Sammlung der Gemeinschaftsbestimmungen über die soziale Sicherheit

European Commission Directorate-General For Employment Social Affairs And Inclusion

Sujets

• Welfare
• Social security
• European Community regulation
• Member state of the European Union

Informations

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• Langue: Deutsch
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Extrait

Sammlung
der Gemeinschaftsbestimmungen
über die soziale Sicherheit
4. Auflage (1. Juli 1994)
EUROPAISCHE KOMMISSION
GENERALDIREKTION BESCHÄFTIGUNG,
ARBEITSBEZIEHUNGEN UND
SOZIALE ANGELEGENHEITEN Sammlung
der Gemeinschaftsbestimmungen
über die soziale Sicherheit
4. Auflage (1. Juli 1994)
Europäische Kommission -1996 Die 4. Auflage der Sammlung der Gemeinschaftsbestimmungen
über die soziale Sicherheit ¡st vom Referat „Soziale Sicherheit der
Wanderarbeitnehmer" der Generaldirektion V (Beschäftigung,
Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten) der
Europäischen Kommission ausgearbeitet worden. Das Amt für
amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
hat die technische Durchführung übernommen.
Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentli­
chung.
Manuskript abgeschlossen im Juni 1994
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäi­
schen Gemeinschaften, 1996
ISBN 92-826-8271-4
© EGKS-EG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1996
Nachdruck - außer zu gewerblichen Zwecken - mit Quellenan­
gabe gestattet.
Printed in the Netherlands Inhalt
Inhalt
Seite
Einleitung 5
Erster Teil: Verwaltungskommission
I. Satzung der Verwaltungskommission 9
II. Beschlüsse, Empfehlungen und Entschließungen der Ver­
waltungskommission 13
A. Beschlüsse
B. Empfehlungen 7
C. Entschließungen 85
Zweiter Teil: Kommentar
Allgemeine Einführung 96
Titel I Der Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 1408/
71: Personen, Leistungen, Hoheitsgebiet 102
Titel II Anzuwendende Rechtsvorschriften 121
Titel III Besondere Vorschriften für einzelne Leistungsarten 12
A. Krankheit und Mutterschaft
B. Invalidität 135
C. Renten bei Alter und Tod9
D. Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten 14
E. Sterbegeld 157
F. Leistungen bei Arbeitslosigkeit8
G. Familienleistungen und Familienbeihilfen — Leistun­
gen für unterhaltsberechtigte Kinder von Rentnern
und für Waisen 16
Titel IV Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der
Wanderarbeitnehmer und Rechnungsausschuß 175
Dritter Teil: Weitere Rechtsvorschriften, Verzeichnis
der Urteile und sonstige Texte
I. Verzeichnis der Vordrucke der Verwaltungskommission der
Europäischen Gemeinschaft für die soziale Sicherheit der
Wanderarbeitnehmer 179
II. Leitfäden zur sozialen Sicherheit 184
IM. Verzeichnis der Änderungsverordnungen des Rates 185
IV Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Drittstaaten 187
V. Verzeichnis der Urteile des Gerichtshofs 188 Einleitung
Einleitung
Dieses Werk ¡st eine Aktualisierung der 1987 veröffentlichten drit­
ten Auflage der Sammlung der Gemeinschaftsbestimmungen
über die soziale Sicherheit, wobei alle Entwicklungen im
Gemeinschaftsrecht bis zum 1. Juni 1994 berücksichtigt wurden.
Im vorliegenden Band ¡st der Wortlaut der Verordnungen (EWG)
Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 nicht enthalten, wie dies in der letzten
Auflage der Fall war. Die letzte konsolidierte Fassung der Verord­
nungen ¡st im Amtsblatt C 325 vom 10. Dezember 1992 erschie­
nen. Eine neue Kodifizierung der Verordnungen wird Ende 1995
veröffentlicht.
Die Neuauflage enthält auch keine Zusammenfassungen von Ur­
teilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften. Diese
Zusammenfassungen sind 1995 in einer Veröffentlichung mit dem
Titel „Judgments of the Court of Justice of the European Commu­
nities related of Social Security for Migrant Workers -
A Systematic Survey" erschienen.
Der erste Teil der Neuauflage enthält die Beschlüsse und Empfeh­
lungen der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der
Wanderarbeitnehmer sowie die Satzung der Verwaltungs­
kommission.
Der zweite Teil der Sammlung enthält Erläuterungen zu den bei­
den Verordnungen nach der Artikelfolge der Verordnung (EWG)
Nr. 1408/71. Sie sollen den Leser über die allgemeinen Zielsetzun­
gen des Gemeinschaftsrechts im Bereich der sozialen Sicherheit
unterrichten und zur Einsichtnahme in die Entscheidungen des
Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und in die Be­
schlüsse der Verwaltungskommission anregen.
Der dritte Teil schließlich enthält einige Verzeichnisse und Über­
sichten, in denen mehrere in den ersten beiden Teilen erwähnte
Informationsquellen zusammengefaßt wurden. Er enthält ein Ver­
zeichnis der Beschlüsse und der Vordruckmuster, die von der
Verwaltungskommission zur Durchführung der Verordnungen
ausgearbeitet worden sind, ein Verzeichnis dern zur
Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72
sowie eine Zusammenstellung der Urteile des Gerichtshofs. ERSTER TEIL
Verwaltungskommission