Verhütung und Regelung von Arbeitskämpfen in den Mitgliedstaaten der EG

Directorate-General For Translation European Commission

Sujets

• Labor unrest
• Industrial relations
• S.T.R.I.K.E.
• Occupational safety and health

Informations

• Publié par: EUROPEAN-COMMISSION
• Nombre de lectures: 16
• Langue: Deutsch
• Poids de l'ouvrage: 4 Mo

Extrait

KOMMISSION
DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
DOKUMENT
VERHÜTUNG UND REGELUNG
VON AR B E ITS KAM PF E N
IN OEN MITGLIEDSTAATEN DER EG Dieses Dokument wurde für den internen Gebrauch der Kommissionsdienststellen
ausgearbeitet. Es wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, ist aber nicht als
offizielle Stellungnahme der Kommission anzusehen.
Diese Veröffentlichung erscheint ebenfalls in folgenden Sprachen:
EN ISBN 92-825-5009-5
FRN 92-825-5010-9
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften,
1984
ISBN 92-825-5008-7
Katalognummer: CB-41-84-103-DE-C
Der vollständige oder auszugsweise Nachdruck von Teilen dieser Veröffentlichung ist
kostenlos, jedoch nur mit Quellenangabe gestattet; hiervon ausgenommen sind
urheberrechtlich geschützte Beiträge.
Printed in Belgium KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
VERHÜTUNG UND REGELUNG
VON ARBEITSKÄMPFEN
IN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EG
Dokument Dieses Dokument wurde für den internen Gebrauch der Kornrm ssionsdi enst-
stellen ausgearbeitet. Es wird der Öffent Li ehkei t zugänglich gemaeni,
ist aber nicht als offizielle Stellungnahme der Kommission anzusehen. I N H A L 1
Vorwort
Einführung
1. geschichtliche Entwicklung: Grundzüge 1
2. neue Tendenzen: Probleme der 70er Jahre 3
ERSTER TEIL: Form und rechtliche Regelung des
Arbeitskampfes
I. ALLGEMEINES
1. Begriff und Einstufung des Arbeitskampfes:
rechtliche, wirtschaftliche, individuelle und
kollektive Konflikte 7
2. Typologie und Charakter des Konflikts 12
3. Rolle des Staates 15
II. DER STREIK
1* Begriffsbestimmung und allgemeine Rechtsregelung 24
2. rechtliche Abgrenzung des Streiks 31
a) hinsichtlich der Objekte
b)h der Ziele 48
c)h der Modalitäten 57
3. Mittel des Arbeitskampfes außer dem Streik 62
4. Streik und Arbeitsfreiheit 69
5. Wirkungen des Streiks auf das Arbeitsverhältnis und auf
die sozialversicherungsrechtlichen Beziehungen 7
a) Folgen für die Streikenden 72
b)n für die nicht Streikenden 83
6. Strafrecht und Streik 85
III. KAMPFMITTEL DER UNTERNEHMER8
1. Aussperrung
2. sonstige Kamfpmittel der Arbeitgeber 97
IV. VERTRAGLICHE GRENZEN DES KONFLIKTS: insbesondere
die Friedenspflicht der Gewerkschaften 104
1. allgemeine Merkmale 10
2. Quellen und Rechtmäßigkeit der Grenzen8
3. Inhalt und Wirkung der Friedenspflicht 112 - 2 -
4. Sanktionen 114
5. Schlußfolgerungen5
ZWEITER TEIL: Verhütung und Beilegung des Arbeitskampfs
I. allgemeine Richtlinien: Tarifautonomie und
staatliche Intervention 118
II. Typologie und Rechtsgrundlage der Interventionen 126
III. Zuständige Stellen 140
IV. Verfahren3
V. Ergebnisse der Interventionen und deren Wirkung 148
DRITTER TEIL: absohließende und vorausschauende Be­
wertung 15
Fußnoten VORWORT
Der vor allem in den Artikeln 117 und 118 des Romvertrags an die
Kommission gerichtete Auftrag umfaßt Fragen der Beschäftigung,
des Arbeitsrechts und der Arbeitsbedingungen, der beruflichen
Ausbildung und Fortbildung, der sozialen Sicherheit, der Verhütung
von Berufsunfällen und Berufskrankheiten, des Gesundheitsschutzes
bei der Arbeit, des Koalitionsrechts und der TarifVerhandlungen
zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.
Die Resolution des Rates vom 21. Januar 1974 (Abi. C 13 vom 12.2.1974)
über ein soziales Aktionsprogramm verpflichtet die Institutionen der
Gemeinschaft zudem, den Abschluß von europäischen Kollektivverträgen
in geeigneten Sektoren mit Rücksicht auf die Lage in den jeweiligen
Ländern zu fördern". Arbeitskämpfe werden als normaler Ausdruck einer
industriellen Entwicklung in der westlichen.Gesellschaft angesehen,
deren Wurzeln in der Wettbewerbswirtschaft, im Pluralismus,in der
Koalitionsfreiheit und in Kollektivverhandlungen verankert sind.
Aufgrund dieser Erwägungen hat die Kommission eine Untersuchung in
Auftrag gegeben, die einerseits die rechtliche Regelung der ver­
schiedenen Arbeitskämpfe beschreiben und andererseits Instrumente
und Verfahren zur Verhütung und Regelung der dem Arbeitskampf zu­
grundeliegenden Konflikte aufzeigen soll.
Die vorliegende Studie wurde mit Hilfe der Beiträge von:
- Prof. M. BOURLARD
- Prof. H. TETZSCHNER
- Prof. W. DAUBLER
- Prof. M. DESPAX
- Prof. M. MC Carthy
- Prof. T. TREU
Herrn - R. SCHINTGEN
- Prof. LJM . de LEEDE
- Prof. M.G, . ROOD
— Prof. S. KESSLER
erstellt.
- Verfasser des Abschlußbereichts : Prof. T. TREU Die Kommission dankt den genannten Persönlichkeiten für ihre quali­
fizierte und konstruktive Mitarbeit.
Für den Inhalt der Studie zeichnet ausschließlich der Verfasser des
Abschlußberichts verantwortlich; die Kommission fühlt sich zwar nicht
an die Ergebnisse der Forschungsarbeit gebunden, indem sie jedoch
diese Arbeit an die interessierten Stellen übermittelt, möchte sie
mit einem wichtigen Beitrag Kenntnisse über die rechtliche Re­
gelung, über die Formen des Arbeitskampfes und der Schlichtungs­
instrumente als Denkanstoß vertiefen.