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ISSN 1026 8324Basierend auf Informationen von CORDIS News, abrufbar im Internet unter: http://www.cordis.lu/news/deIN DIESER AUSGABE EinigungüberGemeinschaftspatenterzieltSozioökonomische Forschung ist derSchlüssel zum wissenschaftlichenFortschritt Der Rat “Wettbewerbsfähigkeit” erzielte am 3. März eine Vereinbarung über die Schaffung einesDie Forschung in den Geistes undGemeinschaftspatents, nachdem der griechische Ratsvorsitz einen Kompromiss vorgeschlagen hatte.Sozialwissenschaften wird das Verhältniszwischen dem wissenschaftlichen Fortschritt Die Vereinbarung skizziert die wichtigsten Eigen Das EPA erhält eine zentrale Rolle bei der Verwaltungund seinem gesellschaftlichen Nutzenschaften des Rechtssystems des Gemeinschafts von Gemeinschaftspatenten. Es ist allein zuständigverbessern, meinte Jean François Marchipont,patents, die zu verwendenden Sprachen, die Ko für die Prüfung der Anträge und die Erteilung vonder Direktor der Direktion K(Wissensgesellschaft und wissensgestützte sten, die Rolle der nationalen Gemeinschaftspatenten. DieWirtschaft) in der GD Forschung der Patentämter und die Vertei Rolle der nationalen Patent Europäischen Kommission in einem Interviewlung der Gebühren. ämter wird es sein, potenziellemit CORDIS Nachrichten. S.

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ISSN 1026-8324
BasierendaufInformationenvonCORDISNaebwrsu,fbarimInternetuntehrt:t p : / / w w w. c o r d i s . l u / n e w s / d e
IN DIESER AUSGABEEinigung über Sozioökonomische Forschung ist derGemeinschaftspatent erzielt Schlüssel zum wissenschaftlichen Fortschritt Die Forschung in den Geistes- undniemahcsie eG, tschnaspftenatrgeihcsied med rvorsitz che RatsssimorpmoK nenie henaghlscgeor vtaetDer Rat eWttebewbrfsh䔠itkeigteelzierM .3 ma enie zräeinb Verg übaruneiS red ufgnhcfa Sozialwissenschaften wird das Verhältnis zwischen dem wissenschaftlichen Fortschritt und seinem gesellschaftlichen Nutzen erhält eine zenDsaE APrwVer dengtualDoiRe  elart ieb ell Eenstig-enigtrd zzeicitheiw inbaVere skirung verbessern, meinte Jean-François Marchiposntc,ed netfasthceR shtäusigndleal zinten.atenist  Es emni neGtfpscsahnicsahtfv-sosystems des Geme der Direktor der Direktion Klinu govid erEetäge und der AntrfürP gnu rüf eidK -od eidnedS necarp,neh ds, zieveu enrwapettnn (Wissensgesellschaft und wissensgestützte Die Gemeinschaftspatenten.sten, die Rolle der nationalen Wirtschaft) in der GD Forschung der der nationalen Patent- RollePatentämter und die Vertei-Europäischen Kommission in einem Intervieluw ämter wird es sein, potenzielleng der Gebühren. mit CORDIS-Nachrichten. S. 3 Europas Weltraumgemeinschaft fordert zu beraten, An- AntragstellerDie Vereinbarung hat gezeigt, Fortführung der bemannten Raumfahrtor Fhesc-geräts dan  aPrEi  Agehwiteicrsesudzaeelr- idten, Patentinforitamnenouz Die Reaktionen auf das Grünbuch der verbreitenschungsminister Dimitris und kleinen und Kommission zur europäischen RaumfahrtpoDliteikniozos also nicht zu opti-haben sich bislang auf die Unterstützung eimner stärkeren europäischen Position in deren UtlermittananeR enmshitnre.enetbizuhten am 18. Febraursctiwah  ar, elsOC rSIDRcaN-cirh Raumfahrt und die Fortführung dererklärte, er erwarte eine Ei i- Nationale Patentämter, die in bemannten Raumfahrt konzentriert. S. 4n gung in dieser Problematik einer der drei EPA-Sprachen Politiker,Wissenschaftler und Beamtenoch vor Mai 2003. Deniozos und die viel Erfah- arbeiten geben dem Europäischen Forschungsrat Form in der engen Zusammen-zeigte sich sehr überzeugt rung Vor dem Hintergrund der Debatte über dive arbeitom Vorschlag seiner Rats- mit dem EPA haben, mögliche Einrichtung eines Europäischenjedoch auch die Arbeit derkönnen auch Recherchearbeiten im Auftrag des EPApräsidentschaft, lobte Forschungsrats betrachtet CORDIS-vorangegangenen Ratspräsidentschaften in diesemdurchführen, wenn sie dies wünschen. Dies unter-Nachrichten die Beiträge führender Politiker, Wissenschaftler und Beamter bei einerBereich. stützt die nationalen Ämter, die eine kritische Masse Veranstaltung am 19. Februar in Paris inind die Fr m Zu-Bezug auf den möglichen Rahmen einessammenhang ganei emstür fin e tim medhceRyssts negeilnA setsgtichwir seUnsE .rew ow nnellehibtealbeloeg,nu nuegenfr Bestimmden aucha su eselotl,ns kaehivitceRncrehubnzdeintetäein n taoian mnaedertämter ile Paten künftigen Europäischen Forschungsrats.GSe. 6]d.  tDi[m. .e.moelllbeoireP  Rnaohnt fvnnigclsuneei rttp sEteartüannd ertesdg rznietläaKnaopiame Kommission verabschiedetPatentämter, die Verteilung der Kosten und die Spra-Arbeitsprogramm “Forschung undsirä Penerühfrr -tnedGreamgeei nwsucrhaftcshpeantfnteie ts nnueegteebd. nneber Innovation” Dieschaften zum Großteil festgelegt.’ Minister einigten sich auf die Schaffung eines Die GD Unternehmen der Europäischen Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für den Diskussionen über das Gemeinschaftspatent sindeeiinnez igeiennh eGitelircichhe tsRheocfhst,s pdreerc hduafnügr  zvue rgaanrtawntoiretrleicnh.  iDset,r Tätigkeitsbereich “Forschung und Innovation” des Sechsten Rahmenprogramms (RP6)gtiM-GE aatsdeilsdan tesie t9157i m Gange, als die verabschiedet. S. 9euhrmblxßecLiuibeÜhrlesecgu sr maoieem iderkdnibwe rf onh”s tühGceimreeeGi ne ropäischEuin-schaftspatent unterzeichneten. Das Patent wird voRnUencghülttsigprkeeicths-u nodg erb eVi erKlleatzguenng suvnedrf aAhnrsepn rsüocwhieen  bieni Belgische und finnische Forscherschu e-entdecken für die Milchleistung ngsgder Kommission, dem Rat und der For zuständiges Genua fhelgi endkmruailmisWteBde uh ah-ckreuidt lithicgsUrnegtünverzrbs-ngenerruu  met,tebeweWttaeP egtihecn arsntuo nd tdnn esw fNtuhta ldse ra meei-zsucnignnemmasuZtim gnahfaerVm  ienhr Eine Gruppe von belgischen und finnischenc e n-Forschern hat ein Gen entdeckt, das diehcsueffanu nmu dgliedstaaten abzeg nnid neM ti.neb Milchleistung und den Eiweiß- und bezüglich Gemeinschafts-den freien Verkehr von durch Patente geschütztenRechtsstreitigkeiten Fettanteil in der Milch regelt. S. 11 patentenWaren zu garantieren. werden vor dem Gemeinschaftspatent-Highlights . . . . . . . . . . . . . . . . . . .L.a.u2ergd. Das Geelmelienrschfastapettnegirhc mtngseüsinrerubartnatsgaaP ntnet ausichtagengetr  rsieVb  t,eaddtäse sps01 2nstengei0  tethcirriw nies Neues vom griechischen Ratsvorsitz . . . . . . . . . . . . . . . . . .D.o7kumente in einer der drei Amtssprachen des Eu-Innovation: Politik und Praxis . . . .r.o8ercieh.nE niA tnra-rF ,özna-tnmaaPetPEo)Ausrt (E r ehd.  z,n adt.sinsIc hrEentgslpn hescäiathei sn netzSiieb eG mhcirre t Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .sd.sio1cc1ensi ed eerr eGgptrh cSiheac.nge sekianDn  cjsee-solhha cu hniies tniroe Nh airfc rhdhten-ueEt PDsAec-hiS,tpshrcvaisncr heee Genchispä angesemt did is nnufaetsnhcmeie Programmdurchführung . . . . . . . .w1e2rden, wenn eine Übersetzun Ausschreibungen . . . . . . . . . . . . . . 13es Mitgldie deB red ms etgalkattadsieden  is,gife gebnwirdeüignte e. Di Kosten der Übersetzung werden in diesem Fall durchSitz hat, es sei denn die Verwendung einer anderen Strategie und Politik . . . . . . . . . . . 17 das System getragen.Sppatreancthgee riwcirhtd  sbtiemanmttr adget mu znud. das Gemeinschafts-Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . .S2ob5ald ein Patent erteilt wurde, ist der Inhaber für Andere Neuigkeiten Online . . . . . 2d6ie Lieferung der Übersetzung in alle Amtssprachen CORDIS im Web . . . . . . . . . . . . . . 2d7er Gemeinschaft verantwortlich.Fortsetzung auf Seite 2
VERÖFFENTLICHT VON DER EUROPÄISCHEN Kl  NONNIIMMOOISSTIVAON
2
Bericht untersucht die gesellschaftliche un wirtschaftliche Gesamtdimension des RP5
Ein neuer Bericht der GD Forschung der Europäischen Kommission über die gesellschaftliche und wirtschaftliche Gesamtdimension des F Rahmenprogramms (RP5) kommt zu dem Schluss, dass RP5-Projekte eine hohe allgemeine Relevanz für diesen Bereich aufweisen und Anstrengungen erforderlich sind, um die Ergebnisse der Forschung für Gesellschaft und Wirtschaft zu verbessern. “Zukünftig [...] erscheint es weniger notwen-Ein Beispiel für die Schwierigkeiten bei derUnter Nutzung einer solchen Methode analy-dig, den Umfang der Forschung im BereichBewertung der gesellschaftlichen und wirt-siert der Bericht die Höhe der für sozioökono-der gesellschaftlichen und wirtschaftlichenschaftlichen Auswirkungen eines Projekts istmische Forschungen vorgesehenen Mittel in-Dimension weiter zu vergrößern, sondern die Festlegung eines entsprechenden zeitli-nerhalb des wichtigsten einschlägigen RP5-eher den gesellschaftlichen und wirtschaftli-chen Rahmens: Die gesellschaftlichen undProgramms (Ausbau des Potenzials an Human-chen Wert von Forschungsprogrammen zuwirtschaftlichen Auswirkungen einer be- ressourcen). Diese werden auf runXd190 steigern”, heißt es im Bericht. stimmten Forschungsmaßnahme zeigen sichMio. veranschlagt. Zusammen mit entspre-vielleicht nicht kurzfristig, und ob sie sich er-dDieens  gbeesdeilnlsgtc heaifnteli cUhnetne ruscnhd eiwdiurtnsgc hzawfitslicchheenngeben, hängetlt emr Iöngitliiacthiveernw eaibs. eF üvro dmie  EFionlsgaetnz-acelhrsg eiXneBtsed nleeidtanredeann argorP rbemmniE dneb tishce  deutlictrag von2M 00em hrh.io Dimension eines Projekts (dem Input) und denawbesitcehräetrz guenzgi solltg ein zeitlicher Rahmen be-Weitere Berechnungen ergeben, dass die Mit-entsprechenden Auswirkungen (dem Output). stehen, der entsprechend erweitert werden Im Hinblick auf eine wirksame Stgigerung derkann”, so der Bericht. tel für sozioökonomische Forschungen im Auswirkung der EU-Forschung auf Wirtschaft Sechsten Rahmenprogramm (RP6) über die und Gesellschaft verweist der Bericht zu-Was die Quantität anbelangt, räumt der Be-Programme Bürger und modernes Regieren”, nächst darauf, dass Instrumente zur qualitatirs-icchhtä teziunn, gd azsusr zeeiint en iscyhstt eglmaautibshcahfet  Fdoulrgcehngaeb-P-Folöirtidke”r uunngd  einWeisr skeonhsäcrheanftt eun nEd ntGweisceklllusncgh adfte”r ven und quantitativen Messung der Auswir-kungen notwendig sind. Allerdings wird der führt werden kann, da die entsprechendenaufX355 Mio. steigen. Hinzu kommen wie-Versuch, gesellschaftliche und wirtschaftlichejDeadtoecnhs äbtzeed efuethelennd. eInm F oRrathscmherint tde eis mR PB5e rseieciehndmearßunma hmseonz iionönkeornhaolmb isdcerh ea ndFeorresnc thhuenmgsa-ti-Veränderungen zu messen, als “äußerst große Herausforderung” bezeichnet.dmeer ntEennt wfiücr klduien ga llvgoenm eMienteh Foodlegne nuanbds cIhnästtzruun-gsUcnhgeena cuhntde t hdoreirz oHnöthalee nd ePrr ifoürri tädtiee ns.ozioöko-erzielt worden, die in Zukunft die Erstellung von spezifischen Datensätzen vereinfachenbneotmoinstc hdee rF oBresrcihcuhtn gd iveo rBgeedseeuhteunnegn dMieitsteels dürften. Aspekts de R hmen e: “Sozioöko-r a programm Andererseits ist ein qualitativer Ansatz an dienomische Auswirkungen sollten nicht als ein veröffentlicht von: unter vielen innerhalb einesFolgenabschätzung auf Grundlage der Faktor “Zitierungsregister-Methode” möglich. Dabei Evaluierungsrahmens mit mehreren Kriterien EUROPÄISCHE KOMMISSIONrdenwe htcentuhscga-rtebdl äsFa aa  selleymlrahnirveliese rint ,sdoennd enn ,n ewresrFdo Generaldirektion für Unternehmentätigkeiten politische Maßnahmen (z.B. Ge-Kriterium, nach dem der endgültige Erfolg setze und Richtlinien) unmittelbar nach sich(oder das Scheitern) von Forschungstätig- Direktion Innovationzogen. keiten bewertet wird, wobei gesellschaftliche Kommunikation und Aufklärunge Bestimragen diF rocsuhumgnd sefssbngarednehafchictles glselylesd reitevFA anquantitaEine FaL-x:2 9+2305 2L u4x3e0m1 b3u2rg084und wirtschaftlichen Dimension von bestimmen.” E-mail: Innovation@cec.eu.intForschungsprogrammen, etwa über die Mes-Der Bericht ist abrufbar unter: sung der Mittel, die ausdrücklich für gesell-/cwwc./:w/thptviromp/ilus.diorimonoce-oicos/gn CORDIS focusist auch erhältlich unter:schaftliche und wirtschaftliche Ziele vorgese-ocroidanitnoh.tm http://www.cordis.lu/focus/de/hen sind, ist direkter.InformationenduEreäporhcsioKneismmonsi Basierend auf Informationen von CORDIS News,N1RC7597 abrufbar im Interunnete :r http://www.cordis.lu/news/de
CORDIS focuswird alle 14 Tage von der Direktion Innovation als Bestandteil des Sechsten Forschungsrahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft herausgegeben und informiert über die Neuigkeiten in der EU-Forschung und Innovation sowie die damit verbundenen Programme und Strategien.
CORDIS FOCUS - NR. 216
Fortsetzung von Seite 1
Einigung über Gemeinschaftspatent erzie Bisher waren einige Mitgliedstaaten für die Er-Die Entscheidung erfolgte im Anschluss an richtung eines einzigen Gerichts für Patent-eine Reihe von Treffen des Ausschusses der fälle, während andere die Errichtung von re-permanenten EU-Vertreter der Mitgliedsländer gionalen bzw. dezentralisierten Gerichten be-(COREPER), bei denen die griechische fürworteten. Ratspräsidentschaft erstmals ihren eigenen Der Rat beschloss nun, dass bis zur SchaffungKompromissvorschlag präsentierte und spä-ter einen zweiten Kompromissvorschlag, der dMeitsg lieGdestmaeaitn seicnhea fRtseiphaet evnotng neraitciohntsa lejne dGeer-die Anmerkungen der deutschen Delegation richten benennt, die zwischenzeitlich für die berücksichtigte. Rechtsprechung zuständig sind.
10. MÄRZ 2003
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