jean-François Marchiposntc,ednetfasthceRshtäusigndlealzinten.atenistEsemnineGtfpscsahnicsahtfv-sosystemsdesGeme der Direktor der Direktion KlinugoviderEetägeundderAntrfürPgnurüfeidK-odeidnedSnecarp,nehds,zieveuenrwapettnn (Wissensgesellschaft und wissensgestützte Die Gemeinschaftspatenten.sten, die Rolle der nationalen Wirtschaft) in der GD Forschung der der nationalen Patent- RollePatentämter und die Vertei-Europäischen Kommission in einem Intervieluw ämter wird es sein, potenzielleng der Gebühren. mit CORDIS-Nachrichten. S. 3 Europas Weltraumgemeinschaft fordert zu beraten, An- AntragstellerDie Vereinbarung hat gezeigt, Fortführung der bemannten RaumfahrtorFhesc-gerätsdanaPrEiAgehwiteicrsesudzaeelr-idten,PatentinforitamnenouzDie Reaktionen auf das Grünbuch der verbreitenschungsminister Dimitris und kleinen und Kommission zur europäischen RaumfahrtpoDliteikniozos also nicht zu opti-haben sich bislang auf die Unterstützung eimner stärkeren europäischen Position in derenUtlermittananeRenmshitnre.enetbizuhtenam18.Febraursctiwahar,elsOCrSIDRcaN-cirh Raumfahrt und die Fortführung dererklärte, er erwarte eine Ei i- Nationale Patentämter, die in bemannten Raumfahrt konzentriert. S. 4n gung in dieser Problematik einer der drei EPA-Sprachen Politiker,Wissenschaftler und Beamtenoch vor Mai 2003. Deniozos und die viel Erfah- arbeiten geben dem Europäischen Forschungsrat Form in der engen Zusammen-zeigte sich sehr überzeugt rung Vor dem Hintergrund der Debatte über dive arbeitom Vorschlag seiner Rats- mit dem EPA haben, mögliche Einrichtung eines Europäischenjedoch auch die Arbeit derkönnen auch Recherchearbeiten im Auftrag des EPApräsidentschaft, lobte Forschungsrats betrachtet CORDIS-vorangegangenen Ratspräsidentschaften in diesemdurchführen, wenn sie dies wünschen. Dies unter-Nachrichten die Beiträge führender Politiker, Wissenschaftler und Beamter bei einerBereich. stützt die nationalen Ämter, die eine kritische Masse Veranstaltung am 19. Februar in Paris inind die Fr m Zu-Bezug auf den möglichen Rahmen einessammenhangganeiemstürfinetimmedhceRysstsnegeilnAsetsgtichwirseUn’sE.rewownnellehibtealbeloeg,nunuegenfrBestimmdenauchasueselotl,nskaehivitceRncrehubnzdeintetäeinntaoianmnaedertämterilePaten künftigen Europäischen Forschungsrats.GSe. 6]d.tDi[m..e.moelllbeoirePRnaohntfvnnigclsuneeirttpsEteartüanndertesdgrznietläaKnaopiame Kommission verabschiedetPatentämter, die Verteilung der Kosten und die Spra-Arbeitsprogramm “Forschung undsiräPenerühfrr-tnedGreamgeeinwsucrhaftcshpeantfnteietsnnueegteebd.nneber Innovation Dieschaften zum Großteil festgelegt.’ Minister einigten sich auf die Schaffung eines Die GD Unternehmen der Europäischen Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für den DiskussionenüberdasGemeinschaftspatentsindeeiinnezigeiennheGitelircichhetsRheocfhst,spdreerchduafnügrzvuergaanrtawntoiretrleicnh.iDset,r Tätigkeitsbereich “Forschung und Innovation des Sechsten Rahmenprogramms (RP6)gtiM-GEaatsdeils“dantesiet9157imGange,alsdie verabschiedet. S. 9euhrmblxßecLiuibeÜhrlesecgusrmaoieemiderkdnibwerfonhstühGceimreeeGineropäischEuin-schaftspatentunterzeichneten.DasPatentwirdvoRnUencghülttsigprkeeicths-unodgerbeVierKlleatzguenngsuvnedrfaAhnrsepnrsüocwhieenbieni Belgische und finnische Forscherschu e-entdecken für die Milchleistung ngsgder Kommission, dem Rat und der For zuständiges GenuafhelgiendkmruailmisWteBdeuhah-ckreuidtlithicgsUrnegtünverzrbs-ngenerruumet,tebeweWttaePegtihecnarsntuondtdnneswfNtuhtaldserameei-zsucnignnemmasuZtimgnahfaerVmienhr Eine Gruppe von belgischen und finnischenc e n-Forschern hat ein Gen entdeckt, das diehcsueffanunmudgliedstaatenabzegnnidneMti.neb Milchleistung und den Eiweiß- und bezüglich Gemeinschafts-den freien Verkehr von durch Patente geschütztenRechtsstreitigkeiten Fettanteil in der Milch regelt. S. 11 patentenWaren zu garantieren. werden vor dem Gemeinschaftspatent-Highlights . . . . . . . . . . . . . . . . . . .L.a.u2ergd.DasGeelmelienrschfastapettnegirhcmtngseüsinrerubartnatsgaaPntnetausichtagengetrrsieVbt,eaddtäsesps012nstengei0tethcirriwnies Neues vom griechischen Ratsvorsitz . . . . . . . . . . . . . . . . . .D.o7kumente in einer der drei Amtssprachen des Eu-Innovation: Politik und Praxis . . . .r.o8ercieh.nEniAtnra-rF,özna-tnmaaPetPEo)Ausrt(Erehd.z,nadt.sinsIchrEentgslpnhescäiatheisnnetzSiiebeGmhcirret Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .sd.sio1cc1ensiedeerreGgptrhcSiheac.ngesekianDncjsee-solhhacuhniiestniroeNhairfcrhdhten-ueEtPDsAec-hiS,tpshrcvaisncrheeeGenchispäangesemtdidisnnufaetsnhcmeie Programmdurchführung . . . . . . . .w1e2rden, wenn eine Übersetzun Ausschreibungen . . . . . . . . . . . . . . 13esMitgldiedeBredmsetgalkattadsiedenis,gifegebnwirdeüigntee.Di Kosten der Übersetzung werden in diesem Fall durchSitz hat, es sei denn die Verwendung einer anderen Strategie und Politik . . . . . . . . . . . 17 dasSystemgetragen.Sppatreancthgeeriwcirhtdsbtiemanmttradgetmuznud.dasGemeinschafts-Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . .S2ob5ald ein Patent erteilt wurde, ist der Inhaber für Andere Neuigkeiten Online . . . . . 2d6ie Lieferung der Übersetzung in alle Amtssprachen CORDIS im Web . . . . . . . . . . . . . . 2d7er Gemeinschaft verantwortlich.Fortsetzung auf Seite 2
VERÖFFENTLICHT VON DER EUROPÄISCHEN KlNONNIIMMOOISSTIVAON
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Bericht untersucht die gesellschaftliche un wirtschaftliche Gesamtdimension des RP5
Ein neuer Bericht der GD Forschung der Europäischen Kommission über die gesellschaftliche und wirtschaftliche Gesamtdimension des F Rahmenprogramms (RP5) kommt zu dem Schluss, dass RP5-Projekte eine hohe allgemeine Relevanz für diesen Bereich aufweisen und Anstrengungen erforderlich sind, um die Ergebnisse der Forschung für Gesellschaft und Wirtschaft zu verbessern. “Zukünftig [...] erscheint es weniger notwen-Ein Beispiel für die Schwierigkeiten bei derUnter Nutzung einer solchen Methode analy-dig,denUmfangderForschungimBereichBewertungdergesellschaftlichenundwirt-siertderBerichtdieHöhederfürsozioökono-der gesellschaftlichen und wirtschaftlichenschaftlichen Auswirkungen eines Projekts istmische Forschungen vorgesehenen Mittel in-Dimension weiter zu vergrößern, sondern die Festlegung eines entsprechenden zeitli-nerhalb des wichtigsten einschlägigen RP5-eherdengesellschaftlichenundwirtschaftli-chenRahmens:“DiegesellschaftlichenundProgramms(AusbaudesPotenzialsanHuman-chen Wert von Forschungsprogrammen zuwirtschaftlichen Auswirkungen einer be- ressourcen). Diese werden auf runXd190 steigern, heißt es im Bericht. stimmten Forschungsmaßnahme zeigen sichMio. veranschlagt. Zusammen mit entspre-vielleicht nicht kurzfristig, und ob sie sich er-dDieensgbeesdeilnlsgtcheaifntelicUhnetneruscnhdeiwdiurtnsgchzawfitslicchheenngeben,hängetltemrIöngitliiacthiveernweaibs.eFüvrodmieEFionlsgaetnz-acelhrsgeiXneBtsednleeidtanredeannargorPrbemmniEdnebtishcedeutlictragvon2M00emhrh.io DimensioneinesProjekts(demInput)unddenawbesitcehräetrzguenzgisolltgeinzeitlicherRahmenbe-WeitereBerechnungenergeben,dassdieMit-entsprechenden Auswirkungen (dem Output). stehen, der entsprechend erweitert werden Im Hinblick auf eine wirksame Stgigerung derkann, so der Bericht. tel für sozioökonomische Forschungen im Auswirkung der EU-Forschung auf Wirtschaft Sechsten Rahmenprogramm (RP6) über die undGesellschaftverweistderBerichtzu-WasdieQuantitätanbelangt,räumtderBe-Programme“BürgerundmodernesRegieren, nächstdarauf,dassInstrumentezurqualitatirs-icchhtäteziunn,gdazsusrzeeiinteniscyhstteglmaautibshcahfetFdoulrgcehngaeb-“P-Folöirtidkeruunngde“inWeisrskeonhsäcrheanftteunnEdntGweisceklllusncghadfter ven und quantitativen Messung der Auswir-kungen notwendig sind. Allerdings wird der führt werden kann, da die entsprechendenaufX355 Mio. steigen. Hinzu kommen wie-Versuch,gesellschaftlicheundwirtschaftlichejDeadtoecnhsäbtzeedefuethelennd.eInmFoRrathscmherinttdeeismRPB5erseieciehndmearßunmahmseonziionönkeornhaolmbisdcerheandFeorresncthhuenmgsa-ti-Veränderungen zu messen, als “äußerst große Herausforderungbezeichnet.dmeerntEenntwfiücrklduiengallvgoenmeMientehFoodlegnenuanbdscIhnästtzruun-gsUcnhgeenacuhntdethdoreirzoHnöthaleendePrrifoürritädtieens.ozioöko-erzielt worden, die in Zukunft die Erstellung vonspezifischenDatensätzenvereinfachenbneotmoinstchdeerFoBresrcihcuhtngdiveorBgeedseeuhteunnegndMieitsteels dürften. Aspekts de R hmen e: “Sozioöko-r a programm Andererseits ist ein qualitativer Ansatz an dienomische Auswirkungen sollten nicht als ein veröffentlichtvon: unter vielen innerhalb einesFolgenabschätzung auf Grundlage der Faktor “Zitierungsregister-Methode möglich. Dabei Evaluierungsrahmens mit mehreren Kriterien EUROPÄISCHE KOMMISSIONrdenwehtcentuhscga-rtebdläsFaaaselleymlrahnirvelieserint,sdoenndenn,newresrFdo Generaldirektion für Unternehmentätigkeiten politische Maßnahmen (z.B. Ge-Kriterium, nach dem der endgültige Erfolg setze und Richtlinien) unmittelbar nach sich(oder das Scheitern) von Forschungstätig- Direktion Innovationzogen. keiten bewertet wird, wobei gesellschaftliche Kommunikation und AufklärungeBestimragendiFrocsuhumgndsefssbngarednehafchictlesglselylesdreitevFAanquantitaEineFaL-x:29+23052Lu4x3e0m1b3u2rg084und wirtschaftlichen Dimension von bestimmen. E-mail: Innovation@cec.eu.intForschungsprogrammen, etwa über die Mes-Der Bericht ist abrufbar unter: sung der Mittel, die ausdrücklich für gesell-/cwwc./:w/thptviromp/ilus.diorimonoce-oicos/gn CORDIS focusist auch erhältlich unter:schaftliche und wirtschaftliche Ziele vorgese-ocroidanitnoh.tm http://www.cordis.lu/focus/de/hen sind, ist direkter.InformationenduEreäporhcsioKneismmonsi Basierend auf Informationen von CORDIS News,N1RC7597 abrufbarimInterunnete:r http://www.cordis.lu/news/de
CORDIS focuswird alle 14 Tage von der Direktion Innovation als Bestandteil des Sechsten Forschungsrahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft herausgegeben und informiert über die Neuigkeiten in der EU-Forschung und Innovation sowie die damit verbundenen Programme und Strategien.
CORDIS FOCUS - NR. 216
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Einigung über Gemeinschaftspatent erzie BisherwareneinigeMitgliedstaatenfürdieEr-DieEntscheidungerfolgteimAnschlussan richtung eines einzigen Gerichts für Patent-eine Reihe von Treffen des Ausschusses der fälle, während andere die Errichtung von re-permanenten EU-Vertreter der Mitgliedsländer gionalen bzw. dezentralisierten Gerichten be-(COREPER), bei denen die griechische fürworteten. Ratspräsidentschaft erstmals ihren eigenen DerRatbeschlossnun,dassbiszurSchaffungKompromissvorschlagpräsentierteundspä-ter einen zweiten Kompromissvorschlag, der dMeitsglieGdestmaeaitnseicnheafRtseiphaetevnotngneraitciohntsalejnedGeer-dieAnmerkungenderdeutschenDelegation richten benennt, die zwischenzeitlich für die berücksichtigte. Rechtsprechung zuständig sind.